Hier finden Sie die Redebeiträge unserer Abgeordneten aus der 58. Plenarsitzung des Landtags Rheinland-Pfalz am 25.01.2024
58. Plenarsitzung – Helge Schwab zu “Maßnahmenpaket Deutsch für die Sekundarstufe I: Handlungsbedarf nach den alarmierenden Befunden des IQB-Bildungstrends 2022”
Antrag der FREIE WÄHLER-Fraktion https://youtu.be/6QiQOD-dqXU Video: Landtag RLP im Oktober 2022 wurde der IQB-Bildungstrend 2021 für den Primarbereich veröffentlicht und die Ergebnisse gaben Anlass zur […]
58. Plenarsitzung – Lisa-Marie Jeckel zu “Kriminalprävention ist Kinderschutz – Einführung eines Pilotprojekts nach Vorbild der Initiative „Kurve kriegen“ aus Nordrhein-Westfalen”
Antrag der CDU-Fraktion https://youtu.be/I1yE2C2s4pU Video: Landtag RLP In Zeiten, in denen gesellschaftliche Herausforderungen stetig wachsen, ist es von großer Bedeutung, innovative Ansätze zu unterstützen. Dabei […]
58. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu “Inklusiver Arbeitsmarkt in Rheinland-Pfalz”
Besprechung der Großen Anfrage der Fraktion der SPD und der Antwort der Landesregierung auf Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP https://youtu.be/E0FWyNtSKEI […]
58. Plenarsitzung – Helge Schwab zu “Rheinland-pfälzische Initiative zur Beseitigung von Wettbewerbsnachteilen für die heimische Land- und Forstwirtschaft”
Antrag der FREIE WÄHLER-Fraktion https://youtu.be/mxSVL5Mbl3s Video: Landtag RLP Viele Bürger haben die jüngsten Bauernproteste unterstützt – dankenswerterweise auch Kollegen aus den Ampel-Fraktionen. Leider hat sich […]
58. Plenarsitzung – Joachim Streit zu “Bescheide zur neuen Grundsteuer wegen verfassungsrechtlichen Zweifeln am Bundesmodell vorläufig stellen”
Entschließungsantrag der AfD-Fraktion https://youtu.be/jBc8R_tO6w4 Video: Landtag RLP Ich kann mich noch gut an den November 2021 erinnern, als wir an dieser Stelle über einen Gesetzesentwurf […]
58. Plenarsitzung – Helge Schwab zu “Intensivklassen einrichten, die Sprachkompetenz steigern und damit den Schulstart in das deutsche Schulsystem erleichtern”
Antrag der CDU-Fraktion Wir alle, ob in der Regierungskoalition oder der Opposition, tragen gemeinsam die Verantwortung dafür, dass unser Land funktioniert. Dass es in Rheinland-Pfalz […]
58. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu “Ermächtigung für Festsetzung der Anwohnerparkgebühren den Räten übertragen”
Antrag der FREIE WÄHLER-Fraktion https://youtu.be/dxSoNcTgTcE Video: Landtag RLP Die Landesregierung von Rheinland-Pfalz hat im März 2023 die Landesverordnung zur Übertragung der Ermächtigung zum Erlass von […]
58. Plenarsitzung – Herbert Drumm zum Waldzustandsbericht 2023
Bericht des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität https://youtu.be/XGXZy3YxtyA Video: Landtag RLP „Zu fällen einen schönen Baum braucht’s eine halbe Stunde kaum. Zu wachsen, […]
58. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu “Arbeit und Arbeitsergebnisse des Ausschusses der Regionen (AdR) im Zeitraum Juli 2021 bis Juli 2023”
Besprechung der Berichte der Landesregierung gemäß Beschluss des Landtags vom 22. April 1999 https://youtu.be/1yf1qCSpI78 Video: Landtag RLP Als Vorsitzender des Europaausschusses und Abgeordneter einer Fraktion, […]
58. Plenarsitzung – Joachim Streit zu “Mehr für’s Blaulicht in Rheinland-Pfalz – Erhöhung der Polizei-, Feuerwehr- und Gitterzulage als weiteres Zeichen der Wertschätzung und Stärkung der Inneren Sicherheit im Land”
Aktuelle Debatte auf Antrag der SPD-Fraktion https://youtu.be/TSyr3msM__I Video: Landtag RLP Es entbehrt nicht einer gewissen Tragikomik, dass die SPD-Fraktion die halbherzige Umsetzung einer Kernforderung von […]
58. Plenarsitzung – Helge Schwab zu “Landwirtschaft in Rheinland-Pfalz – Selbstversorgung nicht gefährden”
Aktuelle Debatte auf Antrag der FREIE WÄHLER-Fraktion https://youtu.be/EYNfXOOKRxc Video: Landtag RLP In der zweiten Januarwoche haben die noch laufenden Proteste unserer Bäuerinnen und Bauern einen […]
58. Plenarsitzung – Helge Schwab zu “Kein Platz für Israelhass und Antisemitismus an unseren Schulen – Hamas-Terror, Nahostkonflikt und historische Verantwortung Deutschlands im Unterricht thematisieren”
Entschließungsantrag der Fraktionen der FREIEN WÄHLER, SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP https://youtu.be/RP0uNlWUYTQ Video: Landtag RLP Sie alle kennen unseren gemeinsamen Antrag. Meine Vorredner […]