Kein Millimeter Raum für Antisemitismus und den Feinden der Demokratie

Die FREIE WÄHLER-Fraktionsvorsitzenden Joachim Streit und Florian Streibl warnen und mahnen nach dem gemeinsamen Besuch der Gedenkstätte KZ Osthofen

MAINZ/OSTHOFEN. Deutschland besitztdie aus der Vergangenheit erwachsene Verantwortung, jüdisches Leben zu schützen. Dem Antisemitismus müsse ebenso wie den Feinden der Demokratie entschieden entgegengetreten werden. Darin waren sich die beiden Vorsitzenden der FREIEN WÄHLER-Landtagsfraktionen aus Rheinland-Pfalz und Bayern, Joachim Streit und Florian Streibl, beim Besuch der Gedenkstätte Konzentrationslager Osthofen einig. Dort startete der schon traditionelle zweitägige interfraktionelle Austausch. Dieser Ort wurde zum Auftakt gewählt, da beiden Fraktionen die Gedenkarbeit ein hohes Gut bedeutet.

„Antisemitismus ist ein Angriff auf unsere demokratischen Grundwerte. Daher ist es unsere Pflicht, den Faschismus in unserem Land mit allen Mitteln zu bekämpfen. Gerade in der jetzigen Zeit, in dem er versucht, wieder Oberwasser zu gewinnen, müssen wir mit aller Macht und unseren demokratischen Werten und Mitteln dagegenhalten. Wir dürfen dem nicht schweigend zusehen und zuhören“, erklärte der rheinland-pfälzische Fraktionsvorsitzende Joachim Streit in Osthofen. Dem Antisemitismus dürfe auf deutschem Boden kein Millimeter Raum gewährt werden. „Wir müssen diesem entschieden und laut entgegentreten. Das wird an einem solch geschichtsträchtigen Ort noch klarer. Und daher sind diese Orte der Erinnerung und Mahnung so wichtig, damit nie vergessen wird, welches Unrecht auf deutschem Boden geschah und von deutschen Boden ausging “, betonte Streit. „Gerade Osthofen ist ein Zeugnis wie in kürzester Zeit Juden, politisch Unliebsame, Gewerkschafter, Sinti und Roma interniert und ihrer Menschenrechte beraubt werden konnten. Dies ist Mahnung und Aufgabe gegen alle Feinde der Demokratie in der heutigen Zeit zusammenzustehen.“

Streits Pendant Florian Streibl betonte, dass Antisemitismus und antisemitische Hetze mit aller Macht bekämpft werden müsse: „Die NS-Zeit ist Mahnung und Warnung zugleich. Wer unsere westlichen Werte und unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung nicht akzeptiert, hat in unserer Gesellschaft keinen Platz.“ Die Vergangenheit müsse den Menschen dauerhaft Warnung und Mahnung sein, betonte der bayerische FREIE WÄHLER-Fraktionschef, der mit seiner Fraktion in Regierungsverantwortung steht: „Die Erinnerung an die Opfer bleibt ein zeitloses und unumstößliches Gebot.“ Doch nicht nur der von den Nazis ermordeten Menschen müsse gedacht werden, sondern auch der zahllosen Helfer, die oft unter Einsatz des eigenen Lebens Juden gerettet hatten. „Zwischen all den Gräueltaten der Nazis fanden Bürgerinnen und Bürger den Mut für Zivilcourage und Barmherzigkeit. Daran müssen wir uns ein Beispiel nehmen“, fordert Streibl. Nie wieder dürfe rassistischer und antisemitischer Hetze und Ausgrenzung Raum gegeben werden. „Deshalb müssen wir uns jeglichen neuen Formen des Antisemitismus und Rassismus mit aller Kraft entgegenstellen“, so Streibl. „Wer Gedenkstätten der Konzentrationslager besucht, erlebt, welche Grausamkeiten uns drohen, wenn wir im Kampf gegen die geistigen Brandstifter untätig bleiben“, mahnt Florian Streibl.

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