Monat: März 2022

20. Plenarsitzung – Helge Schwab in der Haushaltsberatung zum Einzelplan 09 (Ministerium für Bildung – mit Video)

MAINZ. Wie Sie aus den Aktivitäten der Ausschussarbeit vermuten können, ist der Einzelplan 09 ein sehr wichtiger für mein Team und mich. Selbstverständlich hat das Bildungsministerium die Hausaufgaben der regierungstragenden Fraktionen gut umgesetzt. Daran hege ich keinen Zweifel. Und sicherlich war es auch ein interner Kampf, einzelne Titel salomonisch mit Leben zu füllen, sprich diese …

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20. Plenarsitzung – Helge Schwab in der Haushaltsberatung zum Einzelplan 08 (Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau – mit Video)

Für den Anteil „Landwirtschaft und Weinbau“ innerhalb des EP 08 stelle ich Ihnen gerne eine Auswahl unserer Anträge vor, welche aus unserer Sicht für Sie, werte Kolleginnen und Kollegen interessant sein sollten: So haben wir in ihrem Koalitionsvertrag sehr positiv wahrgenommen, dass sie den Gesundheitsschutz der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ernst nehmen wollen. Damit sie hierfür …

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Reges Vereinsleben muss garantiert sein

MAINZ. Da vom 1. Oktober an der Mindestlohn von 12 Euro/Stunde für Minijobber zu zahlen ist, stehen viele Vereine vor der Herausforderung 20 Prozent mehr an Personalkosten aufbringen zu müssen oder gar die Anzahl der Arbeitsstunden noch weiter zu reduzieren. Gleichzeitig sehen sich Vereine mit eigenen Sportanlagen und Sporthallen mit massiv steigenden Energiekosten sowie oftmals …

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20. Plenarsitzung – Patrick Kunz in der Haushaltsberatung zum Einzelplan 06 (Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung)

MAINZ. Im Ausschuss Arbeit, Soziales, Pflege und Transformation ist die Schwerpunktaufteilung der einzelnen Fraktionen recht deutlich definiert. Das Thema Pflege haben hier in den Ausschüssen in der Mehrheit die CDU und die SPD besetzt. Da bin ich doch heilfroh darüber, dass ich in Sachen Gemeindeschwester Plus den ein oder anderen wichtigen Akzent setzen konnte. Hierbei …

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20. Plenarsitzung – Herbert Drumm in der Haushaltsberatung zum Einzelplan 03 (Ministerium des Innern und für Sport – mit Video).

Wir leben, meine Damen und Herren, wie schon mehrfach angeklungen ist, in besonderen und herausfordernden Zeiten. Während wir uns lange Jahre vor Krieg in Europa sicher gewähnt und in Frieden und meist auch Wohlstand gelebt haben, hat Herr Putin den Krieg nun vor unsere Türschwelle getragen. Damit einher geht auch eine neuerliche Flüchtlingswelle, denn Millionen …

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20. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid in der Haushaltsberatung zum Einzelplan 5 (Justiz – mit Video)

Uns als Oppositionspartei fällt es klassischerweise zu, die Arbeit der Landesregierung zu kritisieren und den Finger in die Wunde zu legen. Doch als Sachpolitiker freue ich mich, wenn etwas gut läuft und ich der Regierung für ihre Arbeit ein Lob aussprechen kann. Denn auch das ist die Aufgabe einer Opposition, die sich der Sache verschrieben …

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20. Plenarsitzung – Herbert Drumm zum Einzelplan 15 (Teil Wissenschaft) in der Beratung zum Landeshaushaltsgesetz 2022 (Video)

Große Teile der Wissenschaftsförderung liegen in europäischen und Bundeshänden. Schauen wir also nur darauf, was wir in unserem Land voranbringen können, was in unserem Land passiert. Und das ist nicht wenig. Und es ist nicht nur der Erfolg eines Mainzer Unternehmens, das gerade in aller Munde ist, es sind auch große und kleine Firmen und …

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Altschuldenübernahme ist nur der erste Schritt

Stephan Wefelscheid zum Gesetzesentwurf der Verfassungsänderung zur Altschuldenübernahme der Kommunen durch das Land MAINZ. Nach der heutigen zweiten Beratung des Landesgesetzes zur Änderung der Landesverfassung rückt die Altschuldenlösung endlich in greifbare Nähe. Vor der finalen Abstimmung am morgigen Freitag, 31. März, macht Stephan Wefelscheid, Parlamentarischer Geschäftsführer der FREIE WÄHLER-Fraktion, die mit der Änderung der Landesverfassung …

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20. Plenarsitzung – Helge Schwab zum Einzelplan 15 (Teil Gesundheit) in der Beratung zum Landeshaushaltsgesetz 2022 (mit Video)

Für den Anteil „Gesundheit“ innerhalb des Einzelplans 15 möchte ich Ihnen gerne eine Auswahl unserer Anträge vorstellen, welche aus unserer Sicht eine besondere Betrachtung verdienen: Sie werden sich vielleicht wundern, dass ihnen der nun folgende Inhalt bekannt vorkommt. Nein, Sie haben kein Déjà-vu: Denn die „Kostenerstattung nach dem Landesgesetz über die Eingliederung der Gesundheitsämter“ nenne …

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19. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zum Landeshaushaltsgesetz 2022 (mit Video)

Als „erster FREIER WÄHLER in der Geschichte von Rheinland-Pfalz“, wie er es selbst formulierte, hielt Stephan Wefelscheid, MdL, gerade im Plenum des Landtag Rheinland-Pfalz für unsere Fraktion die Rede in der Haushalts-Grundsatzaussprache zum Landeshaushalt – genauer zum Landeshaushaltsgesetz 2022. Die Themen darin fasste er unter den drei Punkten 𝗙𝘂𝗻𝗸𝘁𝗶𝗼𝗻𝘀𝘁ü𝗰𝗵𝘁𝗶𝗴𝗸𝗲𝗶𝘁 𝗱𝗲𝘀 𝗦𝘁𝗮𝗮𝘁𝗲𝘀 𝗲𝗿𝗵𝗮𝗹𝘁𝗲𝗻 – 𝗥𝗵𝗲𝗶𝗻𝗹𝗮𝗻𝗱-𝗣𝗳𝗮𝗹𝘇 𝘇𝘂𝗸𝘂𝗻𝗳𝘁𝘀𝗳ä𝗵𝗶𝗴 …

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