Polizeivideos der Flutkatastrophe werden Thema im Rechtsausschuss
Berichtsantrag der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion steht am 6. Oktober auf der Tagesordnung MAINZ. Neben der Frage, warum dem Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“ die viel diskutierten und medial stark […]
Unis müssen über Winter offenbleiben!
Helge Schwab hat großes Verständnis für die Forderung der Studierenden nach mehr Unterstützung durch Bund und Land MAINZ. Nach den Corona- Einschränkungen schwebt nun erneut […]
War die Überprüfung „Handyverbot am Steuer“ rechtmäßig?
Fraktionsvorsitzender Joachim Streit hinterfragt Pilotprojekt im Raum Trier und Mainz! MAINZ. Die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion hat zum Pilotprojekt „Monocam“ bei der Landesregierung nachgefragt. In einem Testversuch […]
Stephan Wefelscheid zu Polizeivideos „Flutkatastrophe“: Wer wusste wann was?
MAINZ. Bereits vorige Woche hatte Stephan Wefelscheid den Rücktritt des ADD-Präsidenten Thomas Linnertz gefordert. „Der ADD-Präsident vermochte im Zeugenstand des Untersuchungsausschusses am Freitag nicht darzulegen, […]