Dennis Bachmann

„Ehrenamtsstudie Feuerwehr“ geht nur langsam voran

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

55.000 Feuerwehrkameradinnen und –kameraden müssen weiter warten MAINZ. Was lange währt, wird nur langsam gut. Joachim Streit, Vorsitzender der FREIE WÄHLER-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag, hat im Innenausschuss nachgefragt: Was macht die bereits seit Mai 2021 beschlossene Ehrenamtsstudie Feuerwehr? Nach Leistungsbeschreibung und Markterkundung wurde jetzt endlich zumindest der Dienstleister der Studie festgelegt: Der Stifterverband der Deutschen […]

„Ehrenamtsstudie Feuerwehr“ geht nur langsam voran Weiterlesen

Fürsorgepflicht des Dienstherrn beginnt nicht bei A13: Landesregierung muss untere Besoldungsgruppen angemessen entlohnen

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Joachim Streit betont klaren Fokus der Fraktion in den Haushaltsberatungen 2025/26 MAINZ. Das rheinland-pfälzische Oberverwaltungsgericht (OVG) in Koblenz muss sich mit der Frage auseinandersetzen, ob das Land seine Beamten ausreichend bezahlt. Im Kern geht es um die Frage, ob genügend Abstand zwischen Besoldung und Bürgergeld gewahrt wird. Der Fraktionsvorsitzende der FREIEN WÄHLER im rheinland-pfälzischen Landtag,

Fürsorgepflicht des Dienstherrn beginnt nicht bei A13: Landesregierung muss untere Besoldungsgruppen angemessen entlohnen Weiterlesen

Greift neue „Krake“ nach sensiblen Gesundheitsdaten?

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab, Lisa-Marie Jeckel

FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion wendet sich mit zwei Anträgen zum „Europäischen Raum für Gesundheitsdaten“ an die Landesregierung MAINZ. Welche Folgen hat der „Europäische Raum für Gesundheitsdaten“ (EHDS) für Rheinland-Pfalz? Die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion hat sich mit dieser Frage an die Landesregierung gewandt. In zwei Berichtsanträgen bringen Lisa-Marie Jeckel, Fraktions-Sprecherin für Digitalisierung, und der gesundheitspolitische Sprecher Helge Schwab unter

Greift neue „Krake“ nach sensiblen Gesundheitsdaten? Weiterlesen

63. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu “Seniorenteilhabe und Mitwirkung”

63. Plenarsitzung, Patrick Kunz

Besprechung der Großen Anfrage der CDU-Fraktion Die Große Anfrage der CDU-Fraktion zu „Seniorenteilhabe und Mitwirkung“ sowie der dazugehörige Entschließungsantrag greifen wichtige Themen auf. Die Antwort der Landesregierung zeigt, dass es in Rheinland-Pfalz bereits vielfältige Angebote und Strukturen gibt, um die Teilhabe älterer Menschen zu fördern. Doch bei genauerer Betrachtung offenbaren sich auch Schwachstellen. So bleibt

63. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu “Seniorenteilhabe und Mitwirkung” Weiterlesen

63. Plenarsitzung – Herbert Drumm zu “Dritte Orte im ländlichen Raum durch eine Landesförderung unterstützen und so Raum für kulturelle Begegnungen schaffen”

63. Plenarsitzung, Herbert Drumm

Antrag der CDU-Fraktion „Der Mensch ist von Natur aus böse, wenn er dennoch gut ist, so ist das eine Frucht der Kultur“. Dieses Zitat wird dem chinesischen Philosophen Hsün-Dse zugeschrieben, der von 286 bis 238 vor Christus lebte. Gerade in den heutigen Zeiten wirkt diese Erkenntnis aktueller denn je. Kultur verbindet, Kultur fördert die Selbsterkenntnis,

63. Plenarsitzung – Herbert Drumm zu “Dritte Orte im ländlichen Raum durch eine Landesförderung unterstützen und so Raum für kulturelle Begegnungen schaffen” Weiterlesen

Änderung des Landesaufnahmegesetzes: Ampelfraktionen vergeben Chance auf Optionen für die Zukunft

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

Ampel-Koalition lehnt Gesetzentwurf der FREIE WÄHLER-Fraktion zur Verlängerung der Aufenthaltsdauer in den Erstaufnahmeeinrichtungen von 18 auf bis zu 24 Monate ab MAINZ. Mit völligem Unverständnis reagierte Stephan Wefelscheid, Parlamentarischer Geschäftsführer und rechtspolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, auf die Ablehnung der regierungstragenden Ampelfraktionen zur Änderung des Landesaufnahmegesetzes: „Es mag ja sein, dass in

Änderung des Landesaufnahmegesetzes: Ampelfraktionen vergeben Chance auf Optionen für die Zukunft Weiterlesen

63. Plenarsitzung – Lisa-Marie Jeckel zu “Etablierung eines Landestierschutzbeauftragten”

63. Plenarsitzung, Lisa-Marie Jeckel

Entschließungsantrag der FREIE WÄHLER-Fraktion Baden-Württemberg, Berlin, Hessen, und viele mehr – sie alle haben eines gemein; sie haben bereits einen Tierschutzbeauftragten. Ich stehe heute vor Ihnen, um die Wichtigkeit und Notwendigkeit unseres Entschließungsantrags zur Ernennung eines Landestierschutzbeauftragten in Rheinland­-Pfalz zu betonen, um der Wichtigkeit eines Themas Rechnung zu tragen: dem Tierschutz. Tierschutz ist ein Thema,

63. Plenarsitzung – Lisa-Marie Jeckel zu “Etablierung eines Landestierschutzbeauftragten” Weiterlesen

63. Plenarsitzung – Lisa-Marie Jeckel zu “Zeichen einer Deindustrialisierung in Rheinland-Pfalz”

63. Plenarsitzung, Stephan Wefelscheid

Besprechung der Großen Anfragen der AfD-Fraktion Die Krisen der vergangenen Jahre, insbesondere die Corona­Pandemie, die Energiepreiskrise, der russische Angriffskrieg, aber auch die vielen Störungen des internationalen Handels und diverse Naturkatastrophen haben unsere Industrie vor erhebliche Herausforderungen gestellt. Ganz konkret für die rheinland-pfälzischen Industriebetriebe stellen vor allem der Fachkräftemangel und hohe Energiepreise ein Problem dar. Aber

63. Plenarsitzung – Lisa-Marie Jeckel zu “Zeichen einer Deindustrialisierung in Rheinland-Pfalz” Weiterlesen

63. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu “Menschenwürdigere Pflege in Rheinland-Pfalz”

63. Plenarsitzung, Patrick Kunz

Antrag der CDU-Fraktion Die Situation in der Altenpflege in Rheinland-Pfalz ist dramatisch. Pflegenotstand, explodierende Kosten, Fachkräftemangel – das sind leider keine leeren Worthülsen, sondern bittere Realität für viele Pflegebedürftige und ihre Angehörigen. Nach einem Sprechvermerk – Vorlage 18/5341 – zu unserem Berichtsantrag vom Februar dieses Jahres betrug die Eigenbelastung eines Heimbewohners zum 1. Januar 2024

63. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu “Menschenwürdigere Pflege in Rheinland-Pfalz” Weiterlesen

Nach oben scrollen