Patrick Kunz

63. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu “Seniorenteilhabe und Mitwirkung”

Besprechung der Großen Anfrage der CDU-Fraktion Die Große Anfrage der CDU-Fraktion zu „Seniorenteilhabe und Mitwirkung“ sowie der dazugehörige Entschließungsantrag greifen wichtige Themen auf. Die Antwort der Landesregierung zeigt, dass es in Rheinland-Pfalz bereits vielfältige Angebote und Strukturen gibt, um die Teilhabe älterer Menschen zu fördern. Doch bei genauerer Betrachtung offenbaren sich auch Schwachstellen. So bleibt […]

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63. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu “Menschenwürdigere Pflege in Rheinland-Pfalz”

Antrag der CDU-Fraktion Die Situation in der Altenpflege in Rheinland-Pfalz ist dramatisch. Pflegenotstand, explodierende Kosten, Fachkräftemangel – das sind leider keine leeren Worthülsen, sondern bittere Realität für viele Pflegebedürftige und ihre Angehörigen. Nach einem Sprechvermerk – Vorlage 18/5341 – zu unserem Berichtsantrag vom Februar dieses Jahres betrug die Eigenbelastung eines Heimbewohners zum 1. Januar 2024

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Vergünstigtes Deutschlandticket für Studierende auf Auszubildende ausweiten

Patrick Kunz fordert Gesamtpaket MAINZ. „Als FREIE WÄHLER haben wir schon lange für ein einheitliches und bezahlbares Deutschlandticket für Studierende geworben. Insofern begrüßen wir, dass Hochschulen und Universitäten das 49-Euro-Ticket zum vergünstigten Semesterticket für Studierende in Höhe von monatlich 29,40 Euro anbieten können“, so Patrick Kunz. „Allerdings“, ergänzt der mobilitätspolitische Sprecher der FREIE WÄHLER-Fraktion im

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Belgischer Botschafter zu Besuch im Ausschuss „Europa und Eine Welt“

Statement des Ausschussvorsitzenden Patrick Kunz MAINZ. Der Ausschuss „Europa und Eine Welt“ des Landtags Rheinland-Pfalz begrüßte am heutigen Donnerstag den belgischen Botschafter, seine Exzellenz Geert Muylle, im rheinland-pfälzischen Landtag. Der Besuch stand im Zeichen der Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft durch Belgien für das erste Halbjahr 2024. Hierzu ein Statement des Ausschussvorsitzenden Patrick Kunz: „Herr Muylle hat

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61. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu “Gehörlose und taubblinde Menschen in Rheinland-Pfalz”

Besprechung der Großen Anfrage der CDU-Fraktion Während unserer heutigen Diskussionen, gerade in dieser lebhaften Debatte, stehen wir einer Realität gegenüber, die für einige unserer Mitbürger nicht nur eine vorübergehende Erfahrung, sondern ein ständiger Begleiter ist: die Welt der Stille und der Schatten, bewohnt von gehörlosen und taubblinden Menschen in Rheinland-Pfalz. Auf die Große Anfrage der

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60. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu “Millionengrab Windkraft: Kommunen zahlen den Preis für unvollständigen Rückbau”

Aktuelle Debatte auf Antrag der AfD-Fraktion Als Mitglied des Ausschusses für Klima, Energie und Mobilität fühle ich mich in regelmäßigen Abständen an den Film „Und Täglich grüßt das Murmeltier“ erinnert. Denn es vergeht keine Sitzung in der die Bedeutung der Erneuerbaren Energien von Seiten der AfD nicht verächtlich gemacht wird. Ausnahmslos immer fällt in diesem

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60. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu “Alle Kommunen wollen KIPKI – Klimaschutz kommt vor Ort an”

Aktuelle Debatte auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Getreu dem Motto „Tue Gutes und sprich darüber“ widmet die Fraktion der Grünen ihre Aktuelle Debatte einer Lobpreisung der eigenen Arbeit. Ob das tatsächlich von allgemeinem Interesse ist, sei mal dahingestellt. Allerdings macht dieses Vorgehen in den regierungstragenden Fraktionen gerade Schule. In diesem Zusammenhang erinnere ich

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Mehr Frauenhäuser, bessere Betreuung, mehr Hilfsangebote

Im Rahmen der „One Billion Rising“-Aktion machen Patrick Kunz und Lisa-Marie Jeckel auf Probleme bei der Unterstützung von Frauen aufmerksam, die von Gewalt betroffen sind MAINZ. Der 14. Februar ist mehr als nur der Valentinstag. An diesem Tag finden in Deutschland und weltweit seit 2012 zahlreiche Veranstaltungen im Rahmen der „One Billion Rising“-Aktion (https://www.onebillionrising.de/) statt,

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„First Come, First Serve“: Patrick Kunz fordert beschleunigte Digitalförderung für Kommunen

Innovatives Prinzip soll proaktive Kommunen bei der Digitalisierung unterstützen MAINZ. Laut einer Mitteilung des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung durch Staatssekretär Dr. Fedor Ruhose, sollen bis Ende 2024 die Bürger Verwaltungsdienstleistungen, wie beispielsweise Bauanträge oder das Ummelden des Wohnsitzes, überall in Rheinland-Pfalz und in ganz Deutschland digital nutzen können. Vor diesem Hintergrund hebt

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Patrick Kunz: „Im inklusiven Arbeitsmarkt noch nicht am Ziel“

Verstärktes Engagement und innovative Ansätze erforderlich, um die Integration von Menschen mit Behinderungen zu verbessern MAINZ. In der jüngsten Plenarsitzung des rheinland-pfälzischen Landtags war der inklusive Arbeitsmarkt ein beachtetes Thema. Patrick Kunz, sozialpolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, betonte erhebliche Mängel in der Umsetzung eines wirklich inklusiven Arbeitsmarktes in Rheinland-Pfalz: „Die Zunahme beschäftigter schwerbehinderter Menschen ist

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