MAINZ. Auch die FREIEN WÄHLER im Landtag Rheinland-Pfalz trauern um Prof. Dr. Bernhard Vogel. Der langjährige Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz (1976 bis 1988) und Thüringen (1992 bis 2003) ist im Alter von 92 Jahren verstorben. „Ich kannte Bernhard Vogel persönlich und hatte die Ehre, seinen 90. Geburtstag mit ihm zu feiern“, so Helge Schwab (MdL). Der […]
FREIE WÄHLER im Landtag trauern um Bernhard Vogel Weiterlesen
MAINZ/KOBLENZ. Ruhig, pragmatisch, sachorientiert – und wenn notwendig auch streitbar: Herbert Mertin (FDP) gehörte zu den Politikern, die sich über die Parteigrenzen hinweg ein hohes Maß an Anerkennung erarbeitet haben. Entsprechend groß ist die Bestürzung über den plötzlichen Tod des beliebten rheinland-pfälzischen Justizministers. Auch die Mitglieder parlamentarische Gruppe der FREIEN WÄHLER reagierten bestürzt auf die
Große Trauer um beliebten Justizminister Weiterlesen
MAINZ. Die Zeitenwende zum Guten bleibt für die Kliniken aus, der Transformationsfonds ist eine Mogelpackung: Dieses bittere Fazit zieht die parlamentarische Gruppe der FREIEN WÄHLER im Landtag Rheinland-Pfalz. In der von den FW beantragten Aktuellen Debatte in der 82. Plenarsitzung forderte Vorsitzender Helge Schwab (MdL) von der Landesregierung sofortige Maßnahmen, um den von der Krankenhausgesellschaft
Kliniken leiden unter massiver Kostensteigerung – FW-Gruppe nimmt Land in die Pflicht Weiterlesen
MAINZ. Der Gesetzentwurf geht grundsätzlich in die richtige Richtung, doch sind die Antragsfristen für Mittel aus dem Regionalen Zukunftsprogramm „Regional. Zukunft. Nachhaltig“ viel zu knapp bemessen. So bewertet die parlamentarische Gruppe der FREIEN WÄHLER im Landtag Rheinland-Pfalz die Initiative der „Ampel“. Die beiden Landtagsabgeordneten Helge Schwab und Patrick Kunz melden sich deshalb mit einem Änderungsantrag
Zukunftsprogramm: Kommunen benötigen mehr Zeit zur Antragstellung Weiterlesen
MAINZ. Der Ausbruch der Maul- und Klauenseuche (MKS) am 10. Januar in Brandenburg war nach dem bisherigen Erkenntnisstand ein lokal begrenztes Phänomen. Dennoch wurden auch in Rheinland-Pfalz die Frühwarnsysteme aktiviert. Das geht aus einer Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage (Drucksache 18/11204) von Helge Schwab (MdL) hervor. „Für die Tierseuchenbekämpfung sind das jeweilige Bundesland
MKS: Frühwarnsysteme im Land rechtzeitig aktiviert Weiterlesen
MAINZ. In welchem ökologischen Zustand befinden sich die Gewässer in Rheinland-Pfalz? Mit dieser Frage hat sich der Landtagsabgeordnete Helge Schwab an die Landesregierung gewandt. Die Antwort auf seine Kleine Anfrage (Drucksache 18/11205) liegt dem Vorsitzenden der parlamentarischen Gruppe der FREIEN WÄHLER jetzt vor. Ein wichtiges Ergebnis: Eine aktuelle Zustandsbewertung ist nicht möglich, weil die Bewertung
Viele Gewässer sind in keinem guten Zustand Weiterlesen
MAINZ. Droht ein Kahlschlag in der rheinland-pfälzischen Krankenhauslandschaft? Aus Sicht der parlamentarischen Gruppe der FREIEN WÄHLER im Mainzer Landtag ist mit der Ankündigung des DRK, sich aus dem Krankenhaussektor im Land zurückzuziehen, die Gefahr einer Unterversorgung für Patienten im stationären Bereich erheblich gestiegen. Sie fordern, dass sich die Gremien in Mainz und Berlin schnellstmöglich mit
Eine Katastrophe für die stationäre Versorgung Weiterlesen
MAINZ. Die CDU-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz hat im Bildungsausschuss einen Entwurf zur Änderung des Landesgesetzes über die Erziehung, Bildung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Kindertagespflege (KiTaG) vorgelegt. Dieser wurde jedoch von den Ampel-Fraktionen abgelehnt. Die Parlamentarische Gruppe der FREIEN WÄHLER im Landtag Rheinland-Pfalz teilt die Auffassung der Union, dass die Qualität an
Sprachförderung in Kitas muss verbessert werden Weiterlesen
MAINZ. Im Januar wurden in den Verbandsgemeinden Prüm und Wittlich mehrere Schafe gerissen – wahrscheinlich durch einen Wolf. Der „große Beutegreifer“, über den amtliche Stellen und die Medien berichten, war in der Lage, Schutzvorkehrungen zu überwinden. Vor diesem Hintergrund fordert die Parlamentarische Gruppe der FREIEN WÄHLER im Landtag Rheinland-Pfalz unkonventionelle Lösungen, um die Entnahme der
Wölfe: Unkonventionelle Lösungen erforderlich Weiterlesen
MAINZ. „Bildungschancen nutzen – Übergänge und Abschlüsse für junge Menschen stärken“: Die Überschrift eines „Ampel-Antrages“ zum drohenden Fachkräftemangel infolge fehlender Chancengleichheit im Bildungssektor in der heutigen Plenarsitzung des Landtages Rheinland-Pfalz suggeriert auf den ersten Blick einen großen Wurf. Die Mitglieder der Parlamentarische Gruppe der FREIEN WÄHLER vermissen dagegen den erforderlichen Tiefgang. Sie sehen bestenfalls eine
Bildung: Dem Ampel-Antrag fehlt der Tiefgang Weiterlesen
