Juni 2023

„Wer sein Leben für Mitbürger riskiert, muss beste Rahmenbedingungen erhalten!“

Joachim Streit: Förderung für Ausstattung und Gebäude der Feuerwehren muss endlich erhöht werden / FREIE WÄHLER nehmen Innenministerium in die Pflicht / Beispiel an Bayern nehmen MAINZ. Die Förderrichtlinien für Ausstattung und Gebäude der Feuerwehren müssen endlich überarbeitet werden! „Nur wie soll das funktionieren? Die Mitarbeiter des Innenministers Ebling sind schließlich alle mit der Planung […]

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Schwab: Todesurteil für kleinere Kliniken

Gesundheitspolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion ist vom Ergebnis der heutigen Bund-Länder-Runde enttäuscht / „Hoch muss informieren“ MAINZ.Was als Qualitätsoffensive für Krankenhäuser erscheint, wird Konzentrationsprozesse beschleunigen und zu mehr Bürokratie führen. Davon ist Helge Schwab überzeugt. „Verlierer werden wieder einmal die Patienten im ländlichen Raum sein“, kritisiert der gesundheitspolitische Sprecher der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion. Er verweist dabei

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„Nach Schulbaurichtlinie muss jetzt auch ein Kita-Bauprogramm kommen“

Helge Schwab kritisiert Präsentation der Schulbaurichtlinie nur über die Presse: „Konstruktive Ausschussarbeit sieht anders aus“ / Lüftungskonzepte fehlen weiterhin MAINZ. Helge Schwab, stellvertretender Vorsitzender und bildungspolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion zeigt sich irritiert, nachdem die neue Schulbaurichtlinie vom rheinland-pfälzischen Bildungsministerium exklusiv im Rahmen eines Pressegesprächs und anschließender Pressemitteilung präsentiert worden ist. „Ich habe erwartet, dass

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Video: Wefelscheid, Weber und die “Türsteherwölfe”

In der 47. Plenarsitzung des Landtags kam es beim Entschließungsantrag der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion „Weidetiere schützen – Tierhalter unterstützen“ zu einem Schlagabtausch zwischen unserem Parlamentarischen Geschäftsführer Stephan Wefelscheid, MdL, und Marco Weber, Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Fraktion. Die FREIE WÄHLER-Fraktion setzt sich schon seit geraumer Zeit für ein vernünftiges Wolfs-Management und die Unterstützung von Weidetierhaltern ein, hatte

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„Energievision2050“ nicht zur „grünen Beschallung“ und Verherrlichung der Klimakleber nutzen

Der energie- und klimapolitische Sprecher der FREIEN WÄHLER-Landtagsfraktion, Patrick Kunz, äußert sich zum Start der Bildungstour „Energievision2050“: „Es ist richtig, dass die Themen Klimaschutz und Energiewende unsere Schulen erreichen. Die Schüler von heute werden in erheblichem Maß an den Lösungen von Morgen mitwirken. Dafür muss die entsprechende Expertise jedoch frühzeitig vermittelt werden. Was im Rahmen

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Forum zur Bereitschaftspolizei verdeutlicht: Rahmenbedingungen beim Polizeidienst müssen sich ändern

Joachim Streit lobt und unterstützt die Arbeit der GdP / FREIE WÄHLER stehen weiter an deren Seite MAINZ. Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hat mit einem Forum zur Zukunft der rheinland-pfälzischen Bereitschaftspolizei (BePo) ein Zeichen in Richtung Innenministerium gesendet. So sei es unter anderem dringend geboten, die herausfordernden Tätigkeiten mit der Lebenssituation der Polizeibeamten zu

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Joachim Streit mit souveränem Auftritt beim SAT.1-Sommerinterview

In der gewohnt angenehmen Atmosphäre auf der Dachterrasse auf dem Mainzer Lerchenberg stellte sich unser Fraktionsvorsitzender Joachim Streit im Sommerinterview von 17:30 SAT.1 LIVE den Fragen der Moderatorin Eva Dieterle. Diese bestätigte der FREIE WÄHLER Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz “professionellen Fleiß”. Joachim Streit meisterte die Aufgabe mal wieder souverän und sparte auch nicht mit deutlichen

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Joachim Streit heute Abend im Sommerinterview bei 17:30 SAT.1 LIVE

Zum dritten Mal weilte unser Fraktionsvorsitzender Joachim Streit am heutigen Montagvormittag zum Sommerinterview bei SAT.1 auf dem Mainzer Lerchenberg. Mit Moderatorin Eva Dieterle sprach er dabei über die Flüchtlingssituation und die daraus resultierenden Lasten der Kommunen sowie die Sprachprobleme der Schüler. Weitere Themen waren unter anderem die Energiewende und deren Kosten, die ebenso wie das

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„Hoch zündet mal wieder Blendgranate“

Der gesundheitspolitische Sprecher Helge Schwab zur Ankündigung des Gesundheitsministers Clemens Hoch, eine Kinderarzt-Quote von drei Prozent einzuführen MAINZ. „Die geplante Einführung einer Kinderarzt-Quote von drei Prozent bei der Ausbildung von Medizinern geht völlig an der Realität vorbei und ist überflüssig!“ Mit diesen Worten kritisiert der gesundheitspolitische Sprecher der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, Helge Schwab, eine Ankündigung von

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Licht am Ende des Tunnels

Joachim Streit: Innenminister Ebling kommt in Sachen Landesamt für Brand- und Katastrophenschutz endlich seiner Informationspflicht nach MAINZ. „Mit der Ankündigung, den Landtag von Rheinland-Pfalz über das geplante Landesamt für Brand- und Katastrophenschutz zu unterrichten, kommt Innenminister Michael Ebling endlich seiner Informationspflicht des Parlaments nach“, so Joachim Streit. In der Antwort auf eine Anfrage des Vorsitzenden der

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