Monat: Juli 2022

Sicher, umweltfreundlich und bodenschonend

Helge Schwab zu Pflanzenschutz und Düngung per Drohne in Steillagen KLÜSSERATH/MAINZ. In zwei Demonstrationsbetrieben werden seit diesem Jahr an Mosel, Saar und Ahr Pflanzenschutzmittel im Weinbau mithilfe von Drohnen versprüht. Helge Schwab, stellvertretender Vorsitzender sowie Sprecher für Landwirtschaft und Weinbau der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, besuchte die Drohnenvorführung in der Steillage in Klüsserath. „Der Einsatz der Drohnentechnik …

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Stephan Wefelscheid zur Senkung der Bundesförderung für effiziente Gebäude (BEG):

„Diese Entscheidung ist für Hauseigentümer und die Baubranche in Zeiten der Gasmangellage und des Klimawandels das völlig falsche Signal zur absolut falschen Zeit. Statt weniger Förderung bräuchte es eigentlich mehr Förderung! Denn der größtmögliche Hebel für Energieeinsparung und Klimaschutz liegt in der Sanierung des Gebäudebestands. Die Förderung für diese Maßnahmen zu senken, ist fatal und …

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Kunz: 365-Euro-Ticket in Mainz nur dank Biontech

FREIE WÄHLER-Sprecher für Mobilität fordert erneut landesweite Einführung für alle Bürger MAINZ. Schülerinnen und Schülern sowie Auszubildenden steht in Mainz von September an ein 365-Euro-Ticket zur Verfügung. Als Finanzierungsgrundlage dient ein Investitionspaket von 50 Millionen Euro, das natürlich auch mit den durch das Biotechnologieunternehmen Biontech gestiegenen Gewerbesteuereinnahmen ermöglicht wurde. Während sich viele Eltern aus der …

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Brennholzreserven des Landes aktivieren!

Wefelscheid: „Heizen mit Holz macht unabhängig von importiertem Gas aus Russland“ / Landesregierung verliert in der Energiekrise kein Wort über diese Alternative MAINZ. Von den Ergebnissen des „Spitzengesprächs Energiesicherheit“, zu dem die Ministerpräsidentin Mau Dreyer in der vorigen Woche geladen hatte, kamen nur ganz vage Aussagen zu einer Strategie für die drohende Störung der Gasversorgung …

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Mitteilungsfreude muss Grenzen haben – Keine Informationen an die Mafia

Joachim Streit überrascht über freimütige Bekanntgabe der Wohnsitze erfasster Personen MAINZ. Bass erstaunt zeigt sich der Vorsitzende der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, Joachim Streit, über die Auskunftsfreude der Landesregierung zum ständigen Aufenthalt von Angehörigen der italienischen Mafia in Rheinland-Pfalz. Auf eine Kleine Anfrage von Landtagsvizepräsident Matthias Lammert (CDU) gab die Landesregierung eine Aufstellung mit den Städten und …

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Planlos im Umgang mit dem Indischen Springkraut und dem Riesen-Bärenklau

MAINZ. Laut den Antworten des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität auf die beiden Anfragen der stellvertretenden Vorsitzenden der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, Lisa-Marie Jeckel, zur ehrenamtlichen Bekämpfung des Indischen Springkrauts und zum Riesen-Bärenklau zeigt sich, dass es an einem koordinierten Vorgehen mangelt. Das Indische Springkraut bildet durch seine hohe Samenproduktion schnell große und flächendeckende Bestände. …

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„Du hast die Einsatzleitung dort, wo Du sollst, nicht wo Du willst.“

Stephan Wefelscheid, Obmann der FREIEN WÄHLER Landtagsfraktion im Untersuchungsausschuss, zieht zur Vernehmung des Sachverständigen Gräff ein klares Fazit: „Mich vermochten die Rechtsausführungen des Sachverständigen Gerd Gräff, leitender Ministerialrat a.D. des Landesministeriums des Inneren und Sport, nicht zu überzeugen. Wenn dieser darauf verweist, dass bei verfassungsrechtlicher Auslegung § 24 Absatz 1 Nr. 3 in Verbindung mit …

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Sport muss weiterleben

Helge Schwab: Energieknappheit darf nicht schon wieder für Einschränkungen sorgen MAINZ. Nach mehr als zwei Jahren mit teilweise drastischen Corona-Beschränkungen darf der Sport in den Vereinen nicht wieder zum Spielball von Einschränkungen werden. Auch nicht durch Energieknappheit. Die Sportler, ob Klein oder Groß, dürfen in Sporthallen und Schwimmbädern nicht erneut vor verschlossenen Türen stehen. „Natürlich …

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Feuerwehr-Gewerkschaft zu Gast in Mainz

In dieser Woche durften wir Vertreter der Deutschen Feuerwehr-Gewerkschaft im Landtag begrüßen. Peter Welling, Landesverbandsvorsitzender des DFeuG Landesverband Rheinland-Pfalz, und der stellvertretende Landesverbandsvorsitzende Dirk Wittich stellten die Organisation vor und berichteten unter anderem von den Problemen bei der psychologischen Nachbetreuung, der steigenden Gewaltbereitschaft gegenüber Einsatzkräften und ihrem Einsatz für eine angemessene Besoldung. Dabei stießen sie …

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Viele Fragen bleiben offen

Patrick Kunz enttäuscht über Ergebnis des „Spitzengesprächs Energiesicherheit“ MAINZ. Das „Spitzengespräch Energiesicherheit“, zu dem die Landesregierung Vertreter von Arbeitgebern, Sozialverbänden, Gewerkschaften und der kommunalen Familie eingeladen hatte, erfüllte die Erwartungen des energiepolitischen Sprechers der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, Patrick Kunz, nicht. Ziel des Treffens war es, eine gemeinsame Strategie für die drohende Störung der Gasversorgung im Winter …

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