Joachim Streit

„Stabwechsel“ bei FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab, Joachim Streit

Fraktionsvorsitz wechselt heute von Joachim Streit zu Helge Schwab MAINZ. 1154 Tage prägte Joachim Streit die FREIE WÄHLER-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz. Nun gibt der Mann, der als Spitzenkandidat die FREIEN WÄHLER 2021 erstmals in den Landtag führte, den Stab als Fraktionsvorsitzender ab an seinen bisherigen Stellvertreter Helge Schwab. Streit wechselt ins Europäische Parlament. „Mit einem […]

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Endlich klar Stellung beziehen und die Verantwortung übernehmen

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Joachim Streit anlässlich des dritten Jahrestags der Flutkatastrophe MAINZ/AHRTAL. In der Nacht von Sonntag auf Montag, 14./15. Juli, jährt sich zum dritten Mal die Flutkatastrophe an der Ahr und in der Eifel, in der 136 Menschen den Tod fanden. „Nach der Ahrflut konnte Malu Dreyer nicht mehr als Landesmutter auftreten, es haben am Ende die

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69. Plenarsitzung – Joachim Streit zu “Landesgesetz zur Änderung des Landeswahlgesetzes”

69. Plenarsitzung, Joachim Streit

Gesetzentwurf der Ampelkoalition und CDU Als ich den Wahlkreisbericht der Landesregierung vor wenigen Tagen gelesen habe, ging der erste Blick in den Heimatwahlkreis, das ist natürlich immer so, und zuerst war man dann erstaunt über den Wahlkreisbericht und dachte:  Ach ja, dann wird etwas aufgebrochen was vorher war, nämlich der Eifelkreis würde die Verbandsgemeinde Speicher

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69. Plenarsitzung – Joachim Streit zu “Übungsleiterinnen- und Übungsleiter-Offensive starten – Leistungskurs Sport für Übungsleiter C-Lizenz nutzen”

69. Plenarsitzung, Joachim Streit

Antrag der CDU Nachdem wir uns in den vergangenen Monaten um Schwimm-Container und Schwimmkurse gekümmert haben und zuletzt noch aus dem Bildungsministerium die frohe Kunde eines Schulwettbewerbs Schwimmabzeichen kam, sollen wir uns alle einmal fragen, was ist aus dem Projekt „Land in Bewegung“ geworden? Müssen wir uns nach der Auftaktveranstaltung letztes Jahr mit fast dem

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Joachim Streit zur Wahl des neuen Ministerpräsidenten Alexander Schweitzer

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Dem neuen Ministerpräsidenten wünscht die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion alles Gute zur Wahl und bietet sich als konstruktive Opposition an. Alexander Schweitzer wird die üblichen 100 Tage im Amt nicht haben. Zu viele Dinge brennen den Menschen unter den Nägeln: Wohnungsnot, hohe Energiepreise, fehlende Kitaplätze – um nur drei zu nennen. Mit der Wahl von Alexander Schweitzer

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Joachim Streit zum heutigen Rücktritt der Ministerpräsidentin Malu Dreyer

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

“Heute steht der Wechsel an der Spitze der Regierung an.Als Opposition haben wir gegenüber der Ministerpräsidentin als Regierungschefin immer Druck gemacht. Heute steht der Mensch im Vordergrund und so möchte ich den heutigen Tag nutzen, um der scheidenden Ministerpräsidentin für ihren Ruhestand alles Gute zu wünschen, vor allem, dass sie ihre Gesundheit möglichst bewahren und

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Die Verantwortung muss endlich übernommen werden

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

SWR-Umfrage bestätigt Forderungen der FREIEN WÄHLER nach der Flutkatastrophe / Große Unzufriedenheit mit Management der Landesregierung MAINZ. Die heute durch den SWR veröffentlichten Umfragewerte zum Umgang mit der Flutkatastrophe 2021 in den betroffenen Regionen bestätigt die Einschätzungen der FREIE WÄHLER-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz. Bereits kurz nach der Flut hatten die FREIEN WÄHLER in einem Fünf-Punkte-Programm

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Polizei reformiert sich nach 30 Jahren

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Neue Organisationsform lässt hoffen – aber es bleiben Wünsche offen MAINZ. Mit der am 1. Juli 2024 gestarteten neuen Organisationsreform „Kriminalitätsbekämpfung der Zukunft 5.0“ (KriBe 5.0) der Kriminalpolizei in Rheinland-Pfalz wurde ein lang gehegter Wunsch aus der Polizei umgesetzt. Neue Verbrechensformen wie Cybercrime, Organisierte Kriminalität und Terrorbekämpfung fordern die Kriminalpolizei, die zunehmende Digitalisierung und eine

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Helge Schwab wird neuer Vorsitzender der FREIE-Wähler-Landtagsfraktion

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab, Joachim Streit, Lisa-Marie Jeckel, Patrick Kunz

MAINZ. Gemäß § 14 der seit 19.3.2021 für die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion gültigen Geschäftsordnung hatte die neu gegründete Fraktion an diesem Tage für die Dauer von zunächst 30 Monaten einen Fraktionsvorstand gewählt. Diese 30 Monate wären im November 2023 abgelaufen, hätte die Fraktion nicht bereits am 31.10.2023 einstimmig beschlossen, dass mit Rücksichtnahme auf das Wahlergebnis der Europawahl, die Neuwahl des

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Verzögerung bei Lückenschluss der A1: Wirtschaftlicher Schaden darf nicht noch größer werden

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Joachim Streit fordert Planungen mit aller Konsequenz voranzutreiben MAINZ. Obwohl Industrie und Wirtschaft seit langem den Lückenschluss der Autobahn A1 fordern, fehlen zwischen Kelberg und Blankenheim noch immer 25 Kilometer. Zwar wurde der Planfeststellungsbeschluss für diesen Abschnitt Ende 2023 erteilt, jedoch sind derweil mehrere Klagen anhängig, die die weitere Umsetzung verzögern. Für den Vorsitzenden der

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