Hier finden Sie die Redebeiträge unserer Abgeordneten aus der 64. Plenarsitzung des Landtags Rheinland-Pfalz am 17. April 2024
64. Plenarsitzung – Lisa-Marie Jeckel zum “Landesgesetz zum Zweiten Staatsvertrag zur Änderung des IT-Staatsvertrages”
Gesetzentwurf der Landesregierung https://youtu.be/wjcOtqunV1I Video: Landtag RLP Die Digitalisierung schreitet in allen Lebensbereichen mit großen Schritten voran. Umso wichtiger ist es, dass auch wir als […]
64. Plenarsitzung – Lisa-Marie Jeckel zum “Landesgesetz zu dem fünften Medienänderungsstaatsvertrag
Gesetzentwurf der Landesregierung https://youtu.be/0tvX5HriCpo Video: Landtag RLP Der fünfte Medienänderungsstaatsvertrag ist ein wichtiger Schritt, um die Medienordnung in Deutschland an die Herausforderungen des digitalen Zeitalters […]
64. Plenarsitzung – Joachim Streit zum “Landesgesetz zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge (Straßenausbaubeitragsabschaffungsgesetz)
Gesetzentwurf der AfD-Fraktion + Entschließungsantrag der FREIE WÄHLER-Fraktion https://youtu.be/c-ugk3kQzxA Video: Landtag RLP Was im März galt, gilt für meine Fraktion natürlich auch heute noch: Die […]
64. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zum “Landesgesetz zur Änderung der Verfassung für Rheinland-Pfalz (Änderung des Artikels 113)
Gesetzentwurf der Landesregierung https://youtu.be/VDeoJ8FnoxE Video: Landtag RLP Bürokratieabbau wünschen wir uns alle und sehen wir alle mit einer dringenden Notwendigkeit. Ein wichtiger Schritt hierbei ist […]
64. Plenarsitzung – Joachim Streit zum “Landesgesetz zur Anpassung der Besoldung und Versorgung 2024/2025 (LBVAnpG 2024/2025)
Gesetzentwurf der Landesregierung https://youtu.be/CILpNX9GjZQ Video: Landtag RLP Wie bereits im Märzplenum verdeutlicht, begrüßt meine Fraktion den Gesetzesentwurf ausdrücklich. Die Übernahme des Tarifergebnisses aus dem öffentlichen […]
64. Plenarsitzung – Helge Schwab zu “Erfolgsgeschichte Biotechnologie in Rheinland-Pfalz: Der translationalen Forschung den Boden bereiten”
Aktuelle Debatte auf Antrag der SPD-Fraktion https://youtu.be/g1TbxVNvfjE Video: Landtag RLP Mit Erlaubnis des Präsidenten zitiere ich gleich zu Anfang: „Wir werden nie eine große Biotech-Nation […]
64. Plenarsitzung – Helge Schwab zu “Aus der Krise lernen – Lessons learned aus Corona”
Aktuelle Debatte auf Antrag der FREIE WÄHLER-Fraktion https://youtu.be/5kfxvS5AzW4 Video: Landtag RLP Sie können sich sicherlich noch gut an die 50. Plenarsitzung am 27. September 2023 […]
64. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu “Willkommenskultur für Unternehmen fördern – Mit erfolgreichen Ansiedlungen zu mehr Wachstum und Wohlstand”
Aktuelle Debatte auf Antrag der FDP-Fraktion https://youtu.be/wyR_11j-9z0 Video: Landtag RLP Die Ansiedlung eines Weltunternehmens in Rheinland-Pfalz ist gelungen, auch wir FREIE WÄHLER beglückwünschen die Region […]