Helge Schwab

57. Plenarsitzung – Helge Schwab zu “Zu viel ist zu viel: Zusätzliche Belastungen der Landwirtschaftsbranche verhindern oder auffangen

57. Plenarsitzung, Helge Schwab

Entschließungsantrag der AfD-Fraktion Es scheint fast so, als haben die Antragsteller plötzlich ihr Herz für unsere Bauern entdeckt. Oder springt die „Alternative“ wieder einmal auf einen Zug auf, den andere ins Rollen gebracht haben? Ich denke, diese Frage lässt sich eindeutig mit Ja beantworten. Um es gelinde auszudrücken: Sie sind bislang noch nicht sonderlich dadurch […]

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57. Plenarsitzung – Helge Schwab zu “Rheinland-Pfalz steht entschlossen an der Seite unserer Bauern und Winzer”

57. Plenarsitzung, Helge Schwab

Antrag der CDU-Fraktion Die Bedeutung unserer heimischen Landwirte und Winzer kann gar nicht hoch genug eingeschätzt werden. Ihre Leistungen gehen, wie ich immer wieder gerne betone, weit über die Sicherstellung der Grundversorgung hinaus. Ich danke der CDU-Landtagsfraktion dafür, dass sie in ihren Antrag auch die Rolle der Forstwirtschaft und des Gartenbaus ebenso wie Aspekte des

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„Bauern und Winzer haben starkes Zeichen des Landtags verdient“

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab

FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion bringt Antrag ins Plenum ein Mainz. „Unsere Bauern und Winzer haben ein starkes Zeichen des Landtages verdient“, betont Helge Schwab. Der landwirtschaftspolitische Sprecher der FREIEN WÄHLER im Landtag Rheinland-Pfalz kündigt an, dass seine Fraktion für die 58. Plenarsitzung am Donnerstag, 25. Januar, einen entsprechenden Antrag einbringt. In diesem fordert sie eine rheinland-pfälzische Initiative

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Fundierte Deutschkenntnisse sind der Schlüssel zum Bildungserfolg

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab

FREIE WÄHLER-Fraktion fordert Landesregierung per Antrag auf, ein „Maßnahmenpaket Deutsch“ für die Sekundarstufe I zu erarbeiten MAINZ. „Deutsch ist Unterrichts- und Bildungssprache und stellt damit die Grundlage für die Beteiligung an allen Bildungsprozessen dar. Als solche sind gute Deutschkenntnisse unabdingbar, um schulische Lerninhalte zu verstehen, Erlerntes wiederzugeben und Bildungsziele zu erreichen“, weiß Helge Schwab, bildungspolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER-Fraktion

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„Bauern und Winzer sind Opfer ideologiebetriebener Politik“

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab

Helge Schwab kritisiert Landes- und Bundesregierung scharf Mainz. „Ein, weiter so‘ kann es nicht geben. Die Bundesregierung muss umdenken. Und die FREIE WÄHLER-Fraktion wird dies im rheinland-pfälzischen Landtag weiterhin genau beobachten.“ Dieses Zwischenfazit zieht Helge Schwab, landwirtschaftspolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, zur bundesweiten Aktionswoche der Landwirte. Zu den Höhepunkten der Proteste gehörte

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Schwab: „Weitere Belastungen für die Bauern gefährden unsere Grundversorgung“

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab

Landwirtschaftlicher Sprecher der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion warnt vor „Salamitaktik“ der Bundesregierung MAINZ. Obwohl die Bundesregierung in Teilen zurückrudert, wollen die deutschen Landwirte ihre Aktionswoche vom 8. Januar an trotzdem durchführen. Vor allem am Montag wird es zu massiven Verkehrsbehinderungen kommen.  „Das hat sich die Bundesregierung selbst zuzuschreiben“, resümiert Helge Schwab mit Blick nach Berlin und Brüssel.

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Helge Schwab begrüßt angekündigtes Sonderprogramm für den Kita-Ausbau

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab

MAINZ. Mit einem Sonderprogramm über zusätzliche 40 Millionen Euro will die Landesregierung die Kommunen als Kita-Träger beim Platzausbau unterstützen. Das haben Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Bildungsministerin Stefanie Hubig heute in Mainz bekanntgegeben. Helge Schwab, bildungspolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, zeigt sich erfreut über diese Nachricht – kämpft er doch schon seit 2021

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56. Plenarsitzung – Helge Schwab zu “Warnungen der Erzieherinnen und Erzieher ernst nehmen und Kita-System vor dem Kollaps retten – Auswirkungen des Kitagesetzes in 2024 untersuchen” – mit Video

56. Plenarsitzung, Helge Schwab

Antrag der CDU-Fraktion Mit besten Absichten und einem groß gewählten Namen startete am 1. Juli 2021 das Kita-Zukunftsgesetz. Es ist ein Gesetz mit ambitionierten Zielen: Klingt alles gut, doch die aktuelle Bilanz in unseren Einrichtungen sieht schlecht aus. Das sagen wir Ihnen, liebe Frau Ministerin Dr. Hubig, liebe Frau Staatssekretärin Brück, auch nicht das erste

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Den Preis zahlen Betriebe und Verbraucher

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab

Helge Schwab kritisiert scheibchenweise servierte Kostensteigerungen für Bauern und Winzer Mainz. „Zuerst bejubeln die Ampelfraktionen im Landtag die Ansiedlung eines US-Konzerns, dann peitschen sie ohne Not und gegen den Rat von Experten die Erhöhung des Wassercents durch – und dann kommt aus Berlin die Ankündigung, die Agrardieselrückvergütung für unsere Bauern und Winzer zu streichen. Da

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56. Plenarsitzung – Helge Schwab zu “Stärkung der rheinland-pfälzischen Obstbauberatung – Herausforderungen durch nachhaltige Neuausrichtung des Versuchswesens begegnen” – mit Video

56. Plenarsitzung, Helge Schwab

Antrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP Schon die Einleitung Ihres Entschließungsantrags enthält einen ganz wichtigen Satz: „Das Land Rheinland-Pfalz ist EU-rechtlich verpflichtet sicherzustellen, in Rheinland-Pfalz Beratungsdienste vorzuhalten, die in jedem landwirtschaftlichen Produktionszweig, unabhängig von der Betriebsstruktur und –größe, als neutrale Stelle den Austausch von Wissen sicherstellen.“ Dieser Grundsatz gilt natürlich auch

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