Monat: Juni 2021

Joachim Streit bei „Zur Sache Rheinland-Pfalz“

Ein Team vom SWR Fernsehen hat unseren Fraktionsvorsitzenden Joachim Streit im Rahmen der Plenarsitzungen zur Regierungserklärung und Aussprache zwei Tage lang begleitet. Das Ergebnis könnt Ihr Euch hier anschauen. https://www.ardmediathek.de/video/zur-sache-rheinland-pfalz/neues-personal-im-landtag-erster-schlagabtausch-zwischen-regierung-und-opposition/swr-rheinland-pfalz/Y3JpZDovL3N3ci5kZS9hZXgvbzE0ODE2MzI/ Related Images:

Erste Rede des Fraktionsvorsitzenden Joachim Streit – als Video oder im Wortlaut

MAINZ. Joachim Streit im Fokus der TV-Kameras. Der FREIE-WÄHLER-Fraktionsvorsitzende spricht in der 3. Plenarsitzung erstmals im Landtag. In der Aussprache zur gestrigen Regierungserklärung der Ministerpräsidentin Malu Dreyer vermisst Streit die Vision für Rheinland-Pfalz. Zudem nimmt er den Koalitionsvertrag unter die Lupe. Hier die Rede als Video: Die Themen im Zeitraffer: Min 0:00 – Begrüßung und …

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Streit rede Plenum Regierungserklärung

Koalition des Aufbruchs und der Zukunftschancen? FREIE WÄHLER vermissen die Vision für Rheinland-Pfalz!

Fraktionsvorsitzender Joachim Streit zum Koalitionsvertrag und der Regierungserklärung von Ministerpräsidentin Malu Dreyer MAINZ. „Koalition des Aufbruchs und der Zukunftschancen – für eine Regierung, die schon fünf Jahre zu Gange ist, ein eigenartiger Titel für den neuen Koalitionsvertrag!“ Mit diesem einen Satz stellt Joachim Streit, Vorsitzender der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion (FW), der neuen und alten rot-grün-gelben …

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Lisa Marie Jeckel mit Joachim Streit, Sat.1 17:30 Uhr live

Schon gesehen? Lisa-Marie Jeckel im TV-Porträt in 17:30 SAT.1 LIVE

MAINZ/NIEDERNEISEN. Dass Lisa-Marie Jeckel als jüngste weibliche Abgeordnete und Mitglied der FREIE WÄHLER-Fraktion dem 18. Rheinland-Pfälzischen Landtag angehört, war SAT.1 einen TV-Bericht wert. Jana Stark, Redakteurin aus dem Landesstudio in Mainz, besuchte die 27-Jährige in ihrer Heimat Niederneisen (Rhein-Lahn-Kreis) und an ihrem Arbeitsplatz im Abgeordnetenhaus. Im Gespräch schilderte Lisa-Marie Jeckel, unter anderem ihr Engagement für …

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Hozknappheit-Wefelscheid-Zöpfchen-Kohley

Holzknappheit und Preisanstieg bereitet Sorge

Manderner Ortsbürgermeister Tim Kohley bittet FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion um Unterstützung MAINZ/TRIER-SAARBURG. Bei vielen Handwerksbetrieben, Gehöferschaften, Landbesitzern und im Besonderen Häuslebauern breitet sich in der Region Trier-Saarburg – und nicht nur dort –  die Sorge über die massiven Preissteigerungen unter anderem von Bauholz und dessen mangelnder Verfügbarkeit aus. Verstärkt wird diese Verknappung durch eine vermehrte Exporttätigkeit von …

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Anwohnerparken: Klare Worte von Stephan Wefelscheid im SWR-Fernsehen

Anwohnerparken: Klare Worte von Stephan Wefelscheid im SWR-Fernsehen MAINZ. Die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion spricht sich deutlich gegen eine stark ansteigende Gebühr für das Anwohnerparken in Rheinland-Pfalz aus.  Anwohnerparken dürfe nicht zum Luxus werden und die Gebühren müssten mit Maß und Mitte festgesetzt werden. „Rechtlich dürfen Kommunen nur eine Anfertigungsgebühr berechnen.“ Dies unterstrich der Rechtspolitische Sprecher und …

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Anwohnerparken: Aktuelles SWR-TV-Interview mit Stephan Wefelscheid – heute 16.00 und 19.30 Uhr im „Dritten“

RHEINLAND-PFALZ. „Anwohnerparken darf nicht zum Luxus werden“, unterstrich der Rechtspolitische Sprecher und Parlamentarische Geschäftsführer der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion (FW), Stephan Wefelscheid, im Interview mit dem SWR-Fernsehen. Der Grund: Kommunen in Rheinland-Pfalz sollen künftig die Gebührensätze fürs Anwohnerparken selbst festlegen dürfen – das beabsichtigt die Landesregierung (siehe unsere Mitteilung von gestern). Bislang war die Gebühr für einen …

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Anwohnerparken Rheinland-Pfalz

Anwohnerparken darf nicht zum Luxus werden

Maß und Mitte sind bei Festsetzung der Parkgebühren oberstes Gebot MAINZ. Kommunen sollen künftig die Gebührensätze fürs Anwohnerparken selbst festlegen dürfen – so zumindest die Absicht der Landesregierung. Und das über die bislang bestehende Obergrenze in Höhe von jährlich 30,70 € hinaus. Joachim Streit, FREIE WÄHLER-Fraktionsvorsitzender im Landtag verweist auf Gebührengrundsätze, wie sie zum Beispiel …

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Patrick Kunz zum Vorsitzenden des Ausschusses „Europa und Eine Welt“ gewählt

Unser Fraktionsmitglied Patrick Kunz wurde heute Vormittag zum Vorsitzenden des Ausschusses „Europa und Eine Welt“ gewählt. Kunz bedankt sich für das Vertrauen der Kollegen und freut sich auf die Zusammenarbeit in den kommenden Jahren. „Als Newcomer im Landtag setze und vertraue ich auf die Erfahrung der Routiniers im Ausschuss. Als erster Fachausschuss-Vorsitzender der Landtagsfraktion der …

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Öffnungen Campingplätze und Schausteller

Nach Erleichterungen für Campingplatzbetreiber nun auch Schausteller und Marktbeschicker wieder in Normalität bringen

Volksfest, Markt und Kirmes müssen zurückkehren MAINZ. Die Gegenwehr der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion (FW) hat gewirkt. Vom 18. Juni an dürfen Campingplatz-Betreiber wieder ihre Sanitäranlagen öffnen und damit alle Gäste willkommen heißen. Das hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer heute verkündet. Die FW-Fraktion hatte diese Forderung als Nachbesserung zur 22. Corona-Bekämpfungsverordnung (22. CoBeLVO) an die Landesregierung herangetragen. In dieser war eine Öffnung nur …

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