Monat: Mai 2022

Rehkitzrettung durch Drohnen-Einsatz

Helge Schwab: flächendeckender Einsatz zur Vermeidung des Mähtodes als Ziel MAINZ. Rehkitze werden von ihren Müttern häufig in den dichten Wiesen auf landwirtschaftlichen Flächen versteckt, weil sie im hohen Gras gut geschützt sind. Für den Landwirt sind diese beim Mähen kaum sichtbar. Da die Kitze nicht fliehen, werden sie durch die Mähmaschine häufig schwer verletzt …

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Mobilitätswende muss beschleunigt werden

Wefelscheid erhofft sich stärkeres Engagement bei Ausbau der Ladeinfrastruktur MAINZ. Vor dem Hintergrund des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine und der sich verschärfenden Klimakrise hat die Umstellung auf alternative Antriebsarten eine große Relevanz gewonnen. So steigen die Zulassungszahlen gerade für elektrische Pkw bereits seit einiger Zeit sehr stark an. Doch der Ausbau der notwendigen Lade- …

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Katastrophenfall klar geregelt – Land in der Verantwortung

MAINZ. Die Auswertung der Experten-Stellungnahmen in der Sitzung der Enquete-Kommission „Zukunftsstrategien zur Katastrophenvorsorge“ im Landtag Rheinland-Pfalz brachte klare Fakten zum Thema „Einsatzleitung und Koordination“ an den Tag. „Es bedarf weniger einer weiteren Novellierung des Landesbrand- und Katastrophenschutzgesetzes, sondern der Anwendung der geltenden Gesetzesgrundlagen“, so Joachim Streit als Obmann der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion. „Die Zuständigkeit in Großschadenslagen …

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„Wir müssen der Bevölkerung nachweisbare Sicherheit geben.“

Nach dem neuerlichen hohen Kerosinablass erneuert Joachim Streit die Forderung nach weiteren Messstellen im ländlichen Raum MAINZ/EIFEL. Rund 30 Tonnen Treibstoff hat ein Flugzeug am Wochenende – wie der SWR meldete – über dem Raum Cochem/Daun/Gerolstein abgelassen. „Der erneute Fall zeigt, wie dringend es ist, weitere Messstellen einzurichten, um der Bevölkerung die nachweisbare Sicherheit zu …

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Wo bleibt das „unbürokratisch“?

Joachim Streit: Landesregierung muss endlich Tempo machen, um den Bewohnern im Ahrtal zu helfen MAINZ. „Ein Versprechen, das alle von uns fordern, ist ein Wort und das heißt: unbürokratisch. Es ist auch heute Morgen immer wieder gefallen.“ Das sagte Joachim Streit, Vorsitzender der FREIE WÄHLER Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz vor zehn Monaten am 22. Juli …

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Kinderpornografische Inhalte: dringend gebotene Klarstellung im Strafgesetzbuch

Wefelscheid begrüßt ausdrücklich die Initiative des Justizministeriums zum Schutz von Eltern und Lehrern / Beschlussvorlage für die nächste Justizministerkonferenz MAINZ. Der Besuch der Vertreter der Präventionsabteilung des Polizeipräsidiums Koblenz auf Einladung des Abgeordneten Stephan Wefelscheid im Landtag Rheinland-Pfalz gewährte einen Einblick in die alltägliche Arbeit – beiderseits. In diesem Zusammenhang machten die Beamten und Beamtinnen …

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Was in Hessen prima funktioniert, braucht in Rheinland-Pfalz seine Zeit

Patrick Kunz dauert die Einführung des 365-Euro-Tickets zu lange / Gutachten verschlingt Geld, dabei liegen Zahlen vor MAINZ. Das 365-Euro-Ticket für Schüler, Studenten und Azubis zur Nutzung des ÖPNV in Rheinland-Pfalz kommt – das ist die gute Nachricht. Die schlechte: Vorm ersten Halbjahr 2024 wird es nichts! Patrick Kunz, Sprecher der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz …

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„Der Todesstoß für viele Veranstaltungen!“

Deutliche Worte von Stephan Wefelscheid zum §26 Absatz 5 Polizei-Ordnungsbehörden-Gesetz (POG) Deutliche Worte von Stephan Wefelscheid, MdL, in der 23. Plenarsitzung des rheinland-pfälzischen Landtags zum neuen §26 Absatz 5 Polizei-Ordnungsbehörden-Gesetz (POG) und den darin geforderten verschärften Sicherheitskonzepten: „𝗗𝗮𝘀 𝗴𝗶𝗯𝘁 𝘃𝗶𝗲𝗹𝗲𝗻 𝗩𝗲𝗿𝗮𝗻𝘀𝘁𝗮𝗹𝘁𝘂𝗻𝗴𝗲𝗻 𝗱𝗲𝗻 𝗧𝗼𝗱𝗲𝘀𝘀𝘁𝗼ß!“

„Wer im Lager des Aggressors steht, gehört auf die Sanktionsliste. Dies kann die EU am besten feststellen“

Joachim Streit begrüßt Vorschlag des Europaparlaments zu EU-Sanktionen gegen Gerhard Schröder und Beschluss des Haushaltsausschusses des Bundestags BERLIN/MAINZ. Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat gestern beschlossen, Gerhard Schröder (SPD) einen Teil seiner Sonderrechte als früherer Bundeskanzler (1998 – 2005) zu entziehen. „Wir begrüßen diese Entscheidung und sehen uns in unserem Vorstoß bestätigt, die Aberkennung Schröders Amtsausstattung …

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Patrick Kunz: „Erneuerbare Energien kommunal denken!“

Versorgungssicherheit garantieren – Abhängigkeiten reduzieren / FREIE WÄHLER-Fraktionen aus Bayern, Brandenburg und Rheinland-Pfalz formulieren gemeinsame energiepolitische Ziele MAINZ/MÜNCHEN. „Zuverlässig – bezahlbar – nachhaltig!“ So soll nach Meinung des energie- und klimapolitischen Sprechers der drei FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz, Patrick Kunz, die Zukunft der Energieversorgung aussehen. Dies ist ein Ergebnis nach einem interfraktionellen Austausch mit seinen Kollegen …

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