Patrick Kunz

Auch beim Windenergieflächenbedarfsgesetz liegt die Rote Laterne bei Rheinland-Pfalz

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit, Patrick Kunz

MAINZ. Das Windenergieflächenbedarfsgesetz (WindBG) schreibt den Bundesländern sogenannte Flächenziele zur Bereitstellung für Windkraftanlagen vor. Bis Ende 2027 muss Rheinland-Pfalz 1,4% und bis Ende 2023 2,2% der Landesfläche für solche Vorhaben bereitstellen. Aus einem aktuellen Dokument der „Fachagentur Windenergie an Land“ (Stand: 25.04.2023) geht allerdings hervor, dass die rheinland-pfälzischen Planungen mit denen der anderen Bundesländer nicht …

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44. Plenarsitzung – Patrick Kunz zum “Klimaschutzbericht 2022 (nebst Stellungnahmen des Klimaschutzbeirats gemäß § 7 Abs. 3 Landesklimaschutzgesetz) – mit Video

44. Plenarsitzung, Patrick Kunz

Besprechung des Berichts der Landesregierung Der Klimaschutzbericht 2023 des Landes Rheinland-Pfalz zeigt deutlich, dass wir noch einen weiten Weg vor uns haben, um die Klimaziele zu erreichen. Der Ausbau erneuerbarer Energien ist dabei selbstredend eine der wichtigsten Maßnahmen zur Reduzierung der Treibhausgasemissionen und zur Bekämpfung des Klimawandels. In Rheinland-Pfalz hat der Verkehrssektor mit 25 Prozent …

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44. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu “Gut leben im Alter: Situation und Perspektiven der Pflege in Rheinland-Pfalz” – mit Video

44. Plenarsitzung, Patrick Kunz

Besprechung der Großen Anfrage der Fraktion der SPD und Antwort der Landesregierung auf Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP Aus der im April 2022 eingereichten Großen Anfrage der SPD geht hervor, dass die Zahl der 65-jährigen und Älteren bis zum Jahr 2040 um 28 Prozent zunehmen wird, während der Anteil der …

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44. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu “Deutschlandticket für alle Schülerinnen und Schüler einführen – kostenlos.einfach.mobil.” – mit Video

44. Plenarsitzung, Patrick Kunz

Antrag der CDU-Fraktion Zur Landtagswahl 2021 sind wir FREIEN WÄHLER mit der Forderung angetreten, ein 365-Euro-Ticket für alle Rheinland-Pfälzer anzubieten. Nicht selten wurden wir auch in diesem Saal für diesen Vorschlag belächelt. Seit diesem Monat steht nun das 49-Euro-Ticket für alle Bundesbürger zur Verfügung….letztlich nichts anderes als eine Variante unseres Petitums. Auch die die rheinland-pfälzischen …

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44. Plenarsitzung – Patrick Kunz zum “Landesgesetz zur Beratung, Information und Unterstützung alter Menschen bei Teilhabe und Mitwirkung (Seniorenteilhabe- und Mitwirkungsgesetz – STMG) – mit Video

44. Plenarsitzung, Patrick Kunz

Gesetzentwurf der CDU-Fraktion Vor einem Jahr haben wir uns mit einem ähnlichen Antrag der CDU-Fraktion zum Thema Teilhabe älterer Menschen in den Kommunen von Rheinland-Pfalz befasst. Etwas mehr Kreativität bei der Anzahl der Anträge, die die CDU für die Plenartage gestellt hat, wäre wünschenswert. Manchmal ist Qualität eben doch besser als Quantität. Aber nun zum …

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44. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu “Erstes Landesgesetz zur Änderung des Landesgesetzes zur Ausführung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch” – mit Video

44. Plenarsitzung, Patrick Kunz

Gesetzentwurf der Landesregierung In der ersten Beratung zum vorliegenden Gesetzentwurf möchte ich einen kurzen Überblick über die zentralen Aspekte dieses Entwurfs geben, um eine konstruktive Diskussion zu ermöglichen. Das Hauptziel dieses Gesetzes besteht darin, eine verfassungskonforme Regelung im Bereich der Zuständigkeiten für Bildung und Teilhabe zu schaffen. Dies geschieht auf Grundlage eines Beschlusses des Bundesverfassungsgerichts, …

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43. Plenarsitzung – Patrick Kunz zum “Landesgesetz zur Ausführung des Kommunalen Investitionsprogramms Klimaschutz und Innovation” – mit Video

43. Plenarsitzung, Patrick Kunz

Gesetzentwurf der Landesregierung Kein Plenum vergeht, ohne dass wir uns hier im Landtag über das Kommunale Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation unterhalten. Und wenn ich meinen Vorrednern so zuhöre, scheint KIPKI von Monat zu Monat besser zu werden. Heute werden wir nun das entsprechende Gesetz verabschieden – mit der Zustimmung der FREIEN WÄHLER-Landtagsfraktion und in der …

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Beim Deutschlandticket muss nachgebessert werden – von Revolution kann keine Rede sein

FREIE WÄHLER Fraktion, Patrick Kunz

MAINZ. Die rheinland-pfälzische Mobilitätsministerin Katrin Eder hat das Deutschlandticket unlängst als eine Revolution bezeichnet. Zum Start des 49-Euro-Tickets kommt die FREIE-WÄHLER-Landtagsfraktion zu einer gegenteiligen Bewertung. Hierzu der mobilitätspolitische Sprecher der FREIEN WÄHLER im rheinland-pfälzischen Landtag, Patrick Kunz: „Beim 49-Euro-Ticket sehe ich noch viele Fragezeichen. So liegen seitens der Landesregierung noch keine langfristigen Lösungen für Schüler …

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Gebäudeenergiegesetz nicht praktikabel und mit desaströsen Folgen für den rheinland-pfälzischen Wohnungsbau

FREIE WÄHLER Fraktion, Patrick Kunz

Patrick Kunz sieht Realisierungsschwierigkeiten / 84 Prozent heizen in Rheinland-Pfalz mit Öl oder Gas und dürfen nicht vergessen werden MAINZ. Die FREIE-WÄHLER-Landtagsfraktion hat bereits auf Schwächen im neuen Gebäudeenergiegesetz (GEG) hingewiesen. Der energiepolitische Sprecher der FREIEN WÄHLER, Patrick Kunz, sieht Realisierungsschwierigkeiten und negative Konsequenzen für den Wohnungsbau. „Gesetzesentwürfe sollten nicht als lebensfern und weltfremd bezeichnet …

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Geplantes Verbot von Pelletheizungen ist die unrühmliche Krönung des bizarren Gebäudeenergiegesetzes

FREIE WÄHLER Fraktion, Patrick Kunz

Patrick Kunz: Desaströses Signal an Bürger, die auf nachwachsende Rohstoffe gesetzt haben MAINZ. Nachdem das Bundeskabinett vergangene Woche einen neuen Entwurf zum Gebäudeenergiegesetz (GEG) beschlossen hat, findet dessen Tragweite immer größere öffentliche Beachtung. Im Fokus steht dabei auch das Verbot von Holz- und Pelletheizungen in Neubauten ab dem Jahr 2024. Hierzu äußert sich der energiepolitische …

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