Hier finden Sie die Redebeiträge unserer Abgeordneten aus der 52. Plenarsitzung vom 7. November 2023
52. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zum “Landesgesetz zur Änderung des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes (POG)” – mit Video
Gesetzentwurf der FREIE WÄHLER-Fraktion https://youtu.be/b8nHyIHIVEY Video: Landtag RLP Gegenstand dieser Gesetzesinitiative ist die zeitliche Erweiterung der Möglichkeit des länger dauernden polizeilichen Gewahrsams nach § 14 […]
52. Plenarsitzung – Lisa-Marie Jeckel zum “Landesgesetz zu dem Vierten Medienänderungsstaatsvertrag” – mit Video
Gesetzentwurf der Landesregierung https://youtu.be/qiQipAaByZk Video: Landtag RLP In der heutigen zweiten Beratung zum Vierten Medienänderungsstaatsvertrag möchte ich an unsere vorangegangenen Diskussionen anknüpfen, einschließlich des konstruktiven […]
52. Plenarsitzung – Patrick Kunz zum “Landesgesetz zur Beratung, Information und Unterstützung alter Menschen bei Teilhabe und Mitwirkung – mit Video
Gesetzentwurf der CDU-Fraktion https://youtu.be/Fm0xjrrv2Rc Video: Landtag RLP Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf der CDU wird die Landesregierung aufgefordert, die Weichen für die Zukunft der Senioren in […]
52. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu “Antisemitismus bekämpfen und jüdisches Leben stärken – Klares Bekenntnis zur deutschen Staatsräson in Rheinland-Pfalz!” – mit Video
Aktuelle Debatte auf Antrag der CDU-Fraktion https://youtu.be/D-_PCe75HRs Video: Landtag RLP Die aktuelle Entwicklung, auch die der letzten Jahre, gibt Anlass zur konkreten Sorge. Mir geht […]
52. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zum “Landesgesetz zu den Verträgen zwischen dem Land Rheinland-Pfalz sowie dem Landesverband der Jüdischen Gemeinden von Rheinland-Pfalz und der Jüdischen Kultusgemeinde Mainz-Rheinhessen” – mit Video
Gesetzentwurf der Landesregierung https://youtu.be/o-4Ds0vpqfA Video: Landtag RLP Nicht erst seit den neuesten Entwicklungen in Israel und den jüngsten antiisraelischen und antisemitischen Vorfällen, ist Antisemitismus in […]
52. Plenarsitzung – Joachim Streit zu “70 Prozent der Rheinland-Pfälzer stellen Asylpolitik in Frage” – mit Video
Aktuelle Debatte auf Antrag der FREIE WÄHLER-Fraktion https://youtu.be/Eqyxm3do_zU Video: Landtag RLP Der gestrige Gipfel im Bundeskanzleramt ist der vorläufige Höhepunkt dieser jetzt seit 2016 geführten […]
52. Plenarsitzung – Joachim Streit – Ansprache: “Nie wieder” ist jetzt – Wir stehen an der Seite Israels – mit Video
https://youtu.be/KjtZDTnSMsM Video: Landtag RLP Wer sich nach dem 7. Oktober 2023 fragte, „Auf welcher Seite stehe ich?“, hat als Deutscher nichts aus der eigenen Geschichte […]