Stephan Wefelscheid

Große Einigkeit bei den wichtigen Zukunftsthemen

Interfraktioneller Austausch in München: FREIE WÄHLER-Fraktionen aus Brandenburg, Bayern und Rheinland-Pfalz formulieren gemeinsame politische Ziele MÜNCHEN/MAINZ. Die drei FREIE WÄHLER-Landtagsfraktionen aus Bayern, Brandenburg und Rheinland-Pfalz haben sich zum ersten interfraktionellen Arbeitstreffen in München getroffen. Auf Einladung des bayerischen Fraktionsvorsitzenden Florian Streibl diskutierten die Abgeordneten im Maximilianeum über die Themen Pflege, Rente, Energieversorgung, Bildung und Kommunales. …

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FOC-Erweiterung widerspricht Landesentwicklungsprogramm

Wefelscheid: Ausbau bedroht massiv die Entwicklung benachbarter Innenstädte / Anfrage an die Landesregierung MAINZ/MONTABAUR. Kommunal- und Landespolitiker machen sich über alle Parteigrenzen hinweg Gedanken, wie unsere Innenstädte gestärkt und ihnen neues Leben eingehaucht werden könnte. Dieses Thema stand unter anderem in der 8. Plenarsitzung des rheinland-pfälzischen Landtags auf dem Plan. „Doch ausgerechnet die Landesregierung räumt …

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Stephan Wefelscheid im SWR zur Insolvenz des Flughafen Hahn

Der Parlamentarische Geschäftsführer Stephan Wefelscheid, MdL zur Insolvenz des Flughafen Hahn im Interview mit SWR Aktuell: „Wir wollten wissen, ob die Verhaftungen der beiden HNA-Vorstände Auswirkungen auf den Geschäftsbetrieb haben. (…) Das Innenministerium muss jetzt dringend liefern. (…) Eine ganze Region blickt auf den Hahn und der Innenminister ist gefordert, Antworten zu liefern.“FREIE WÄHLER Fraktion …

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Erstaunen über Insolvenzverfahren des Flughafen Hahn

MAINZ/LAUTZENHAUSEN. Noch am 7. Oktober hat die FREIE WÄHLER Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz die Weiterführung des Insolvenzprozesses des Flughafens Hahn zum Thema im Innenausschuss gemacht. Damals wurde seitens des Mitarbeiters des Innenministeriums Entwarnung gegeben. Nun muss dieses schnelle Antworten liefern. Stephan Wefelscheid, Parlamentarischer Geschäftsführer und stv. innenpolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER-Fraktion, findet im Interview mit …

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Fehler, Versäumnisse und Nachlässigkeiten – Wiederaufbau im Ahrtal läuft schleppend

MAINZ. Drei Monate nach der Flutkatastrophe im Ahrtal hat die Aufarbeitung der Geschehnisse gerade erst begonnen – doch der Weg zum Wiederaufbau ist gepflastert mit Versäumnissen und Nachlässigkeiten. Auch wenn die finanziellen Hilfsmittel mittlerweile bereitgestellt wurden, laufen die Auszahlungen und der Wiederaufbau nur schleppend an. Viele Betroffene fühlen sich noch immer allein gelassen. Nach der …

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FREIE WÄHLER stellen Große Anfrage zu Werbepraxis von Umweltministerium

Landtagsfraktion fordert Antworten der Landesregierung zu Werbepraxis – insbesondere zu der Frage der Verletzung des Neutralitätsgebots gerade zu Wahlkampfzeiten MAINZ (CA). Zunächst hatte das ZDF durch Recherche von Jan Böhmermann aufgedeckt, was nunmehr der SWR noch tiefergehend hinterfragt hat: Das rheinland-pfälzische Umweltministerium habe in rund 130 Fällen gezielte Werbung auf Facebook geschaltet, um Grüne Parteigänger …

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FREIE WÄHLER sehen sich in Forderung nach Freedom-Day bestätigt

Wefelscheid: Impfquote von über 80% rechtfertigt Aufhebung der Corona-Beschränkungen MAINZ (CA). In der 8. Plenarsitzung Ende September hatte die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion im Rahmen der „Aktuellen Debatte“ angesichts der gestiegenen Impfquote bereits für Oktober den Stichtag der Freiheit gefordert, den Tag an dem die staatlichen Corona-Beschränkungen enden müssen. Der parlamentarische Geschäftsführer der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, Stephan …

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Vernetzung weiter vorantreiben

MAINZ. Die Zusammenarbeit intensivieren, die Vernetzung der beiden Fraktionen weiter vorantreiben – dies vereinbarten die Landtagsfraktionen der FREIEN WÄHLER aus Rheinland-Pfalz und Bayern. Beim interparlamentarischen Austausch in Mainz unterstrichen die beiden Fraktionsvorsitzenden Joachim Streit und sein Münchner Kollege Florian Streibl sowie die Parlamentarischen Geschäftsführer Stephan Wefelscheid und Fabian Mehring die klare Absicht, den Austausch zu …

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Weihnachtsmärkte: Landesregierung spielt weiterhin auf Zeit

Wefelscheid: Eine Entscheidung im November über ein einheitliches Konzept ist viel zu spät / Es wird Zeit, auch in Rheinland-Pfalz das Stichproben-Doppelmodell einzuführen MAINZ. Nachdem im Wirtschaftsausschuss am 9. September die zuständige Staatssekretärin Petra Dick-Walther trotz Antrags der FREIE WÄHLER-Fraktion keinen „Masterplan“ zu einer einheitlichen Durchführung von Weihnachtsmärkten vorzulegen vermochte – mit der Begründung, die …

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Informationen sammeln, Hintergründe beleuchten – FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion richtet E-Mail-Adressen zur Flutkatastrophe ein

MAINZ. Nach der Starkregen- und Hochwasserkatastrophe im Juli hat der Landtag Rheinland-Pfalz sowohl eine Enquetekommission als auch einen Untersuchungsausschuss zur Klärung der Hintergründe berufen. Damit möglichst viele Zahlen, Daten und Fakten – aber auch persönliche Erfahrungsberichte – in die Arbeit der Kommission und des Ausschusses einfließen können, hat die Fraktion der FREIEN WÄHLER zwei E-Mail-Adressen …

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