Hier finden Sie die Redebeiträge unserer Abgeordneten aus der 62. Plenarsitzung des Landtags Rheinland-Pfalz am 13.03.2024
62. Plenarsitzung – Joachim Streit zum “Landeswindenergiegebietegesetz (LWindGG)”
Gesetzentwurf der Landesregierung https://youtu.be/ScoQQiPZOSw Video: Landtag RLP Als ehemaliger Landrat eines Flächenkreises mit mehr als 254 Windkraftanlagen und weiteren 40 in der Projektierung kann ich […]
62. Plenarsitzung – Joachim Streit zum “Landesgesetz zur Änderung des Landesgesetzes zur Neuregelung der Finanzbeziehungen zwischen dem Land und den kommunalen Gebietskörperschaften (Landesfinanzausgleichsgesetz – LFAG -)
Gesetzentwurf der CDU-Fraktion https://youtu.be/TC1E3lJSBgs Video: Landtag RLP Der vorliegende Gesetzentwurf ist nur zu begrüßen. Denn er betrifft ein unausgegorenes Gesetz mit vielen Schwächen und inhaltlichen […]
62. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu “Der ÖPNV in Rheinland-Pfalz braucht Planungssicherheit – Finanzielle Zukunft tragfähig machen”
Aktuelle Debatte auf Antrag der FREIE WÄHLER-Fraktion https://youtu.be/UGvoZxdeDMk Video: Landtag RLP Die Meldung über das drastische Sparprogramm beim Mainzer ÖPNV läßt aufhorchen: Der geplante Großausbau […]
62. Plenarsitzung – Helge Schwab zu “Pragmatisch handeln, Landwirtschaft entlasten: Agrarsektor profitiert vom Verzicht auf stillgelegte Flächen”
Aktuelle Debatte auf Antrag der FDP-Fraktion https://youtu.be/TX7ZUGgC6xI Video: Landtag RLP […]
62. Plenarsitzung – Joachim Streit zu “Straßenausbaubeiträge auch in Rheinland-Pfalz abschaffen”
Entschließungsantrag der AfD-Fraktion / Alternativantrag der FREIE WÄHLER-Fraktion https://youtu.be/ypk9ENyxAKc Video: Landtag RLP Mit der Entscheidung der nordrhein-westfälischen Landesregierung die Straßenausbaubeiträge endgültig abzuschaffen, hat Rheinland-Pfalz nun […]