Helge Schwab

56. Plenarsitzung – Helge Schwab zu “Sozialversicherungspflicht im Bereitschaftsdienst aufheben” – mit Video

56. Plenarsitzung, Helge Schwab

Antrag der CDU-Fraktion Wer sich nach der Aufgabe seiner eigenen Praxis oder freiwillig in Ergänzung seiner hauptberuflichen Tätigkeit als angestellter Mediziner engagiert, zur Daseinsvorsorge zusätzliche Bereitschaftsdienste übernimmt, braucht mehr als nur Anerkennung. Wer bereit ist, freiwillig Abende, Nächte und Wochenenden für den Dienst am Menschen zu opfern, benötigt zumindest eine verlässliche Rechts- und Planungssicherheit. Was […]

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56. Plenarsitzung – Helge Schwab zu “Abschlussbericht der Enquete-Kommission 18/1” – mit Video

56. Plenarsitzung, Helge Schwab

“Konsequenzen aus der Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz: Erfolgreichen Katastrophenschutz gewährleisten, Klimawandel ernst nehmen und Vorsorgekonzepte weiterentwickeln” Zum guten Schluss darf ich Ihnen nun für die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion zum Abschlussbericht der Enquete-Kommission 18/1 „Konsequenzen aus der Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz; Erfolgreichen Katastrophenschutz gewährleisten, Klimawandel ernst nehmen und Vorsorgekonzepte entwickeln“ unsere Anmerkungen vortragen. Lassen Sie mich zuvorderst noch einmal

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56. Plenarsitzung – Helge Schwab zum “Landesgesetz zur Änderung des Wasserentnahmeentgeltgesetzes” – mit Video

56. Plenarsitzung, Helge Schwab

Gesetzentwurf der Landesregierung Ohne Wasser kein Leben. Der Schutz vor einer übermäßigen Ausbeutung dieser Ressourcen ist deshalb ein wichtiges Anliegen. Geht es doch um nichts Geringeres als den wichtigsten Teil der Daseinsvorsorge. Vor diesem Hintergrund ist die Einführung einer Gebühr für die Wasserentnahme, die auch unsere Landwirte und Winzer bezahlen müssen, grundsätzlich eine annehmbare Idee.

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„Wir brauchen ein schlüssiges und transparentes Gesamtkonzept für die Kliniken in Rheinland-Pfalz“

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab

Aktuelle Debatte in der 56. Plenarsitzung: Helge Schwab fordert Gesundheitsminister in Sachen Krankenhausfinanzierung zum Handeln auf MAINZ. Viele Krankenhäuser im Land befinden sich in der Krise. Unter anderem durch Unterfinanzierung droht ein Kliniksterben in Rheinland-Pfalz. Deshalb hat die FREIE WÄHLER-Fraktion ihre Aktuelle Debatte in der 56. Plenarsitzung des rheinland-pfälzischen Landtags am heutigen Donnerstag dazu genutzt,

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56. Plenarsitzung – Helge Schwab zu “Zukunft der Krankenhausstandorte in Rheinland-Pfalz” – mit Video

56. Plenarsitzung, Helge Schwab

Aktuelle Debatte auf Antrag der FREIE WÄHLER-Fraktion Rund 152,8 Millionen Euro: Das ist der jeweilige Ansatz der Landesregierung im Bereich der Krankenhausfinanzierung für die Jahre 2023 und 24. Das sind immerhin jeweils eine Million Euro mehr als 2021. Auf den ersten Blick sind diese Beträge beeindruckend. Bei näherer Betrachtung zeigt sich jedoch, dass die Mittel

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55. Plenarsitzung – Helge Schwab zu “Landesgesetz zur Änderung des Landesbeamtengesetzes und des Brand- und Katastrophenschutzgesetzes” – mit Video

55. Plenarsitzung, Helge Schwab

Wenn wir Sicherheit und Ordnung im Land gewährleisten wollen, kommen wir um die Änderung des Landesbeamtengesetzes und des Brand- und Katastrophenschutzgesetzes (LBKG) nicht umhin. Daher werden FREIE WÄHLER heute auch der von der Landesregierung beantragten Änderung zustimmen. Denn die Expertenanhörung im Innenausschuss hat ergeben, dass es eine Absenkung des Renten-Eintritts-Alters braucht, wenn wir weiterhin motivierte

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„Die Baustelle Lehrkräftemangel kann sich Rheinland-Pfalz nicht länger leisten“

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab

Bildungspolitischer Sprecher Helge Schwab in der Aktuellen Debatte „Absturz in der Pisa-Studie“: Mangelnde Sprachkenntnis und Heterogenität die Kernprobleme / Lehrkräfteversorgung von mindestens 110 Prozent MAINZ. „Die diesjährigen Nachrichten aus Schulleistungsstudien sind eine Abfolge von Katastrophenmeldungen. Das zeigen die Ergebnisse der Grundschul-Lese-Untersuchung (IGLU), des IQB-Bildungstrends und die jüngsten Zahlen der PISA-Studie. Sie alle vermitteln das gleiche

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55. Plenarsitzung – Helge Schwab zu “Absturz in der PISA-Studie: Kinder fördern – Schulen stärken – Deutschkenntnisse von allen einfordern” – mit Video

55. Plenarsitzung, Helge Schwab

Aktuelle Debatte auf Antrag der CDU Die diesjährigen Nachrichten aus Schulleistungsstudien sind eine Abfolge von Katastrophenmeldungen – wie die Ergebnisse der Grundschul-Lese-Untersuchung (IGLU), des IQB-Bildungstrends und die jüngsten Zahlen der PISA-Studie aufzeigen. Sie alle vermitteln das gleiche Bild: Unsere Schülerinnen und Schüler verfehlen die Anforderungen und das Bildungssystem krankt an vielen Stellen. So kann es

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FREIE WÄHLER fordern erneut Lehrkräfteversorgung von mindestens 110 Prozent

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab

Bildungspolitischer Sprecher Helge Schwab zur Pisa-Studie 2022: „Die Baustelle Lehrkräftemangel kann sich Rheinland-Pfalz nicht länger leisten“ MAINZ. „Deutschland wird ein schlechtes Zeugnis ausgestellt – so schlecht wie noch nie“, konstatiert Helge Schwab, bildungspolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, zur heute vorgestellten Pisa-Studie 2022. „Wir müssen alarmiert sein, dass die Jugendlichen in Deutschland in Mathematik, im Lesen

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In Rheinland-Pfalz fehlen nicht nur Kita-Plätze, sondern vor allem das Personal zur Erfüllung des Rechtsanspruchs

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab

Frühzeitige und moderne Berufsorientierung an Schulen sowie ansprechende Arbeitsbedingungen in Kitas machen Lust auf den Erzieherberuf MAINZ. Nach Berechnungen der Bertelsmann-Stiftung fehlen in Rheinland-Pfalz 27.400 Kita-Plätze. Damit kann der Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz nicht bedarfsgerecht erfüllt werden. Außerdem geht aus dem Ländermonitor hervor, dass drei Viertel der Kita-Gruppen mit einem „nicht-kindgerechten“ Personalschlüssel betreut werden. „Viel

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