Juli 2024

Innehalten

In der Nacht von Sonntag auf Montag, 14./15. Juli, jährt sich zum dritten Mal die Flutkatastrophe an der Ahr und in der Eifel, in der 136 Menschen den Tod fanden, viele andere haben ihr Hab und Gut verloren. Eine Person wird immer noch vermisst. So gilt es, heute innezuhaten und in Gedanken bei den Opfern, […]

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„Wir haben aus der Corona-Pandemie gelernt“

Gesundheitspolitischer Sprecher Helge Schwab zieht positives Fazit der Expertenanhörung, sieht aber noch Analysebedarf MAINZ.140 Seiten Protokoll, 17 Expertenvorträge, dazu weitere schriftliche Stellungnahmen: Das ist das Ergebnis der zweitägigen Anhörung zum Umgang mit der Covid-19-Pandemie, das in der Sitzung des Gesundheitsausschusses des Landtags Rheinland-Pfalz am (heutigen) Freitag analysiert wurde. Die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion ist mit dem Resultat

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Empfehlungen für den rheinland-pfälzischen Katastrophenschutz

Nach Ende der Beweisaufnahme und Abschlussitzung im Untersuchungsausschuss: Wefelscheid erkennt Defizite im Katastrophenschutz Der Untersuchungsausschuss Flutkatastrophe des Landtag Rheinland-Pfalz ist nach 46 Sitzungen und der gestrigen Bertaungssitzung des Abschlussberichts beendet. Die Beweisaufnahme zur rechtlichen und politischen Verantwortung der Landesregierung, ihrer nachgeordneten Behörden sowie aller sonstigen öffentlichen Stellen hierfür, haben für den Obmann der FREIEN WÄHLER,

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Wefelscheid erneuert Forderung nach Rücktritt von Staatssekretär Erwin Manz und ADD-Präsident Thomas Linnertz

Nach letzter Sitzung des Untersuchungsausschusses „Flutkatastrophe“ zieht FREIE WÄHLER-Obmann erstes Fazit MAINZ. Am heutigen Donnerstag (11. Juli 2024) kamen die Obleute des Untersuchungsausschusses 18/1 „Flutkatastrophe“ letztmalig in ihrer 47. Sitzung zusammen, um über den zu veröffentlichenden Abschlussbericht und die abweichenden Bewertungen zu entscheiden.  Nach der nun erfolgten Beschlussfassung zum Abschlussbericht, wird dieser im Sommer veröffentlicht

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FREIE WÄHLER fordern sofortige Maßnahmen zur Lösung der Pflegekrise in Rheinland-Pfalz

Patrick Kunz: „Teilzeitkräfte richtig behandeln und innovative Pflegekonzepte fördern!“ MAINZ. Die Pflegekrise in Rheinland-Pfalz spitzt sich weiter zu. Patrick Kunz, pflegepolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, fordert angesichts der aktuellen Berichte von Pflegeverbänden und Experten sofortige Maßnahmen. „Pflegeheime und -dienste sind am Limit, der Personalmangel ist dramatisch, und viele Einrichtungen stehen vor dem Aus“, warnt Kunz.

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69. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu “Mehr Hände in der Pflege – Änderung der Fachkraftquote in Rheinland-Pfalz”

Antrag der CDU Die Pflegesituation in Rheinland-Pfalz ist alarmierend. Ein grundlegendes Problem ist die Behandlung von Teilzeitkräften als Vollzeitkräften. Gemäß § 14 LWTGDVO sollen Teilzeitkräfte in Vollzeitäquivalente umgerechnet werden, doch in der Praxis werden sie oft wie Vollzeitkräfte behandelt, obwohl sie in den Stunden her nicht verfügbar sind. Dies ist nur ein Beispiel für die

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69. Plenarsitzung – Joachim Streit zu “Landesgesetz zur Änderung des Landeswahlgesetzes”

Gesetzentwurf der Ampelkoalition und CDU Als ich den Wahlkreisbericht der Landesregierung vor wenigen Tagen gelesen habe, ging der erste Blick in den Heimatwahlkreis, das ist natürlich immer so, und zuerst war man dann erstaunt über den Wahlkreisbericht und dachte:  Ach ja, dann wird etwas aufgebrochen was vorher war, nämlich der Eifelkreis würde die Verbandsgemeinde Speicher

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69. Plenarsitzung – Helge Schwab zu “Islamismus, Gewalt und Einschüchterung an Schulen in Rheinland-Pfalz”

Besprechung Große Anfrage AfD Auf Seite 14 im Leitfaden „Islamismus erkennen und vorbeugen“ steht ein wichtiger Satz – mit Erlaubnis des Präsidenten darf ich zitieren:  „Orientieren Sie sich bei der Informations-sammlung zur Gefahreneinschätzung an Fakten und konkreten sowie belegbaren Beobachtungen. Verlassen Sie sich nicht auf Gerüchte oder individuelle Meinungen.“ Die hier vorliegende Große Anfrage wird

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69. Plenarsitzung – Joachim Streit zu “Übungsleiterinnen- und Übungsleiter-Offensive starten – Leistungskurs Sport für Übungsleiter C-Lizenz nutzen”

Antrag der CDU Nachdem wir uns in den vergangenen Monaten um Schwimm-Container und Schwimmkurse gekümmert haben und zuletzt noch aus dem Bildungsministerium die frohe Kunde eines Schulwettbewerbs Schwimmabzeichen kam, sollen wir uns alle einmal fragen, was ist aus dem Projekt „Land in Bewegung“ geworden? Müssen wir uns nach der Auftaktveranstaltung letztes Jahr mit fast dem

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69. Plenarsitzung – Herbert Drumm zu “Landesgesetz zur Weiterentwicklung der Universitätsmedizin der Johannes Gutenberg-Universität Mainz”

Gesetzentwurf der Landesregierung Ich fasse mich ganz kurz. Wir als FREIE WÄHLER können den Gesetzentwurf grundsätzlich mittragen. Wir begrüßen alle Regelungen, die dazu beitragen, Forschung und Lehre, aber natürlich auch die Behandlung von Patienten strukturell und vor allem qualitativ zu verbessern. Grundsätzlich mittragen. Es besteht für mich und auch andere Mitglieder dieses Hauses noch Erklärungsbedarf,

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