März 2024

Greift neue „Krake“ nach sensiblen Gesundheitsdaten?

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab, Lisa-Marie Jeckel

FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion wendet sich mit zwei Anträgen zum „Europäischen Raum für Gesundheitsdaten“ an die Landesregierung MAINZ. Welche Folgen hat der „Europäische Raum für Gesundheitsdaten“ (EHDS) für Rheinland-Pfalz? Die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion hat sich mit dieser Frage an die Landesregierung gewandt. In zwei Berichtsanträgen bringen Lisa-Marie Jeckel, Fraktions-Sprecherin für Digitalisierung, und der gesundheitspolitische Sprecher Helge Schwab unter […]

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FREIE WÄHLER fordern Aufklärung und Maßnahmen zur Verbesserung der Arbeitszufriedenheit in Rheinland-Pfalz

FREIE WÄHLER Fraktion, Patrick Kunz

Patrick Kunz: „Gallup-Studie legt Mängel bei der Umsetzung von Koalitionsversprechen offen“ MAINZ. Die jüngsten Ergebnisse einer Studie der Gallup Organization, einem führenden Institut für Markt- und Meinungsforschung, zeigen eine alarmierende Abnahme der emotionalen Bindung der Beschäftigten zu ihren Arbeitgebern in Deutschland. Diese Entwicklung, die auch Rheinland-Pfalz betrifft, hat Patrick Kunz, den arbeitspolitischen Sprecher der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion,

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FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

Selbst ist der SWR – SWR sollte sich ein Beispiel am WDR nehmen Wefelscheid fordert Anpassung des Landesrechts: Keine Amtshilfe mehr bei Vollstreckung von Rundfunkbeiträgen / Wie der WDR müsste dies der SWR künftig selber machen MAINZ. Das Nachbarbundesland Nordrhein-Westfalen hat es vorgemacht, Rheinland-Pfalz könnte folgen und die Rundfunkbeiträge durch den Südwestrundfunk (SWR) künftig selber

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Datenschutz: In Gesundheitsämtern darf es keine Lücken geben

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab

FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion fordert besseren Schutz sensibler Daten im Gesundheitswesen MAINZ. Wie gehen die rheinland-pfälzischen Gesundheitsämter mit sensiblen Daten um? Das fragt Helge Schwab, gesundheitspolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, vor dem Hintergrund der kritischen Medienberichterstattung über die eingesetzte Software. Die Antwort des Ministeriums für Wissenschaft und Gesundheit auf eine Kleine Anfrage des Landtagsabgeordneten liegt jetzt vor.

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63. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu “Seniorenteilhabe und Mitwirkung”

63. Plenarsitzung, Patrick Kunz

Besprechung der Großen Anfrage der CDU-Fraktion Die Große Anfrage der CDU-Fraktion zu „Seniorenteilhabe und Mitwirkung“ sowie der dazugehörige Entschließungsantrag greifen wichtige Themen auf. Die Antwort der Landesregierung zeigt, dass es in Rheinland-Pfalz bereits vielfältige Angebote und Strukturen gibt, um die Teilhabe älterer Menschen zu fördern. Doch bei genauerer Betrachtung offenbaren sich auch Schwachstellen. So bleibt

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63. Plenarsitzung – Herbert Drumm zu “Dritte Orte im ländlichen Raum durch eine Landesförderung unterstützen und so Raum für kulturelle Begegnungen schaffen”

63. Plenarsitzung, Herbert Drumm

Antrag der CDU-Fraktion „Der Mensch ist von Natur aus böse, wenn er dennoch gut ist, so ist das eine Frucht der Kultur“. Dieses Zitat wird dem chinesischen Philosophen Hsün-Dse zugeschrieben, der von 286 bis 238 vor Christus lebte. Gerade in den heutigen Zeiten wirkt diese Erkenntnis aktueller denn je. Kultur verbindet, Kultur fördert die Selbsterkenntnis,

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Änderung des Landesaufnahmegesetzes: Ampelfraktionen vergeben Chance auf Optionen für die Zukunft

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

Ampel-Koalition lehnt Gesetzentwurf der FREIE WÄHLER-Fraktion zur Verlängerung der Aufenthaltsdauer in den Erstaufnahmeeinrichtungen von 18 auf bis zu 24 Monate ab MAINZ. Mit völligem Unverständnis reagierte Stephan Wefelscheid, Parlamentarischer Geschäftsführer und rechtspolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, auf die Ablehnung der regierungstragenden Ampelfraktionen zur Änderung des Landesaufnahmegesetzes: „Es mag ja sein, dass in

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63. Plenarsitzung – Lisa-Marie Jeckel zu “Etablierung eines Landestierschutzbeauftragten”

63. Plenarsitzung, Lisa-Marie Jeckel

Entschließungsantrag der FREIE WÄHLER-Fraktion Baden-Württemberg, Berlin, Hessen, und viele mehr – sie alle haben eines gemein; sie haben bereits einen Tierschutzbeauftragten. Ich stehe heute vor Ihnen, um die Wichtigkeit und Notwendigkeit unseres Entschließungsantrags zur Ernennung eines Landestierschutzbeauftragten in Rheinland­-Pfalz zu betonen, um der Wichtigkeit eines Themas Rechnung zu tragen: dem Tierschutz. Tierschutz ist ein Thema,

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63. Plenarsitzung – Lisa-Marie Jeckel zu “Zeichen einer Deindustrialisierung in Rheinland-Pfalz”

63. Plenarsitzung, Stephan Wefelscheid

Besprechung der Großen Anfragen der AfD-Fraktion Die Krisen der vergangenen Jahre, insbesondere die Corona­Pandemie, die Energiepreiskrise, der russische Angriffskrieg, aber auch die vielen Störungen des internationalen Handels und diverse Naturkatastrophen haben unsere Industrie vor erhebliche Herausforderungen gestellt. Ganz konkret für die rheinland-pfälzischen Industriebetriebe stellen vor allem der Fachkräftemangel und hohe Energiepreise ein Problem dar. Aber

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