März 2022

19. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zum Ukraine-Krieg (mit Video)

19. Plenarsitzung, FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

MAINZ. Stephan Wefelscheid, Parlamentarischer Geschäftsführer der FREIE WÄHLER-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, zeigte sich in seiner Rede zum Ukraine-Konflikt zu Beginn der 19. Plenarsitzung des Landtags Rheinland-Pfalz schockiert vom russischen Angriffskrieg. „Wir haben so etwas alle nicht für möglich gehalten. Jahrelang haben wir geglaubt, wenn es in Europa noch einmal zu einem Angriffskrieg kommen sollte, dann […]

19. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zum Ukraine-Krieg (mit Video) Weiterlesen

FREIE WÄHLER kritisieren Budgetplanung des Landes

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit, Stephan Wefelscheid

MAINZ. Im Vorfeld der Plenarsitzungen des Landtags Rheinland-Pfalz, bei denen von heute bis Freitag unter anderem auch die Haushaltsdebatte auf der Tagesordnung steht, kritisiert die FREIE WÄHLER Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, dass Land und Kommunen ihre Budgetplanung nach unterschiedlichen Vorgaben aufsetzen. Während die Kommunen bereits seit 2009 verpflichtet sind, ihre Haushalte nach kaufmännischen Grundsätzen aufzustellen,

FREIE WÄHLER kritisieren Budgetplanung des Landes Weiterlesen

Ukraine-Krieg, Landeshaushalt 2022 und Änderung der Landesverfassung

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab, Herbert Drumm, Joachim Streit, Lisa-Marie Jeckel, Patrick Kunz, Stephan Wefelscheid

Themen im Plenum vom 30. März bis 1. April MAINZ. Zu einer dreitägigen Plenarsitzung trifft sich der rheinland-pfälzische Landtag von Mittwoch bis Freitag, 30. März bis 1. April. Den Auftakt macht Ministerpräsidentin Malu Dreyer mit einer Regierungserklärung zum Ukraine-Krieg mit der anschließenden Aussprache der Fraktionen. Für die FREIE WÄHLER-Fraktion spricht der Parlamentarische Geschäftsführer Stephan Wefelscheid.

Ukraine-Krieg, Landeshaushalt 2022 und Änderung der Landesverfassung Weiterlesen

Das „Z“-Symbol verbieten!

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Fraktionsvorsitzender Joachim Streit erwartet deutliches Signal der Ministerpräsidentin im Plenum am Mittwoch MAINZ. Die Bundesländer Niedersachsen und Bayern gehen bereits strafrechtlich gegen das „Z“-Symbol vor. Es gilt als Zeichen für die Unterstützung Russlands bei seinem Angriffskrieg auf die Ukraine. Joachim Streit, Vorsitzender der FREIE WÄHLER-Fraktion, fordert ein Verbot des Zeichens auch in Rheinland-Pfalz und ein

Das „Z“-Symbol verbieten! Weiterlesen

Redlich – rechtmäßig – gerecht

Allgemein, FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Joachim Streit zur Verfassungsänderung hinsichtlich der Übernahme von Liquiditätskrediten der Kommunen durch das Land MAINZ. In seiner Plenarsitzung am Donnerstag, 31. März, wird der Landtag Rheinland-Pfalz über die Änderung des Artikels 117 der Verfassung für Rheinland-Pfalz zur Übernahme von Liquiditätskrediten der Kommunen abschließend beraten. Ein vorliegendes Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes bestätigt die Möglichkeit der Verfassungsänderung.

Redlich – rechtmäßig – gerecht Weiterlesen

Landeshaushalt 2022: Änderungsvorschläge FREIE WÄHLER

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab, Herbert Drumm, Joachim Streit, Lisa-Marie Jeckel, Patrick Kunz, Stephan Wefelscheid

MAINZ. Der Haushalt 2022, der in der nächsten Woche im Plenum beraten wird, ist der erste Landeshaushalt, den die FREIEN WÄHLER parlamentarisch begleiten. Auf Grundlage des Wahlprogramms der FREIEN WÄHLER werden 77 Änderungsanträge eingebracht. Im Bereich des Innern gilt es, den Landessportbund und seine angeschlossenen Organisationen bestmöglich zu stärken. Vereine sind für den zivilgesellschaftlichen Zusammenhalt

Landeshaushalt 2022: Änderungsvorschläge FREIE WÄHLER Weiterlesen

Warnen heißt informieren!

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Fraktionsvorsitzender Joachim Streit zur Enquete-Kommission: Information auf allen Kanälen, aber auch Schulungen aller Bürger MAINZ. In der aktuellen Sitzung der Enquete-Kommission „Zukunftsstrategie zur Katastrophenvorsorge“ stand das Thema Kommunikation mit der Bevölkerung und Information der Bevölkerung im Mittelpunkt. Joachim Streit, Fraktionsvorsitzender der FREIE WÄHLER und Obmann in der Kommission unterstrich: „Informieren auf allen Kanälen in der

Warnen heißt informieren! Weiterlesen

Verzögerung bei Mittelrheinvertiefung – Wefelscheid hakt nach

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

Anfrage ergibt: Fertigstellung der “Abladeoptimierung” zwishen Mainz und St. Goar verschiebt sich auf 2033 MAINZ. Nach dem einschneidenden Niedrigwasser im Jahr 2018, durch das die Rheinschifffahrt empfindlich gestört wurde, ist klar, dass der Klimawandel auch diesen Bereich der kritischen Infrastruktur bedroht. „Da gerade die Binnenschifffahrt jedoch als vergleichsweise wenig klimaschädliche Transportmöglichkeit gilt, wäre es ratsam,

Verzögerung bei Mittelrheinvertiefung – Wefelscheid hakt nach Weiterlesen

Facebook: Stellungnahme wirft mehr Fragen auf, als Antworten zu geben

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

CDU- und FREIE WÄHLER-Landtagsfraktionen wenden sich an Landesrechnungshof MAINZ. In der gestrigen Sitzung des Ausschusses für Digitales, digitale Infrastruktur und Medien (ADIM) wurde die gutachterliche Stellungnahme zur Facebook-Werbepraxis des rheinland-pfälzischen Umweltministeriums (Klimaschutzministerium RLP) vorgestellt. Nach anschließenden, gemeinsamen Beratungen stellen CDU-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz und die FREIE WÄHLER Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz fest, dass mit der Besprechung der

Facebook: Stellungnahme wirft mehr Fragen auf, als Antworten zu geben Weiterlesen

Schnelles Baurecht schaffen für Kommunen

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

FREIE WÄHLER für Wiedereinführung des § 13b BauGB Mainz – Im Zuge des russischen Angriffs auf die Ukraine rechnet die Immobilienwirtschaft mit einem kurzfristigen Bedarf an 500.000 zusätzlichen Wohnungen in Deutschland. Das ist das Ergebnis einer am Dienstag veröffentlichten Analyse des Forschungsinstituts Empirica im Auftrag des Zentralen Immobilien Ausschusses (ZIA), dem Spitzenverband der Immobilienwirtschaft. Mit

Schnelles Baurecht schaffen für Kommunen Weiterlesen

Nach oben scrollen