Hier finden Sie die Redebeiträge unserer Abgeordneten aus der 41. Plenarsitzung des Landtags Rheinland-Pfalz am 29.03.2023
41. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid “Landesgesetz zu dem Staatsvertrag zwischen dem Freistaat Bayern und dem Land Rheinland-Pfalz zur Änderung des Staatsvertrags über die Zugehörigkeit der Architekten des Landes Rheinland-Pfalz zur Bayerischen Architektenversorgung
Gesetzentwurf der Landesregierung Im Juni 2022 haben wir mit der Verabschiedung des Architektengesetzes den Grundstein für die heutige Entscheidung gelegt: Auf Wunsch der Architektenkammer Rheinland-Pfalz […]
41. Plenarsitzung – Lisa-Marie Jeckel zum “Landesgesetz zu dem Dritten Medienänderungsstaatsvertrag” – mit Video
Gesetzentwurf der Landesregierung https://youtu.be/4TcsKbhAWz8 Video: Landtag RLP Der dritte Medienstaatsvertrag ist ein wichtiges Gesetz und hat das Potenzial, die Medienlandschaft in Deutschland nachhaltig zu prägen […]
41. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zum “Landesgesetz zu dem Staatsvertrag zwischen dem Land BadenWürttemberg, dem Freistaat Bayern und dem Land Rheinland-Pfalz über die Vereinigung der LBS Landesbausparkasse Südwest und der LBS Bayerische Landesbausparkasse zur LBS Landesbausparkasse Süd (LBS Süd) – mit Video
Gesetzentwurf der Landesregierung https://youtu.be/E16xVU3DmLQ Video: Landtag RLP Zu Lebzeiten das eigene Häuschen abbezahlen, um im Alter mietfrei wohnen zu können. Das Wohlstandsversprechen der Bundesrepublik Deutschland […]
41. Plenarsitzung – Patrick Kunz zum “Landesgesetz zur Änderung des Landessolargesetzes Rheinland-Pfalz” – mit Video
Gesetzentwurf der CDU-Fraktion https://youtu.be/CMlCv7tmKnc Video: Landtag RLP Unbestritten stehen diese Plenartage im Zeichen der Energiewende und des Klimaschutzes. Bezeichnenderweise werden die Akzente jedoch von der […]
41. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu “Solarpaket für Rheinland-Pfalz – mehr Klimaschutz und schnellere Energiewende” (Aktuelle Debatte auf Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP) – mit Video
Dazu: Entschließungsantrag der FREIE-WÄHLER-Fraktion: "Investitionen in den Ausbau von Photovoltaikanlagen auf kommunalen Liegenschaften auch bei defizitärer Haushaltslage ermöglichen" https://youtu.be/gbBSBf5P6ZI Video: Landtag RLP Am Montag vergangener […]
41. Plenarsitzung – Helge Schwab zu “Finanzierung der freien Kitas wieder verbindlich regeln – Kommunen in Rheinland-Pfalz nicht im Stich lassen” – mit Video
Aktuelle Debatte auf Antrag der CDU-Fraktion https://youtu.be/n1dVjszDCeY Video: Landtag RLP „Finanzierung der freien Kitas wieder verbindlich regeln – Kommunen in Rheinland-Pfalz nicht im Stich lassen." […]
41. Plenarsitzung – Joachim Streit zu “Aufnahme von Geflüchteten in Rheinland-Pfalz: Perspektiven statt Parolen” – mit Video
Aktuelle Debatte auf Antrag der SPD-Fraktion https://youtu.be/8RiGNJavkd0 Video: Landtag RLP Wir Rheinland-Pfälzer haben in den vergangenen Jahren bewiesen, dass wir Menschen in Not helfen und […]