Dezember 2022

FREIE WÄHLER sehen Zukunft von „Rhein in Flammen“ in Gefahr

Wefelscheid: Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt muss Klarheit schaffen und Antworten liefern MAINZ/KOBLENZ. „Rhein in Flammen. Romantisch, faszinierend, einfach sensationell!“ So heißt es im Internet auf der Seite der Rheinland-Pfalz Touristik GmbH (RPT), dem Veranstalter des traditionsreichen Feuerwerks am Rhein zwischen Koblenz und Boppard. Jedes Jahr aufs Neue begeisterte „Rhein in Flammen” als touristischer Magnet hunderttausende Besucher, …

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Die Schwerpunkte der FREIEN WÄHLER im Doppelhaushalt 2023/2024

Der Doppelhaushalt 2023/24 stand zum Jahresabschluss in der 34. und 35. Plenarsitzung im Mittelpunkt des Landtag Rheinland-Pfalz. Die FREIE-WÄHLER-Landtagsfraktion hat 83 Änderungsanträge zu den Einzelplänen ausgearbeitet. Dies sind unsere Schwerpunkte. Alle Reden unserer Abgeordneten zu den jeweiligen Einzelplänen gibt es – auch als Video – in der Rubrik „Im Plenum“.

35. Plenarsitzung – Joachim Streit zu den Einzelplänen 04, 12 und 20 (Ministerium der Finanzen, Hochbaumaßnahmen und Wohnungsbauförderung sowie Allgemeine Finanzen) – mit Video

Es ist nun ziemlich genau ein Jahr her, da sprach Frau Ahnen in diesem Haus von einer Zeitenwende für die kommunalen Finanzen. Die Altschuldenlösung und die Neuregelung des Kommunalen Finanzausgleichs sollten sich perfekt ergänzen und die rheinland-pfälzischen Gemeinden von der roten Laterne in so vielen Statistiken befreien. Die Finanzministerin versprach, die Hälfte der Liquiditätskredite der …

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35. Plenarsitzung – Herbert Drumm zum Einzelplan 15 (Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit) – mit Video

Den Bereich Gesundheit wird Herr Schwab anschließend bewerten, im Bereich Wissenschaft möchte ich mich hier auf einen einzigen Punkt konzentrieren, den ich für zukunftsentscheidend halte. Von entscheidender Bedeutung für die Zukunft unseres Landes sind die geistigen und innovativen Fähigkeiten unserer Bürgerinnen und Bürger – der einzige wirklich chancenreiche Rohstoff, den wir besitzen. Diese Fähigkeiten müssen …

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35. Plenarsitzung – Helge Schwab zum Einzelplan 15 (Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit) – mit Video

Auch für den Teil „Gesundheit“ innerhalb des EP 15 möchte ich Ihnen heute keine Auswahl unserer Anträge vorstellen, welche aus unserer Sicht eine besondere Betrachtung verdienen würden: Ihre Fachreferenten haben sich bestimmt auch hier die Mühe gemacht, unsere Anregungen genauestens unter die Lupe zu nehmen. Ja, es ist manchmal schon schwierig und bedarf einer großen …

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35. Plenarsitzung – Patrick Kunz zum Einzelplan 14 (Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität) – mit Video

Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität – der Einzelplan 14 umfasst sodann vielleicht die herausforderndsten Themen der jüngeren Zeitrechnung. Wird die Landesregierung dieser Relevanz dieser Themen gerecht? Schauen wir näher hin. Klimaschutz: Nur auf jedem 20. Landeseigenen Gebäude befindet sich eine Photovoltaik-Anlage. Die erzielen zusammen die Leistung eines mittelgroßen Windrads. Dennoch rühmt man sich damit, ab …

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35. Plenarsitzung – Helge Schwab zum Einzelplan 09 (Ministerium für Bildung) – mit Video

Der Einzelplan 09 ist ein sehr wichtiger für mein Team und mich. Daran hat sich seit den letzten Haushaltsverhandlungen, wie Sie aus den Aktivitäten unserer Ausschussarbeit vermuten können, nichts geändert. Es sind nicht nur institutionellen Evaluationen, die unser Augenmerk auf Kitas und Schulen lenken sollten. Unsere gesellschaftliche Wahrnehmung spiegelt uns wider, dass unsere Kinder und …

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35. Plenarsitzung – Helge Schwab zum Einzelplan 08 (Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau) – mit Video

Für den Teil „Landwirtschaft und Weinbau“ innerhalb des EP 08 könnte ich Ihnen an dieser Stelle eine Auswahl unserer Anträge vorstellen, welche aus unserer Sicht für Sie, werte Kolleginnen und Kollegen, interessant sein sollten. Da ich mir sicher bin, dass Sie diese zumindest in den jeweiligen Fachabteilungen in Gänze bereits durchleuchtet haben, werde ich versuchen, …

35. Plenarsitzung – Helge Schwab zum Einzelplan 08 (Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau) – mit Video Weiterlesen

35. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zum Einzelplan 08 (Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau) – mit Video

Die aktuelle Energiekrise hat gezeigt, wie anfällig unser System auf Energielieferengpässe reagiert. Doch die Lösung kann nicht sein, jetzt als Ersatz für das fehlende Gas und den wegbrechenden französischen Atomstrom auf die Kohle zurückzugehen und sich von allen Klimazielen zu verabschieden. Wir dürfen uns auch nicht langfristig in umfassende Abhängigkeit von anderen Energieexporteuren wie den …

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