Monat: Juni 2021

Helge Schwab zum Kita-Gesetz

Fehlende Transparenz bei Kita-Gesetz

Helge Schwab fordert Nachbesserungen Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) erwartet nach ihrer Umfrage unter 1200 Beschäftigten zum am 1. Juli in Kraft tretenden Kita-Gesetz ein Chaos in den Kindertagesstätten. Die Mitarbeiter fühlen sich unzureichend informiert, ungenügend unterstützt und nicht wertgeschätzt. Der Spagat zwischen ihrem eigenen Anspruch und den schlechteren Arbeitsbedingungen mit zukünftiger Arbeitsverdichtung nehme …

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Herbert Drumm fordert Kulturfördergesetz

Kulturförderung der Landesregierung ist unzureichend

MAINZ. Die Landtagsfraktion der FREIEN WÄHLER fordert vehement ein Kulturfördergesetz für Rheinland-Pfalz. Dies hatte Fraktionsvorsitzender Joachim Streit schon in seiner Erwiderung auf die Regierungserklärung dargelegt. In Nordrhein-Westfalen und Sachsen gibt es solche Gesetze – und diese haben dort bereits dazu geführt, dass die Kultur an Gewicht und Reputation gewonnen hat. In weiteren Bundesländern wird über …

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Joachim Streit bei 17:30 Uhr Sat1. zum Impfdruck

Joachim Streit im SAT.1-Gespräch: 3G muss jeweils ausreichen

FREIE WÄHLER-Fraktionsvorsitzender Joachim Streit bezog im Zoom-Gespräch mit „17:30 SAT.1 Live“ am Montag deutlich Stellung. Der Fernsehsender berichtete über den Plan von Gesundheitsminister Clemens Hoch, der darüber nachdenke, zum Beispiel Diskobesuche nur noch für Geimpfte zu ermöglichen. Damit solle wohl der Druck auf Impfskeptiker erhöht werden. Die FREIE WÄHLER-Fraktion begrüßt, um mehr Impfungen zu werben, …

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Video: Joachim Streit im Interview bei RPR 1

Bereits im Vorfeld des Live-Talks zum Thema Mobilität im digitalen Forum des ADAC Mittelrhein e.V. interviewte Olaf Holzbach unseren Fraktionsvorsitzenden Joachim Streit für RPR 1. Wir haben den Mitschnitt für Euch etwas aufbereitet. Die komplette Talkrunde beim ADAC Mittelrhein könnt Ihr Euch in aller Ruhe bei Youtube unter https://www.youtube.com/watch?v=9eIaaf_EfJA noch einmal anschauen (bitte vorklicken auf …

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Joachim Streit zum Insolvenzantrag zum Flughafen Hahn

Flughafen Hahn: Land hatte durch Verkauf die Steuerungsmöglichkeit aus der Hand gegeben

MAINZ/HAHN. „Der Verkauf der Anteile durch die Landesregierung an den chinesischen Großkonzern HNA im Jahr 2017 war ein Riesenfehler“, so FREIE WÄHLER-Fraktionsvorsitzender Joachim Streit. „Der Flughafen Hahn ist für den Hunsrück ein besonderer Wirtschaftsfaktor in einer sonst dünn besiedelten und strukturschwachen Region.“ So die Reaktion der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion auf eine heutige Pressemeldung des Wochenspiegel, nach …

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GKM: Wefelscheid geht mit DGB-Idee konform

Finanzielle Landesunterstützung und schnelle Einstandort-Lösung durch Container angefragt MAINZ/KOBLENZ. Das Gemeinschaftsklinikum Mittelrhein (GKM) mit fünf Krankenhäusern in Koblenz, Mayen, Boppard und Nastätten steht vor gewaltigen finanziellen Herausforderungen. Die Koblenzer Krankenhäuser Ev. Stift und Kemperhof sollen an einem Standort zusammengeführt werden, allerdings ist die Finanzierung noch unklar. Stephan Wefelscheid, Parlamentarischer Geschäftsführer der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, hat hinsichtlich …

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„Das Land ist in der Bringschuld!“

FREIE WÄHLER verlangen einen neuen Kommunalen Finanzausgleich / Sofortige Ablösung der Altschulden MAINZ. Die Gemeinden und Städte in Rheinland-Pfalz sind mit 3190 € trauriger Spitzenreiter bei der Pro-Kopf-Verschuldung in Deutschland. Joachim Streit, Fraktionsvorsitzender der FREIEN WÄHLER im Landtag hatte schon in seiner Erwiderung zur Regierungserklärung der Ministerpräsidentin Malu Dreyer den Finger in die Wunde gelegt …

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Joachim Streit im RPR Interview

Mobilität im ländlichen Raum

Joachim Streit am Mittwoch beim Live-Talk des ADAC Mittelrhein KOBLENZ. Wie gestaltet sich die Mobilität im ländlichen Raum? Wo hakt es und was sind die Lösungen in punkto Verkehrswende? Wie kann die Zukunft verkehrssicherer gestaltet werden? Antworten auf diese und weitere Fragen geben Experten bei der vierten Auflage #digitalesForum des ADAC Mittelrhein am Mittwoch, 23. …

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Herbert Drumm Kulturausschuss Landtag

Herbert Drumm ist stv. Vorsitzender im Kulturausschuss

MAINZ. Herbert Drumm ist in der konstituierenden Sitzung des Kulturausschusses des 18. Rheinland-Pfälzischen Landtags zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt worden. „Da ich im Kulturbereich vielseitig ehrenamtlich tätig bin, liegt mir dieser Ausschuss sehr am Herzen“, freute sich Drumm über das Vertrauen der Abgeordneten-Kollegen aus den anderen Fraktionen. „Gerade hier sind besondere Anstrengungen nötig, um das für …

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Joachim Streit fordert unabhängige Klimaschutzkommission

FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion fordert unabhängige Klimaschutzkommission

Mit Beteiligung von Experten aus der Wissenschaft und ziviler Akteure wie Fridays for Future MAINZ. „In Sachen Klimaschutz muss von der Koalition mehr kommen“, fordert die Landtagsfraktion der FREIEN WÄHLER (FW). Denn einen konkreten Plan für die nächsten fünf Jahre lässt die Landesregierung an vielen Stellen vermissen – auch in Sachen Klimaschutz. Im Koalitionsvertrag findet …

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