Monat: Mai 2021

Patrick Kunz zum Ausschuss-Vorsitzenden für „Europa und Eine Welt“ vorgeschlagen

Der Landtag hat mit Beschlussfassung der vorläufigen Geschäftsordnung die Anzahl und Namen der 17 Ausschüsse festgelegt. Die FREIE WÄHLER entsenden in jeden Ausschuss ein Mitglied ihrer sechsköpfigen Fraktion. Die Ausschüsse werden wie folgt besetzt: Rechtsausschuss: Stephan Wefelscheid (Parl. Geschäftsführer) Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr: Stephan Wefelscheid (Parl. Geschäftsführer) Ausschuss für Gesundheit: Helge Schwab (Stv. Fraktionsvorsitzender) …

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Joachim Streit im Ältestenrat

In seiner konstituierenden Sitzung hat der Ältestenrat des rheinland-pfälzischen Landtags in seiner ersten Zusammenkunft organisatorische Fragen wie Ausschussvorsitze und Termine geklärt. Neben Landtagspräsident Hendrik Hering und seinen Vizes Matthias Lammert (CDU) und Astrid Schmitt (SPD) haben die Fraktionen entsprechend ihrem Stärkeverhältnis zwölf Abgeordnete als Mitglieder des Ältestenrats benannt: Für unsere Fraktion nimmt der Vorsitzende Joachim …

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Viel zu tun schon vor dem Start

Ruhige Vorbereitung? War nicht! Schon zwei Stunden vor der konstituierenden Sitzung zum 18. Rheinland-Pfälzischen Landtag am Dienstag, 18. Mai (11 Uhr), war unser Fraktionsvorsitzender Joachim Streit heiß begehrt. Unter anderem stellte er sich den Fragen von Susanne Gelhard, Leiterin des ZDF-Landesstudios (Foto). In der Sitzungspause reihte sich Interviewtermin an Interviewtermin: SWR-Fernsehen mit der Live-Übertragung der …

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Joachim Streit

Koalitionsvertrag ist ein Offenbarungseid der unterlassenen Chancen

Leere Worthülsen und wenig Fakten – so bringt die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion den mit großen Versprechungen und Getöse angekündigten Koalitionsvertrag der neuen-alten Mainzer Regierungskoalition knapp auf den Punkt. „Das Ganze sind nur wohlklingende Absichtserklärungen, ohne dass die Finanzierung gesichert ist“, analysiert Fraktionsvorsitzender Joachim Streit. Denn woher die finanzielle Ausstattung für die kostenintensiven Vorhaben in dem 183 …

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