Stephan Wefelscheid

„Evakuierung wäre theoretisch möglich gewesen“

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

FREIE WÄHLER-Obmann Stephan Wefelscheid zur 44. Sitzung des Untersuchungsausschusses „Flutkatastrophe“ MAINZ. Im Rahmen des Untersuchungsausschusses „Flutkatastrophe“ des rheinland-pfälzischen Landtags, der am (heutigen) Montag in einer öffentlichen Sitzung zur Beweisaufnahme zusammenkam, wurde der Sachverständige Dominic Gißler, Professor für Führung im Bevölkerungsschutz (Akkon Hochschule für Humanwissenschaften, Berlin), angehört. Sein im Auftrag der Staatsanwaltschaft Koblenz erstelltes Gutachten zur …

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Statement von Stephan Wefelscheid zum SWR-Bericht „Wolf kehrt in den Hunsrück zurück: Landwirte in Angst“ (22. November 2023)”

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

„Die weitere Ausbreitung des Wolfs in unserem Land schreitet voran. Damit passiert genau das, wovor ich schon lange gewarnt habe: Die Weidetierhalter geraten immer mehr unter Druck und werden in ihrer Existenz bedroht. Sowohl die grüne Bundesumweltministerin Steffi Lemke als auch die SPD-Fraktion auf Landesebene haben sich bereits mehrfach unsere Forderung nach Bestandsmanagement und konsequenter …

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Wefelscheid hospitiert bei Kommunalem Vollzugsdienst

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

VG Rhein-Mosel gab Einblick in die tägliche Arbeit des Kommunalen Vollzugsdienstes (KVD) / Erkenntnisse in Kleiner Anfrage erarbeitet MAINZ/KOBERN-GONDORF.  Der Satz „Nichts ist so spannend wie das echte Leben“ beschreibt den authentischen Einblick in das Arbeiten des Kommunalen Vollzugsdienstes wohl am besten. „Kein ungefährlicher Job, den die Beamten des Kommunalen Vollzugsdienstes in der VG Rhein-Mosel, …

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Ausländer ohne Duldung:  Landesregierung hat keinen Überblick über Aufenthaltsorte

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

Stephan Wefelscheid erneuert Forderung nach Residenzpflicht MAINZ. Nach Bericht des SWR (25. Oktober 2023) befinden sich rund 7.600 Männer und Frauen in Rheinland-Pfalz, deren Asylantrag endgültig abgelehnt wurde, die jedoch aus unterschiedlichen Gründen, sogenannten Abschiebehemmnissen, nicht abgeschoben werden können oder dürfen und daher geduldet werden. Hinzu kämen weitere 2.300 Menschen, die ausreisepflichtig sind und bei …

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53. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu “Planung beschleunigen, Umsetzung vereinfachen – Wirtschaft und Verkehr in Rheinland-Pfalz mit Deutschlandtempo voranbringen” – mit Video

53. Plenarsitzung, Stephan Wefelscheid

Aktuelle Debatte auf Antrag der FDP-Fraktion Vor einigen Wochen war ich mit dem Digitalisierungsausschuss in Estland, zuletzt mit dem Ältestenrat in Finnland. Wenn ich mir ansehe, wie weit in diesen Ländern die Digitalisierung fortgeschritten ist, muss man leider feststellen, dass Deutschland weit hinter dem zurückfällt. Insofern ist grundsätzlich zu begrüßen, dass Bund und Länder massivere …

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52. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zum “Landesgesetz zur Änderung des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes (POG)” – mit Video

52. Plenarsitzung, Stephan Wefelscheid

Gesetzentwurf der FREIE WÄHLER-Fraktion Gegenstand dieser Gesetzesinitiative ist die zeitliche Erweiterung der Möglichkeit des länger dauernden polizeilichen Gewahrsams nach § 14 POG. Danach kann die Polizei eine Person in Gewahrsam nehmen, wenn das unerlässlich ist, um die unmittelbar bevorstehende Begehung oder Fortsetzung einer Straftat oder einer Ordnungswidrigkeit von erheblicher Bedeutung zu verhindern, das unerlässlich ist, …

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52. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu “Antisemitismus bekämpfen und jüdisches Leben stärken – Klares Bekenntnis zur deutschen Staatsräson in Rheinland-Pfalz!” – mit Video

52. Plenarsitzung, Stephan Wefelscheid

Aktuelle Debatte auf Antrag der CDU-Fraktion Die aktuelle Entwicklung, auch die der letzten Jahre, gibt Anlass zur konkreten Sorge. Mir geht es da wie unserem Vizekanzler Robert Habeck, der – wie ich finde – am 1.11. eine beachtenswerte Rede zu Israel und Antisemitismus gehalten hat. Die öffentliche Debatte ist nicht erst seit den jüngsten Ereignissen …

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52. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zum “Landesgesetz zu den Verträgen zwischen dem Land Rheinland-Pfalz sowie dem Landesverband der Jüdischen Gemeinden von Rheinland-Pfalz und der Jüdischen Kultusgemeinde Mainz-Rheinhessen” – mit Video

52. Plenarsitzung, Stephan Wefelscheid

Gesetzentwurf der Landesregierung Nicht erst seit den neuesten Entwicklungen in Israel und den jüngsten antiisraelischen und antisemitischen Vorfällen, ist Antisemitismus in Deutschland eine stetige Herausforderung unserer Zeit. Im Jahr 2022 hat der Bundesverband der Recherche- und Informationsstellen Antisemitismus (Rias) 2.480 antisemitische Vorfälle in Deutschland erfasst. Im Vergleich zu 2021 ist das zwar ein Rückgang um …

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