Joachim Streit

Flutkatastrophe: Enquete-Kommission startet

Die Enquete-Kommission „Konsequenzen aus der Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz: Erfolgreichen Katastrophenschutz gewährleisten, Klimawandel ernst nehmen und Vorsorgekonzepte weiterentwickeln“ nimmt am Mittwoch, 27. Oktober, mit der konstituierenden Sitzung ihre Arbeit auf. Die Kommission wurde auf u.a. auf Antrag der FREIE WÄHLER Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz eingesetzt worden. Unsere Fraktion wird vom Vorsitzenden Joachim Streit vertreten. Sein Stellvertreter …

Flutkatastrophe: Enquete-Kommission startet Weiterlesen

Fehler, Versäumnisse und Nachlässigkeiten – Wiederaufbau im Ahrtal läuft schleppend

MAINZ. Drei Monate nach der Flutkatastrophe im Ahrtal hat die Aufarbeitung der Geschehnisse gerade erst begonnen – doch der Weg zum Wiederaufbau ist gepflastert mit Versäumnissen und Nachlässigkeiten. Auch wenn die finanziellen Hilfsmittel mittlerweile bereitgestellt wurden, laufen die Auszahlungen und der Wiederaufbau nur schleppend an. Viele Betroffene fühlen sich noch immer allein gelassen. Nach der …

Fehler, Versäumnisse und Nachlässigkeiten – Wiederaufbau im Ahrtal läuft schleppend Weiterlesen

Vernetzung weiter vorantreiben

MAINZ. Die Zusammenarbeit intensivieren, die Vernetzung der beiden Fraktionen weiter vorantreiben – dies vereinbarten die Landtagsfraktionen der FREIEN WÄHLER aus Rheinland-Pfalz und Bayern. Beim interparlamentarischen Austausch in Mainz unterstrichen die beiden Fraktionsvorsitzenden Joachim Streit und sein Münchner Kollege Florian Streibl sowie die Parlamentarischen Geschäftsführer Stephan Wefelscheid und Fabian Mehring die klare Absicht, den Austausch zu …

Vernetzung weiter vorantreiben Weiterlesen

Innovationsfähigkeit im Ahrtal wird Kreativität zeigen, die der Landesregierung bisher fehlte

Aufgreifen und Umsetzung der Idee der FREIE WÄHLER-Fraktion ein richtiger Schritt in die Zukunft MAINZ. Den Blick in die Zukunft zu richten – und das jenseits der Schadensbehebung. Für Joachim Streit, Vorsitzender der FREIE WÄHLER-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, ist das Aufgreifen seiner Idee zur Gründung einer Wiederaufbaugesellschaft im Kreis Ahrweiler, die er schon in der …

Innovationsfähigkeit im Ahrtal wird Kreativität zeigen, die der Landesregierung bisher fehlte Weiterlesen

Informationen sammeln, Hintergründe beleuchten – FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion richtet E-Mail-Adressen zur Flutkatastrophe ein

MAINZ. Nach der Starkregen- und Hochwasserkatastrophe im Juli hat der Landtag Rheinland-Pfalz sowohl eine Enquetekommission als auch einen Untersuchungsausschuss zur Klärung der Hintergründe berufen. Damit möglichst viele Zahlen, Daten und Fakten – aber auch persönliche Erfahrungsberichte – in die Arbeit der Kommission und des Ausschusses einfließen können, hat die Fraktion der FREIEN WÄHLER zwei E-Mail-Adressen …

Informationen sammeln, Hintergründe beleuchten – FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion richtet E-Mail-Adressen zur Flutkatastrophe ein Weiterlesen

FREIE WÄHLER unterstützen Hausärzteverband

Verpflichtende Übermittlung der elektronischen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (eAU) unsinnig, solange technische Voraussetzungen nicht stimmen MAINZ. Die Digitalisierung in der ärztlichen Versorgung soll den nächsten Schritt gehen: Von jetzt an steht für die Ärzte die digitale Weiterleitung einer Krankmeldung an die Krankenkassen an: die elektronische Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (eAU). Mit dem 1. Januar werden die Ärzte – unter Sanktionsandrohung bei …

FREIE WÄHLER unterstützen Hausärzteverband Weiterlesen

SPD, GRÜNE, FDP und AfD lehnen Entschädigung für von Corona betroffene Selbstständige ab

FREIE WÄHLER-Fraktion stellt Antrag auf „Allgemeine Entschädigungsregelung für von Einschränkungen betroffene Selbstständige im Pandemiefall / Joachim Streit: „Der Schaden, der in der Wirtschaft angerichtet wurde, ist enorm!“ MAINZ. Die FREIE WÄHLER-Fraktion hat in der 8. Plenarsitzung erneut ihre Solidarität mit den Selbstständigen bekundet und einen Antrag zur Schaffung einer „Allgemeinen Entschädigungsregelung für von Einschränkungen betroffene …

SPD, GRÜNE, FDP und AfD lehnen Entschädigung für von Corona betroffene Selbstständige ab Weiterlesen

7. Plenarsitzung (mit Video) – Joachim Streit zu: „Landesgesetz zur Errichtung eines Sondervermögens“ (Aufbauhilfe Rheinland-Pfalz 2021)

Besondere Ereignisse erfordern besondere Gesetze. Die FREIEN WÄHLER werden diesem Gesetz zustimmen. Die Hochwasserkatastrophe hat tiefe Schneisen gerissen. Ein Sondervermögen vermag manches nicht: Es bringt keine Toten zurück, es heilt keine Verletzungen, es heilt keine Seelen. Ein Sondervermögen vermag aber finanziell zu helfen. Ein Sondervermögen zeigt auch unsere Solidarität – Solidarität der Menschen in Rheinland-Pfalz …

7. Plenarsitzung (mit Video) – Joachim Streit zu: „Landesgesetz zur Errichtung eines Sondervermögens“ (Aufbauhilfe Rheinland-Pfalz 2021) Weiterlesen

Scroll to Top