Helge Schwab

Greift neue „Krake“ nach sensiblen Gesundheitsdaten?

FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion thematisiert „Europäischen Raum für Gesundheitsdaten“ im Gesundheitsausschuss am Mittwoch MAINZ. Welche Folgen hat der „Europäische Raum für Gesundheitsdaten“ (EHDS) für Rheinland-Pfalz? Die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion hat sich mit dieser Frage an die Landesregierung gewandt. Der gesundheitspolitischer Sprecher Helge Schwab bringt unter anderem seine Besorgnis darüber zum Ausdruck, dass die gesammelten Daten womöglich in die […]

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Greift neue „Krake“ nach sensiblen Gesundheitsdaten?

FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion wendet sich mit zwei Anträgen zum „Europäischen Raum für Gesundheitsdaten“ an die Landesregierung MAINZ. Welche Folgen hat der „Europäische Raum für Gesundheitsdaten“ (EHDS) für Rheinland-Pfalz? Die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion hat sich mit dieser Frage an die Landesregierung gewandt. In zwei Berichtsanträgen bringen Lisa-Marie Jeckel, Fraktions-Sprecherin für Digitalisierung, und der gesundheitspolitische Sprecher Helge Schwab unter

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Datenschutz: In Gesundheitsämtern darf es keine Lücken geben

FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion fordert besseren Schutz sensibler Daten im Gesundheitswesen MAINZ. Wie gehen die rheinland-pfälzischen Gesundheitsämter mit sensiblen Daten um? Das fragt Helge Schwab, gesundheitspolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, vor dem Hintergrund der kritischen Medienberichterstattung über die eingesetzte Software. Die Antwort des Ministeriums für Wissenschaft und Gesundheit auf eine Kleine Anfrage des Landtagsabgeordneten liegt jetzt vor.

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Cannabis-Teillegalisierung: Wenn die Faktenlage nicht klar ist, muss das Gesetz gekippt werden

FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion fordert Landesregierung vor Entscheidung im Bundesrat zum verantwortungsbewussten Handeln auf MAINZ.Teillegalisierung des Cannabiskonsums nur dann, wenn die wissenschaftliche Faktenlage eindeutig ist: So positioniert sich die FREIE WÄHLER-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz vor der entscheidenden Debatte im Bundesrat am 22. März über das Gesetz zur Teilliberalisierung. Sie bestätigt damit ihren bisherigen Kurs. Helge Schwab, gesundheitspolitischer

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63. Plenarsitzung – Helge Schwab zu “Kinder und Jugendliche schützen – verantwortungslose Drogenpolitik stoppen – Cannabis-Legalisierung verhindern”

Aktuelle Debatte auf Antrag der CDU-Fraktion „Kinder und Jugendliche schützen – verantwortungslose Drogenpolitik stoppen – Cannabis-Legalisierung verhindern“ – so lautet der Titel zu dieser aktuellen Debatte der CDU Landtagsfraktion. Nun könnte man meinen, dass die CDU gar nicht genug von diesem Thema bekommen könne. Wurde doch bereits in der vorletzten Plenarsitzung unter der Drucksache 18/8769

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61. Plenarsitzung – Helge Schwab zu “Deutsch in den Mittelpunkt stellen – Herkunftssprachenunterricht abschaffen”

Antrag der AfD-Fraktion Ich glaube, dass ich in den letzten Plenarsitzungen keinen Zweifel daran gelassen habe, welchen Stellenwert Deutsch als Unterrichtssprache für mich und die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion hat. Ganz klar und unmissverständlich habe ich mich dafür ausgesprochen, dass die Deutschkompetenzen – also das Lesen, Schreiben und Zuhören – von zentraler Bedeutung für den Schulerfolg in

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61. Plenarsitzung – Helge Schwab zu “Cannabislegalisierung stoppen, Gesundheitsschutz stärken – Aufklärung und Prävention ausbauen”

Antrag der CDU-Fraktion Zehn Prozent aller Jugendlichen haben schon einmal Cannabis konsumiert. Der Anteil hat sich laut einem SWR-Bericht vom 2. Februar binnen zehn Jahren verdoppelt. Vor dem Hintergrund der Corona-Krise und der weltweiten kriegerischen Entwicklungen ist das auch kein Wunder. Um Ängste zu überwinden, sich zu beruhigen, die Stimmung zu heben oder zumindest entspannt

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61. Plenarsitzung – Helge Schwab zu “Erfolgsmodell Schulgeldfreiheit: Immer mehr Auszubildende in Gesundheitsfachberufen in Rheinland-Pfalz”

Aktuelle Debatte auf Antrag der SPD-Fraktion Seit Juli 2022 brauchen Auszubildende an den 19 rheinland-pfälzischen Gesundheitsfachschulen in freier Trägerschaft kein Schulgeld mehr zu bezahlen. Von dieser Neuregelung für Rheinland-Pfalz profitierten damals rund 940 Auszubildende, für die der Besuch dieser Schulen oft mit großen materiellen Belastungen verbunden war. Zahlte das Land doch seit dieser Zeit eine

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60. Plenarsitzung – Helge Schwab zu “Rekordinvestitionen für den Bildungserfolg – Startchancenprogramm vereinbart”

Aktuelle Debatte auf Antrag der FDP-Fraktion Der Knoten ist geplatzt: Mit dem Startchancenprogramm wurde ein wichtiges Investitionspaket für mehr Bildungs- und Chancengerechtigkeit auf den Weg gebracht – da kann ich mich vielen meiner Vorredner nur anschließen. Und das ist in Anbetracht der Ergebnisse jüngster Schulleistungsstudien auch bitternötig: Sie zeigen zum einen, dass in Deutschland der

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