Helge Schwab

Die auskömmliche Finanzausstattung der rheinland-pfälzischen Kommunen ist die wichtigste Aufgabe der Landesregierung im System der staatlichen Gliederung von Zuständigkeiten und Aufgaben. An dieser Stelle sind die Entscheidungen des VGH zur Verfassungswidrigkeit der bisherigen Finanzierung zu nennen. Mit dem Antrag auf eine angepasste Finanzierung kommunaler Bauprojekte und Baumaßnahmen wird zwar vor dem Hintergrund der aktuellen Preissteigerungen […]

Wenn ich mit Freunden aus dem benachbarten Ausland im Gespräch bin, kommen wir oft auch auf das Thema der beruflichen Ausbildung. Immer dann loben meine Freunde unser doch recht einmaliges duales Ausbildungssystem. Eine Bekannte aus Großbritannien, die ein angesehenes Kaufhaus in einer ostenglischen Stadt führte, schwärmt geradezu über unser System der Theorie und Praxis. Sie

Aufgrund meiner Verwurzelung in den Kommunen ist es mir wichtig, dass sich die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion den vorstehenden Aufgaben immer mit Blick aus und für die Kommunen annähert. Nach unseren Informationen wurden die kommunalen Spitzenverbände bereits im Vorfeld zu diesem Gesetzesentwurf mitgenommen. So haben laut unseren Informationen Ministerpräsidentin Dreyer, Ministerin Ahnen und Ministerin Binz den Verteilmechanismus

Schulen waren schon immer mehr als ein Ort des Lernens und der Bildung. Für alle Schüler ist die Schule der Ort, in der sie den Großteil ihres Heranwachsens erleben. Mit Blick auf Ganztagsangebote verbringen sie oft mehr Zeit in der Schule als zu Hause und werden dort mindestens genauso stark geprägt wie im Kreis der

„Wasch mich – aber mach mich bitte nicht Nass!“ Das war der erste Gedanke, der mir zu diesem Thema durch den Kopf schoss. Wie Sie inzwischen wissen, bin ich ein Freund von Zahlen, Daten und Fakten. Bei einem Energiebedarf unseres Bundeslandes in Höhe von rund 30 Terawattstunden pro Jahr, mit dem Wissen, dass wir laut