Patrick Kunz

37. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu „Energieeinsparungen der öffentlichen Hand“ (Besprechung der Großen Anfrage der Fraktion der CDU und Antwort der Landesregierung auf Antrag der Fraktion der CDU) – mit Video

Welchen Stellenwert das Thema der großen Anfrage für die Kollegen der CDU hat, haben diese in den vergangenen Monaten eindrucksvoll unter Beweis gestellt. Ausschuss für Ausschuss haben die Kolleginnen und Kollegen der CDU die jeweiligen Fachressorts immer mit denselben Fragen gequält: Warum kann man keine monatlichen Vergleiche ziehen? Wie können sie faktisch garantieren, dass tatsächlich …

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36. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu „Eine starke und soziale Gesellschaft kann kraftvolle Hilfe leisten: Erfolgreicher Start des Bürgergeldes in Rheinland-Pfalz (Aktuelle Debatte – Antrag der SPD-Fraktion) – mit Video

Zunächst ist die Umstellung auf das zum Anfang dieses Jahres eingeführten Bürgergeldes zu loben, da diese größtenteils automatisch und unproblematisch gelaufen ist. Mit der Einführung des Bürgergeldes wurde für uns FREIE WÄHLER jedoch eines vergessen: Das Setzen eines klaren Signals, dass es lohnender ist zu arbeiten, als dies nicht zu tun. Wenn jemand mit geringem …

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Verzögerung beim 49-Euro-Ticket passt ins Bild deutscher Mobilitätspolitik

Patrick Kunz: Auch der Nahverkehrsplan von Ministerin Eder lässt auf sich warten / Kommunen finanziell weiterhin im Unklaren MAINZ. Entgegen der ursprünglichen Planung des Bundesverkehrsministers Volker Wissing, das bundesweite 49-Euro-Ticket zum Jahreswechsel auf den Markt zu bringen, steht nun ein Start zum 1. Mai im Raum. Für viele Bürger, aber auch für den mobilitätspolitischen Sprecher …

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FREIE WÄHLER bestätigt: Endlich Entspannung im ÖPNV

Patrick Kunz zur Kehrtwende in der Maskenpflicht MAINZ. Die Entscheidung des Bundesgesundheitsministers Karl Lauterbach über den Wegfall der Maskenpflicht im Fernverkehr zum 2. Februar hat nun endlich auch den rheinland-pfälzischen Gesundheitsminister Clemens Hoch zum Handeln gezwungen: Auch im ÖPNV des Landes fällt zur gleichen Zeit die Maskenpflicht. Patrick Kunz, MdL, mobilitätspolitischer Sprecher der FREIE-WÄHLER-Landtagsfraktion, der …

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„Zoff mit Fahrgästen ist vorprogrammiert“

Patrick Kunz fordert: Nachdem das Nachbarland Baden-Württemberg die Maskenpflicht im ÖPNV aufhebt, muss Rheinland-Pfalz endlich nachziehen MAINZ. „Jetzt wird es Zeit! Wie lange noch will die rheinland-pfälzische Ampelregierung an der Maskenpflicht im ÖPNV festhalten“, fragt Patrick Kunz, MdL, Mobilitätssprecher der FREIE-WÄHLER-Landtagsfraktion. In drei Bundesländern ist die Maskenpflicht im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) bereits gefallen, jetzt ziehen …

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Patrick Kunz: „Eine Studie ist noch lange kein Kraftstoff für einen Motor“

Wie die Transformationen von Abfallkreislaufwirtschaft und Wirtschaftswald den Gebäudesektor revolutionieren MAINZ. Die Ergebnisse einer Studie der Forschungsanstalt für Waldökologie und Forstwirtschaft, die Klimaschutzministerin Katrin Eder verkündete, sind für Patrick Kunz, den klimapolitischen Sprecher der FREIE-WÄHLER-Landtagsfraktion, durchaus lobenswert. „Holz als nachhaltigen Baustoff zu favorisieren, kann durchaus zu einem wirtschaftlichen Dauerstandbein in Rheinland-Pfalz werden.“ Die in der …

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Selbstkritik der Ministerpräsidentin – ein Weg zur Besserung?

Patrick Kunz zur Klimawende: Zeit der Lippenbekenntnisse ist vorbei / Statt der nächsten Task Force endlich selbst handeln und entscheiden MAINZ. Mit großen Worten und großen Zielen hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer gegenüber den Medien zu Jahresbeginn ein ernüchterndes Fazit zum Ausbau Erneuerbarer Energien und der Klimawende in Rheinland-Pfalz gezogen. Für Patrick Kunz, energie- und klimapolitischer …

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35. Plenarsitzung – Patrick Kunz zum Einzelplan 14 (Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität) – mit Video

Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität – der Einzelplan 14 umfasst sodann vielleicht die herausforderndsten Themen der jüngeren Zeitrechnung. Wird die Landesregierung dieser Relevanz dieser Themen gerecht? Schauen wir näher hin. Klimaschutz: Nur auf jedem 20. Landeseigenen Gebäude befindet sich eine Photovoltaik-Anlage. Die erzielen zusammen die Leistung eines mittelgroßen Windrads. Dennoch rühmt man sich damit, ab …

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34. Plenarsitzung – Patrick Kunz zum Einzelplan 06 (Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung) – mit Video

Die Jahre der Krisen: Beginnend mit der Corona-Krise am 31. Dezember 2019 in Wuhan in China sind wir hier in Rheinland-Pfalz nach dem fürchterlichen Ereignis im Ahrtal in der Nacht vom 14. auf den 15. Juli 2021 nun bei der dritten und aus meiner Sicht auch hoffentlich letzten Krise, dem Ukraine-Krieg, angekommen. Die Arbeitsmarktlage vor …

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„Wir müssen für die Zukunft leben und nicht für die Vergangenheit“

FREIE WÄHLER: Härtefallfonds für Öl und Pellets ohne zeitliche Befristung / Landesregierung ist gefordert MAINZ. Nach den Entlastungen für Verbraucher, die mit Gas oder Fernwärme heizen sowie der Strom- und Gaspreisbremse hatten FREIE WÄHLER schon mehrfach ein „Energiegeld“ gefordert, dass ALLE Haushalte entlasten muss. Der geplante Härtefallfonds für Privathaushalte, die mit Öl, Pellets oder Flüssiggas …

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