Monat: April 2022

Katastrophenbewältigung erfordert stetige Kommunikation zwischen Leitstelle und Einsatzleitung

FREIE WÄHLER-Obmann Stephan Wefelscheid zur heutigen Sitzung des Untersuchungsausschusses MAINZ. In der 15. Sitzung des Untersuchungsausschusses „Flutkatastrophe“ am heutigen Freitag, 29. April, hat sich der Untersuchungsausschuss mit der Bewältigung der Flut in der Flutnacht vom 14./15. Juli 2021 beschäftigt und hierzu kommunale Vertreter und Katastrophenschützer aus den Landkreisen Bernkastel-Wittlich und Trier-Saarburg gehört. Stephan Wefelscheid, Obmann …

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Girls‘ und Boys‘ Day 2022 in der Fraktion

MAINZ. Dem politischen Alltag näherkommen – das wollten Schülerinnen aus Rheinland-Pfalz beim Girls‘ & Boys‘ Day 2022 und „schnupperten“ daran in der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion. Fraktionsvorsitzender Joachim Streit begrüßte die politik-interessierten jungen Damen im Mainzer Abgeordnetenhaus. Los ging es mit einer Vorstellungsrunde und einer kurzweiligen Diskussion – ganz nach dem diesjährigen Motto „Es zählt, was du …

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TECHNIK REIN, MASKEN RUNTER!

Landeselternverband übergibt Petition mit Forderung nach Luftreinigern an FREIE WÄHLER-Fraktion / Verband und Fraktion kämpfen weiter Seite an Seite MAINZ. „Wir werden nicht müde in unseren Bestrebungen, immer wieder – auch im Parlament – die Luftreiniger für Kitas und Schulen zu fordern“, beteuerte Helge Schwab, gesundheits- und bildungspolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, anlässlich der Übergabe …

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Weiterhin ein „Fahren auf Sicht“!

Helge Schwab, gesundheits- und bildungspolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, kann die neuen Corona-Regeln der Landesregierung nicht nachvollziehen MAINZ. Seit mehr als zwei Jahren werden wir scheinbar immer wieder von Corona-Wellen überrascht. Obwohl wir in unseren Bildungseinrichtungen alle Möglichkeiten haben, den Corona-Wellen vorbereitet zu begegnen, lehnt die Landesregierung grundsätzlich immer alle Vorschläge der Opposition ab. So …

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Facebook-Werbung des Umweltministeriums: Joachim Streit fühlt sich durch Rechnungshof-Antwort bestätigt

MAINZ. Der Rechnungshof bestätigt die Rechtswidrigkeit der Facebook-Werbung durch das von den Grünen geführte Umweltministerium. Hierzu hatte die Rechtsanwaltskanzlei Redeker/Sellner/Dahs im Auftrag des Ministeriums eine gutachterliche Stellungnahme erstellt. Wie Rechnungshof-Präsident Jörg Berres in einem Schreiben an Joachim Streit, Vorsitzender der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, mitteilt, mache man sich die gutachterliche Prüfung zu eigen.  Joachim Streit sieht sich …

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Flutnacht 14./15. Juli: Wefelscheid hat drängende Fragen an ILS Koblenz

Deutliche Worte unseres Obmanns im Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“ im Landtag Rheinland-Pfalz. Stephan Wefelscheid sieht drängende unbeantwortete Fragen im Ablauf seitens der Integrierten Leitstelle (ILS) Koblenz in der Flutnacht 14./15. Juli. „Diese sind nun im Untersuchungsausschuss zu klären“, so Wefelscheid. Was er SWR Aktuell dazu sagte, gibt’s hier: https://swr-aktuell-app.swr.de/news/156624/Kritik+an+Behrde+wegen+fehlender+Warnmeldung/20220425170415

FREIE WÄHLER fordern Katastrophenschutzpläne bei Erdbeben und anderen Krisenszenarien

Wefelscheid befragt Landesregierung zu Katastrophenschutzplänen – Antwort der Landesregierung fällt ernüchternd aus MAINZ. Nach der schrecklichen Flutkatastrophe im vergangenen Sommer sowie vor dem Hintergrund des Klimawandels und dem Krieg in der Ukraine gewinnt die Diskussion über Katastrophenschutz und Präventionsmaßnahmen an Dynamik. Klar ist mittlerweile, dass auch unwahrscheinlichen Katastrophenszenarien Beachtung geschenkt und sich auf alle Eventualitäten …

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Energiepauschale muss es auch für Rentner geben

FREIE WÄHLER Landtagsfraktion greift Forderung der Landesseniorenvertretung auf – Wefelscheid empört über ungerechtfertigte Benachteiligung von Rentnerinnen und Rentnern MAINZ. Die von der Bundesregierung angekündigte Energiepauschale in Höhe von 300 Euro soll nach den derzeitigen Plänen der Ampel-Koalition lediglich Erwerbstätigen zu Gute kommen. Ausgenommen wären damit auch die ca. 1,2 Millionen Rentner in Rheinland-Pfalz. Dies kritisiert …

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Kommunale Spitzenverbände und FREIE WÄHLER auf einer Linie

MAINZ. Im Austausch mit den Vertretern der kommunalen Spitzenverbände Gemeinde- und Städtebund (GStB), Landkreistag und Städtetag wurden aktuelle Themen rund um die Kommunen diskutiert und erörtert. Joachim Streit berichtete als Vorsitzender der Landtagsfraktion über die Initiativen der FREIEN WÄHLER zur Verbesserung der Finanzausstattung der Kommunen im Rahmen der Haushaltsberatungen des Landes. Mit dem Auftauchen der FREIEN …

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Das Problem mit dem Problemwolf

Wie reagiert die Landesregierung auf die Ausbreitung des Wolfs – Wefelscheid stellt Anfrage MAINZ. Erstmals seit vielen Jahren scheint der Wolf in den Wäldern insbesondere des nördlichen Rheinland-Pfalz wieder heimisch zu werden. Wolfssichtungen und –risse häufen sich. Bürger, Verbände und Gemeinden bringen zunehmend ihre Besorgnis zum Ausdruck. So auch die Verbandsgemeinde Asbach, die sich vor …

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