Hier finden Sie die Redebeiträge unserer Abgeordneten aus der 33. Plenarsitzung des Landtags Rheinland-Pfalz am 24.11.2022
33. Plenarsitzung – Helge Schwab zu “Ganztagsschulen, Ganztagsschulbetreuung und Rechtsanspruch auf ganztägige Förderung” (Besprechung der Großen Anfrage der Fraktion der SPD und Antwort der Landesregierung auf Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP)
Vor 20 Jahren hat der Ganztagsausbau in Rheinland-Pfalz begonnen und seitdem wird das Angebot bedarfsgerecht ausgebaut. Dies zeigen auch die Zahlen der Anlage 1b in […]
Video: 33. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu “Für Europäische Solidarität gerade in Krisenzeiten – für eine regionale Partnerschaft von Rheinland-Pfalz in der Ukraine” (Antrag der FREIE-WÄHLER-Fraktion sowie der Fraktionen der SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP)
https://youtu.be/swouQWZfhsg Video: Landtag RLP […]
33. Plenarsitzung – Joachim Streit zu Entlastung der Landesregierung Rheinland-Pfalz für das Haushaltsjahr 2020 / Entlastung des Rechnungshofs Rheinland-Pfalz für das Haushaltsjahr 2020 / Jahresbericht 2022 des Rechnungshofs / Stellungnahme der Landesregierung zum Jahresbericht 2022 des Rechnungshofs sowie Ergänzung zum Schlussbericht der Landesregierung im Entlastungsverfahren für das Haushaltsjahr 2019 – mit Video
https://youtu.be/wB-bZFHBNeE Video: Landtag RLP Das, was der Rechnungshof auf den elf Seiten 122-133 im Jahresbericht 2022 zusammengetragen hat, lässt tief in das Wertesystem der Landesregierung […]
33. Plenarsitzung – Joachim Streit zum Zwischenbericht der Enquete-Kommission 18/1 „Konsequenzen aus der Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz: Erfolgreichen Katastrophenschutz gewährleisten, Klimawandel ernst nehmen und Vorsorgekonzepte weiterentwickeln“ – mit Video
https://youtu.be/9hyROGncZSA Video: Landtag RLP Die Enquetekommission „Zukunftsstrategien und Katastrophenvorsorge“ übernimmt nach Auffassung der FREIEN WÄHLER Aufgaben, die dem sogenannten Strukturierungsauftrag des Innenministeriums obliegen. Damit erledigt […]
33. Plenarsitzung – Patrick Kunz zum “Landesgesetz zur Änderung des Landessolargesetzes Rheinland-Pfalz” (Gesetzentwurf der CDU-Fraktion) – mit Video
https://youtu.be/us0iCJoPZCE Video: Landtag RLP Liebe Kollegen der CDU, als Sie Ihren Änderungsantrag zum Landessolargesetz im September vergangenen Jahres eingebracht haben, konnten wir FREIE WÄHLER ihr […]
33. Plenarsitzung – Joachim Streit zum “Landesgesetz zur Neuregelung der Finanzbeziehungen zwischen dem Land und den kommunalen Gebietskörperschaften (Landesfinanzausgleichsgesetz / LFAG) – (Gesetzentwurf der Landesregierung) – mit Video
https://youtu.be/xoWJKSo8ezo Video: Landtag RLP Den heutigen Tagesordnungspunkt gäbe es nicht ohne die Klagen der Kommunalen Familie beim Verfassungsgerichtshof (VGH) des Landes Rheinland-Pfalz. In zwei Entscheidungen […]