Hier finden Sie die Redebeiträge unserer Abgeordneten aus der 49. Plenarsitzung des Landtags Rheinland-Pfalz am 20.07.2023
49. Plenarsitzung – Helge Schwab zu “Bauern und Winzer unterstützen sowie regionale Lebensmittel schützen – Saat- und Rabenkrähen Einhalt gebieten” – mit Video
Entschließungsantrag der CDU-Fraktion https://youtu.be/fcyzCDo_dno Video: Landtag RLP Es sind einzig und alleine unsere Landwirte, die uns mit dem Korn für unser täglich Brot und dem […]
49. Plenarsitzung – Joachim Streit zu “Kommunen vor dem finanziellen Kollaps – Kommunalen Finanzausgleich (KFA) nachbessern!” – mit Video
Entschließungsantrag der CDU-Fraktion https://youtu.be/k47P2dxxmNY Video: Landtag RLP Die gescheiterte Neuregelung des Kommunalen Finanzausgleichs verdeutlicht wie kein zweites Beispiel, dass Systeme Namen überdauern. Ob der Innenminister […]
Video: 49. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu “Regierungsprogramm „Bürokratievermeidung, -abbau und bessere Rechtsetzung“ für Rheinland-Pfalz”
Antrag der AfD-Fraktion https://youtu.be/kDxe2sarHBc Video: Landtag RLP […]
49. Plenarsitzung – Joachim Streit zu “Ehrenamtliches Engagement in den Feuerwehren besser würdigen” – mit Video
Antrag der Fraktion der CDU https://youtu.be/C69p2kNuZvc Video: Landtag RLP Ich bedanke mich beim Antragsteller für den vorgelegten Antrag, dem wir eigentlich als FREIE WÄHLER gerne […]
49. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu “Mit dem Rad im Alltag unterwegs – klimafreundlich, flexibel und gesundheitsfördernd” – mit Video
Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP https://youtu.be/CFDXLsjVh0w Video: Landtag RLP Der Intermodalität, also der Kombination mehrere Verkehrsmittel, kommt eine immer größere […]
49. Plenarsitzung – Joachim Streit zu “Sonderwirtschaftszone Ahrtal – Das Ahrtal braucht Zuversicht” – mit Video
Antrag der AfD-Fraktion https://youtu.be/9wbF9ehqqmk Video: Landtag RLP Es scheint so, dass Jahrestage immer die Gelegenheit bieten, alte Themen erneut mit Leben zu versehen. Mit dem […]
49. Plenarsitzung – Joachim Streit zum “Landesgesetz zur Änderung des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes (POG)” – mit Video
Gesetzentwurf der Fraktion der CDU https://youtu.be/vegPNJckRNI Video: Landtag RLP Ich bin dankbar für den heutigen Antrag, endlich die Rechtsgrundlagen dafür zu schaffen, damit die nachbestellten […]
49. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu “Erstes Landesgesetz zur Änderung des Landessolargesetzes” – mit Video
Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP https://youtu.be/4_1JU6WHoTo Video: Landtag RLP Nachdem wir uns im März-Plenum intensiv über das Thema Solar ausgetauscht […]
49. Plenarsitzung – Joachim Streit zum “Landesgesetz zur Änderung des Landesbeamtengesetzes und des Brand- und Katastrophenschutzgesetzes” – mit Video
Gesetzentwurf der Landesregierung https://youtu.be/WOfSYZILoXk Video: Landtag RLP Das Land nimmt Geld in die Hand um Menschen im Einsatzdienst mit Tag-, Früh-, Spät- und Nachtschicht zu […]
49. Plenarsitzung – Lisa-Marie Jeckel zum “Landesgesetz zu dem Vierten Medienänderungsstaatsvertrag” – mit Video
Gesetzentwurf der Landesregierung https://youtu.be/IJGc_ZHw8-0 Video: Landtag RLP Es ist kaum einen Monat her, dass wir uns mit dem Dritten Medienänderungsstaatsvertrag auseinandergesetzt haben. Nun stehen wir […]
49. Plenarsitzung – Lisa-Marie Jeckel zu “Rheinland-Pfalz profitiert von einem modernen Fachkräfteeinwanderungsgesetz” – mit Video
Aktuelle Debatte auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN https://youtu.be/0CzKvW8LUzo Video: Landtag RLP Der Landtag hat sich schon häufig und intensiv mit den Themen Fachkräftemangel […]
49. Plenarsitzung – Joachim Streit zu “Führungskultur von Innenminister Ebling sorgt für Vertrauensverlust bei der Polizei und schwächt die Innere Sicherheit” – mit Video
Aktuelle Debatte auf Antrag der Fraktion der CDU https://youtu.be/XXRstqvO48M Video: Landtag RLP Die Meldungen, die uns in zunehmend kürzer werdenden Abständen über das Verhältnis zwischen […]
Video: 49. Plenarsitzung – Herbert Drumm zu “Ideen und Fortschritt made in Rheinland-Pfalz: Forschungsstärke und Anwendungsorientierung zusammendenken”
Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP https://youtu.be/3UbrTxa3JIU Video: Landtag RLP […]