Helge Schwab

71. Plenarsitzung – Helge Schwab zu “Integrationsverweigerung nicht belohnen – Familiengrundschulzentren setzen falsches Signal”

71. Plenarsitzung, Helge Schwab

Antrag AfD Heute liegt uns erneut ein Antrag vor, der, wie so oft, von Vorurteilen und Vorwürfen geprägt ist. Schon der Titel spricht Bände: „Integrationsverweigerung nicht belohnen – Familiengrundschulzentren setzen falsches Signal.“ Und nun, in einem Antrag zur Bildungspolitik, geht es für die Antragsteller erneut um die Themen Einwanderung und Abschiebung. Ganz ehrlich, mir fehlen […]

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71. Plenarsitzung – Helge Schwab zum Landesgesetz zur Abrechnung der Zuweisungen des Landes zu den Personalkosten der Kindertagessättten nach dem bis zum Ablauf des 30. Juni 2021 geltenden Kindertagesstätten

71. Plenarsitzung, Helge Schwab

Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen Heute liegt uns ein Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen vor, dessen Intention wir durchaus nachvollziehen können. In zwei Punkten stimmen wir überein: Zum einen sollte es Anspruch aller sein, Personalkosten schnellstmöglich abzuwickeln. Dazu zählen die Kita-Träger, die die Einzelnachweise liefern, die örtlichen Träger der öffentlichen Jugendhilfe, die die Einzelnachweise prüfen und zu einem Gesamtverwendungsnachweis

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Erwiderung des Fraktionsvorsitzenden Helge Schwab auf die Regierungserklärung des Ministerpräsidenten Alexander Schweitzer

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab

Noch keine 100 Tage ist Alexander Schweitzer im Amt, doch er habe eine ungleich schwerere Bürde zu tragen als seine Vorgängerin Malu Dreyer, konstatierte Helge Schwab, Vorsitzender der FREIE WÄHLER-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, in seiner Erwiderung auf die Regierungserklärung des neuen Ministerpräsidenten des Landes Rheinland-Pfalz. Schwerpunktmäßig nennt Schwab als Erstes die Auswirkungen der Flutkatastrophe im

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Landtag startet mit drei Plenartagen aus der Sommerpause

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab, Lisa-Marie Jeckel, Stephan Wefelscheid

Drei Tage kommt der Landtag Rheinland-Pfalz in dieser Woche zu seinen ersten Plenarsitzungen nach der Sommerpause zusammen. Den Auftakt macht am morgigen Mittwoch, 18. September (14 Uhr), Ministerpräsident Alexander Schweitzer mit einer Regierungserklärung. Für unsere Fraktion spricht der Vorsitzende Helge Schwab. Für Donnerstag, 19. September (9.30 Uhr), haben FREIE WÄHLER einen Entschließungsantrag zur Einführung einer

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70. Plenarsitzung – Helge Schwab: Erwiderung Regierungserklärung des Ministerpräsidenten

70. Plenarsitzung, Helge Schwab

Es sind noch keine 100 Tage her, seit Sie ihr Amt von Malu Dreyer übernommen haben. Auch bei mir sind es weniger als 100 Tage, dass ich das Amt des Vorsitzenden der Landtagsfraktion der FREIEN WÄHLER übernommen habe. Parallelen? Gleiche Voraussetzungen? Weit gefehlt. Sie, Herr Schweitzer haben eine ungleich schwerere Bürde zu tragen. Das Ende

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Stellungnahme von Helge Schwab zum Machetenangriff in Linz am Rhein

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab

In der Nacht von Donnerstag auf Freitag kam es zu einem Machetenangriff auf eine Polizeiwache in Linz am Rhein. Der mutmaßlich islamistische Täter konnte festgenommen werden, bevor Beamte verletzt wurden. Erste Ermittlungsergebnisse deuten laut Staatsanwaltschaft Koblenz auf eine Nähe des Täters zur Terrororganisation “Islamischer Staat” hin. „Dieser Machetenangriff ist ein unentschuldbares Verbrechen und ich bin

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Erste Zahlen zum Doppelhaushalt 25/26: Landesregierung muss dringend nachbessern

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab

Nachdem der Ministerrat den Entwurf für den Doppelhaushalt 2025/2026 beschlossen hat, gewinnt das politische Zahlenwerk für die nächsten beiden Jahre an Kontur. Als Reaktion auf die ersten Verlautbarungen aus der Staatskanzlei gibt sich der Fraktionsvorsitzende und haushaltspolitische Sprecher der FREIEN WÄHLER, Helge Schwab, jedoch skeptisch: „Unsere chronisch klammen Kommunen haben von der Landesregierung einen Befreiungsschlag

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FREIE WÄHLER wünschen guten Schulstart und fordern verbesserte Lehrkräfteversorgung

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab

Helge Schwab erneuert Forderung nach Lehrkräfteversorgung von 110 Prozent MAINZ. Zum Start des neuen Schuljahres wünscht die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion allen Schülerinnen und Schülern sowie den Lehrkräften einen erfolgreichen Beginn. Helge Schwab, Vorsitzender und bildungspolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, nutzt diesen Anlass, um auf ein zentrales Problem im deutschen Bildungssystem hinzuweisen. Ein entscheidender Faktor, der laut

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Radikales Sparprogramm zu Lasten der Patienten

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab

FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion kritisiert Pläne zur Schließung der stationären Versorgung in Zell MAINZ/ZELL. Die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion kritisiert die Pläne zur Einstellung der stationären Versorgung von Patienten am Klinikum Mittelmosel in Zell. „Es kann doch nicht sein, dass Entscheidungen ausschließlich aus betriebswirtschaftlichen Erwägungen getroffen werden, ohne die Besonderheiten einer Region zu berücksichtigen“, betont der Fraktionsvorsitzende und gesundheitspolitische

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Landesjagdgesetz: Auch der neue Entwurf hat noch Lücken

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab

Fraktionsvorsitzender Helge Schwab sichert Jägern die weitere Unterstützung der FREIEN WÄHLER zu MAINZ. Beim Besuch des Geschäftsführers des rheinland-pfälzischen Landesjagdverbandes, Dr. Sven Bischoff, bestätigte der neue Vorsitzende der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, Helge Schwab, die weitere uneingeschränkte Unterstützung bei der Verabschiedung eines neuen Landesjagdgesetzes. Die gemeinsame Kritik an dem bisherigen Regierungsentwurf, nicht praxistauglich zu sein, hat das

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