Hier finden Sie die Redebeiträge unserer Abgeordneten aus der 61. Plenarsitzung des Landtags Rheinland-Pfalz am 22.02.2024
61. Plenarsitzung – Helge Schwab zu “Deutsch in den Mittelpunkt stellen – Herkunftssprachenunterricht abschaffen”
Antrag der AfD-Fraktion Ich glaube, dass ich in den letzten Plenarsitzungen keinen Zweifel daran gelassen habe, welchen Stellenwert Deutsch als Unterrichtssprache für mich und die […]
61. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu “Feststellung einer den Verzicht auf die losweise Vergabe von öffentliche Aufträgen rechtfertigenden besonderen Ausnahmesituation im Sinne des § 7 Abs. 2a des Mittelstandsförderungsgesetzes”
Antrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP https://youtu.be/68sD0Z7z2sU Video: Landtag RLP Die Hochwasserkatastrophe vom 14. und 15. Juli 2021 hat tiefe Wunden […]
61. Plenarsitzung – Joachim Streit zu “Polizeikräfte in der Krise: Rheinland-Pfalz am Rande des Personalverlusts”
Antrag der AfD-Fraktion https://youtu.be/x4QwiWz3aFg Video: Landtag RLP […]
61. Plenarsitzung – Joachim Streit zu “Grunderwerbsteuerbefreiung auf den Ersterwerb von selbstgenutztem Wohneigentum bis zu einem Kaufpreis von 500.000 Euro”
Antrag der CDU-Fraktion https://youtu.be/ZKaPjSypDQA Video: Landtag RLP […]
61. Plenarsitzung – Joachim Streit zu “Besserer Schutz von Geldautomaten vor Sprengungen durch Prävention und Schutzmechanismen”
Antrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP https://youtu.be/-n7Id6_6WBM Video: Landtag RLP Das Thema dieses Antrages wundert mich schon sehr. Bisher dachte ich […]
61. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu “Kriminalitätsentwicklung bei Straftaten auf Straßen, Wegen und öffentlichen Plätzen”
Besprechung der Großen Anfrage der AfD-Fraktion https://youtu.be/QJbdD51oBbk Video: Landtag RLP Mal wieder hat die AfD-Fraktion sich und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Innenministerium die Mühe […]
61. Plenarsitzung – Helge Schwab zu “Cannabislegalisierung stoppen, Gesundheitsschutz stärken – Aufklärung und Prävention ausbauen”
Antrag der CDU-Fraktion https://youtu.be/FiNPIbqXh8U Video: Landtag RLP Zehn Prozent aller Jugendlichen haben schon einmal Cannabis konsumiert. Der Anteil hat sich laut einem SWR-Bericht vom 2. […]
61. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu “Gehörlose und taubblinde Menschen in Rheinland-Pfalz”
Besprechung der Großen Anfrage der CDU-Fraktion https://youtu.be/C-UHH8VLkSc Video: Landtag RLP Während unserer heutigen Diskussionen, gerade in dieser lebhaften Debatte, stehen wir einer Realität gegenüber, die […]
61. Plenarsitzung – Helge Schwab zu “Erfolgsmodell Schulgeldfreiheit: Immer mehr Auszubildende in Gesundheitsfachberufen in Rheinland-Pfalz”
Aktuelle Debatte auf Antrag der SPD-Fraktion https://youtu.be/uL9DrPFHbqY Video: Landtag RLP Seit Juli 2022 brauchen Auszubildende an den 19 rheinland-pfälzischen Gesundheitsfachschulen in freier Trägerschaft kein Schulgeld […]
61. Plenarsitzung – Joachim Streit zu “Bezahlkarte für Asylsuchende: Bargeld auf ein Minimum begrenzen, eine landesweit einheitliche Lösung schaffen und Kosten der Kommunen übernehmen”
Entschließungsantrag der FREIE WÄHLER-Fraktion https://youtu.be/go4Q6X88C-8 Video: Landtag RLP […]