35. Plenarsitzung – Helge Schwab zum Einzelplan 09 (Ministerium für Bildung) – mit Video

Video: Landtag RLP

Der Einzelplan 09 ist ein sehr wichtiger für mein Team und mich. Daran hat sich seit den letzten Haushaltsverhandlungen, wie Sie aus den Aktivitäten unserer Ausschussarbeit vermuten können, nichts geändert. Es sind nicht nur institutionellen Evaluationen, die unser Augenmerk auf Kitas und Schulen lenken sollten. Unsere gesellschaftliche Wahrnehmung spiegelt uns wider, dass unsere Kinder und Jugendlichen in den letzten zwei Jahren große Einschränkungen hinnehmen mussten. – Und jetzt kommt noch hinzu, dass die Betreuungs- und Klassenräume seit der Heizperiode kalt bleiben.

Unsere CO2-Ampeln sagen Lüften und die Thermometer, welche seit dem letzten Stoßlüften gerade kurz unter den 19 Grad angekommen waren fallen wieder rapide ab. Erkältungen und ein erhöhter Krankenstand sowohl bei den Erziehern und Lehrern, als auch bei unseren Kita-Kindern und Schülern sind jetzt schon völlig normal. Unsere Forderung nach 105% Unterrichtsversorgung wird durch solche Unwägbarkeiten eines Besseren belehrt.

Wahrscheinlich werden es erst 110% sein, die uns eine sichere Beschulung bescheren werden. Und mit der Einschätzung, dass die Unterrichtsversorgung ein drängendes Thema ist, stehen wir nicht allein. Erst kürzlich hat der 19. Landeselternbeirat dies zur priorisierten Aufgabe erklärt – nehmen Sie diese Expertise bitte an. Fachkräftemangel landauf, landab. Und hierbei spielt die Branche schon lange keine Rolle mehr. Ob im Einzelhandel, dem Baugewerbe, Gastronomie, Pädagogen, Ärzte, Pflegekräfte, Physiotherapeuten oder Bäcker. Wir brauchen nichts dringender als Fachkräfte. Handwerker sind gesucht wie lange nicht mehr. Die Lösung kann nur in einer gestärkten beruflichen Orientierung gesucht werden. Es ist notwendig unseren Schülerinnen und Schülern über die gesamte Sekundarstufe die volle Bandbreite der Beruf- und Studienmöglichkeiten aufzuzeigen. Doch bevor unsere Kinder ihren individuellen Schulweg einschlagen, brauchen sie einen Platz in einer Kita und gute Qualität braucht Raum!

Stellenweise muss bei dem Kita-Zukunftsgesetz noch nachgebessert werden. Das zeigen die Debatten der vergangenen Monate. Besonders in den Bereichen Fachkraft-Kind-Schlüssel und notwendige Aus- bzw. Umbaumaßnahmen sind die Handlungsfelder der kommenden Wochen und Monate zu suchen. Wir müssen gemeinsam daran arbeiten, Lern- und Entwicklungsrückstände abzubauen. Nicht zuletzt die Pandemie hat teilweise tiefe Spuren in verschiedenen Entwicklungs- und Lernbereichen unserer Kinder und Jugendlichen hinterlassen. Wir müssen alles daransetzen, dass unsere Kinder den Anschluss halten. Mit Lernstandserfassung und gezielter Förderung. Ich möchte noch einmal ganz konkret werden und einen Blick auf unsere Anträge richten: Lassen Sie uns die Berufsorientierung intensivieren, Zielgerichtete Orientierungsmaßnahmen für Schülerinnen und Schüler aller weiterführenden Schulen entwickeln, weiterentwickeln und anbieten.

Lassen Sie uns ein KiTa-Bauprogramm auflegen, welches die tatsächlichen Bedarfe der Träger durch die Auswirkungen des KiTa-Zukunftsgesetzes und gleichzeitig das Konnexitätsprinzip berücksichtigt. Nutzen wir gemeinsam die Möglichkeit, ein Sonderprogramm mit dem Titel „Frühkindliche Betreuung für die auf Grund des Krieges in der Ukraine geflüchteten Kinder“ aufzulegen. – Damit helfen wir nicht nur den Kindern, solch ein Programm wird auch den Nebeneffekt der Fachkräftegewinnung mit sich bringen. Zeigen Sie Größe! Lehnen Sie unsere Vorschläge nicht einfach pauschal ab!

Es gilt das gesprochene Wort.

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