Hier finden Sie die Redebeiträge unserer Abgeordneten aus der 55. Plenarsitzung des Landtags Rheinland-Pfalz vom 14.12.2023
56. Plenarsitzung – Helge Schwab zu “Warnungen der Erzieherinnen und Erzieher ernst nehmen und Kita-System vor dem Kollaps retten – Auswirkungen des Kitagesetzes in 2024 untersuchen” – mit Video
Antrag der CDU-Fraktion https://youtu.be/xhRu3Qe34LI Video: Landtag RLP Mit besten Absichten und einem groß gewählten Namen startete am 1. Juli 2021 das Kita-Zukunftsgesetz. Es ist ein […]
56. Plenarsitzung – Lisa-Marie Jeckel zu “Aktivierung von ungenutztem Wohnraum fördern” – mit Video
Antrag der CDU-Fraktion https://youtu.be/8qHdkP40w74 Video: Landtag RLP Die Baubranche befindet sich bundesweit in einer Krise. Dabei fehlen in Deutschland nach aktuellen Schätzungen allein 700.000 Wohnungen. […]
56. Plenarsitzung – Herbert Drumm zu “Wasser ist Leben. Spart nicht am Leben. Speichert Wasser. Winterregen für Dürresommer speichern” – mit Video
Entschließungsantrag der CDU-Fraktion https://youtu.be/ICtoU27F9to Video: Landtag RLP „Wir haben kein Erkenntnisproblem. Rheinland-Pfalz hat ein Umsetzungsproblem“. So endet der Antrag der Kollegen von der Union. Ich […]
56. Plenarsitzung – Helge Schwab zu “Stärkung der rheinland-pfälzischen Obstbauberatung – Herausforderungen durch nachhaltige Neuausrichtung des Versuchswesens begegnen” – mit Video
Antrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP https://youtu.be/HLENReLI6NA Video: Landtag RLP Schon die Einleitung Ihres Entschließungsantrags enthält einen ganz wichtigen Satz: „Das […]
56. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu “Landesgesetz zur Änderung des Landesaufnahmegesetzes” – mit Video
Gesetzentwurf der FREIE WÄHLER-Fraktion https://youtu.be/zZa2z9jR-PM Video: Landtag RLP Nicht erst seit diesem Jahr beschäftigen wir uns hier im Landtag, aber auch in der rheinland-pfälzischen Bevölkerung, […]
56. Plenarsitzung – Helge Schwab zu “Sozialversicherungspflicht im Bereitschaftsdienst aufheben” – mit Video
Antrag der CDU-Fraktion https://youtu.be/qE_PpMi2v3w Video: Landtag RLP Wer sich nach der Aufgabe seiner eigenen Praxis oder freiwillig in Ergänzung seiner hauptberuflichen Tätigkeit als angestellter Mediziner […]
56. Plenarsitzung – Helge Schwab zu “Abschlussbericht der Enquete-Kommission 18/1” – mit Video
"Konsequenzen aus der Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz: Erfolgreichen Katastrophenschutz gewährleisten, Klimawandel ernst nehmen und Vorsorgekonzepte weiterentwickeln" https://youtu.be/O6aqsT0M9SA Video: Landtag RLP Zum guten Schluss darf ich Ihnen […]
56. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zum “Landesgesetz zur Änderung des Landesaufnahmegesetzes” – mit Video
Gesetzentwurf SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP https://youtu.be/R7_mOUOkSPM Video: Landtag RLP Wir Rheinland-Pfälzer haben in den vergangenen Jahren bewiesen, dass wir Menschen in Not helfen wollen […]
56. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu “Entwurf eines Landeswindenergiegesetzes” – mit Video
Gesetzentwurf der Landesregierung https://youtu.be/b4_CVS9bA5k Video: Landtag RLP Zu diesem Gesetzentwurf möchte ich aus meiner persönlichen Erfahrung berichten. Denn er war bereits am 15. November Gegenstand […]
56. Plenarsitzung – Helge Schwab zum “Landesgesetz zur Änderung des Wasserentnahmeentgeltgesetzes” – mit Video
Gesetzentwurf der Landesregierung https://youtu.be/8rdWe1s171M Video: Landtag RLP Ohne Wasser kein Leben. Der Schutz vor einer übermäßigen Ausbeutung dieser Ressourcen ist deshalb ein wichtiges Anliegen. Geht […]
56. Plenarsitzung – Helge Schwab zu “Zukunft der Krankenhausstandorte in Rheinland-Pfalz” – mit Video
Aktuelle Debatte auf Antrag der FREIE WÄHLER-Fraktion https://youtu.be/TFMdYdN2lZ4 Video: Landtag RLP Rund 152,8 Millionen Euro: Das ist der jeweilige Ansatz der Landesregierung im Bereich der […]
56. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu “Erfolgreiche Ansiedlung des Pharmaunternehmens Eli Lilly – Wirtschaftsstandort Rheinland-Pfalz spielt international in der ersten Liga” – mit Video
Aktuelle Debatte auf Antrag der FDP-Fraktion https://youtu.be/rJvxEeHC-IU Video: Landtag RLP Natürlich ist es für den Wirtschaftsstandort Rheinland-Pfalz ein erfreuliches Signal, wenn ein US-amerikanischer Konzern sich […]
56. Plenarsitzung – Lisa-Marie Jeckel zu “Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zum Fall “Heike Raab” zur umfassenden Aufklärung eines möglichen Verstoßes der Landesregierung gegen die Pressefreiheit” – mit Video
Aktuelle Debatte auf Antrag der AfD-Fraktion https://youtu.be/NVWHR5u2lT0 Video: Landtag RLP Mit dem vorliegenden unüberlegten Schnellschuss, der schon acht Tage vor der bereits avisierten Sondersitzung des […]