Mai 2024

Beratung und Hilfe für Prostituierte

„Roxanne“ stellt ihre Arbeit dem Landtagsabgeordneten Stephan Wefelscheid vor MAINZ/KOBLENZ.  Das Frauen in der Prostitution besonderen Risiken und Herausforderungen ausgesetzt sind, wurde schnell klar im gemeinsamen Austausch zwischen Achim Klein, Geschäftsführer bei pro familia Beratungsstelle Koblenz sowie Leiter der dortigen Beratungsstelle für Prostituierte „Roxanne“, und dem Landtagsabgeordneten sowie Koblenzer Stadtratsmitglied für die FREIEN WÄHLER, Stephan […]

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Vorgeschlagene Mehrwertsteuererhöhung gefährdet unsere heimischen Fleischereien

Wefelscheid: Hier muss seitens der Landesregierung eine klare Absage erfolgen MAINZ. Das Fleischerhandwerk in Rheinland-Pfalz stand und steht vor großen Herausforderungen. Das räumt auch die Landesregierung in der Antwort auf eine Anfrage des Parlamentarischen Geschäftsführers der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, Stephan Wefelscheid, ein. Demnach stiegen Kosten für Futtermittel, Energie und Arbeitskraft, während die Nachfrage nach Fleisch und

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FREIE WÄHLER und CDU beantragen Sondersitzung des Wissenschaftsausschusses

Besetzung der Position des wissenschaftlichen Vorstands der Universitätsmedizin: Misstrauensvotum des Fachbereichs gegen Minister Hoch MAINZ. Die Landtagsfraktion der FREIEN WÄHLER und CDU haben am heutigen Dienstag eine Sondersitzung des Wissenschaftsausschusses des rheinland-pfälzischen Landtags beantragt. Anlass ist das Scheitern von Gesundheits- und Wissenschaftsminister Clemens Hoch (SPD) bei der Besetzung des wissenschaftlichen Vorstands der Universitätsmedizin Mainz. Der

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„Es ist noch ein weiter Weg fürs Ahrtal“

Wefelscheid informiert sich vor Ort in Dernau über die bestehenden Schäden und den Sachstand des Wiederaufbaus DERNAU. „Es ist noch ein weiter Weg, bis das Ahrtal wieder annähernd so ist, wie wir es kennen“, fasst Stephan Wefelscheid, Obmann im Untersuchungsausschuss 18/1 „Flutkatastrophe“ und Parlamentarischer Geschäftsführer der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, seinen Besuch im Ahrtal zusammen. Wefelscheid

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„Tempo bei Ausstattung der Feuerwehren bleibt mangelhaft“

FREIE WÄHLER forderten bereits vor Jahren entsprechende Anschaffungen und Unterstützung durch das Land MAINZ. Schon vor drei Jahren nach der verheerenden Flutkatastrophe und anschließend mehrmals forderte die FREIE WÄHLER-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz eine bessere Ausrüstung unserer Feuerwehren durch das Land, darunter die Ausstattung mit geländegängigen und watfähigen Fahrzeugen, die auch im Kampf gegen die ansteigende

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Es wird zu wenig gebaut – Politik muss Rahmenbedingungen verbessern

Stephan Wefelscheid kommentiert den Radio-Bericht im SWR1 „Der Wohnungsbau in Deutschland stagniert“: „Die vom Statistischen Bundesamt festgestellte Stagnation des Wohnungsbaus ist kein gutes Zeichen für die Bürger von Rheinland-Pfalz. Wie ich schon im April zum Thema fehlender Sozialwohnungen deutlich gemacht habe, darf Wohnen kein Luxus sein. Doch die Lage auf dem Wohnungsmarkt bleibt angespannt, in

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Helge Schwab: „Damit kann die Aufarbeitung beginnen!“

Gesundheitsausschuss des rheinland-pfälzischen Landtags beschließt Expertenanhörung zu Corona MAINZ. Der Gesundheitsausschuss des Landtags Rheinland-Pfalz hat am heutigen Donnerstag auf Antrag der Landtagsfraktionen der SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und FREIE WÄHLER beschlossen, am Mittwoch und Donnerstag, 19./20. Juni 2024 eine Expertenanhörung zum Thema „Management der Corona-Pandemie in Rheinland-Pfalz“ anzusetzen. Mehr als 20 Expertinnen und

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“Mit Schwärzung personenbezogener Daten wäre die Veröffentlichung durchaus möglich”

Flutkatastrophe: Staatsanwaltschaft Koblenz lehnt Veröffentlichung ihres Abschlussberichts ab Zur Stellungnahme der Staatsanwaltschaft Koblenz auf die Prüfbitte, ob der Abschlussbericht der Staatsanwaltschaft – ggf. unter Unkenntlichmachung bestimmter Passagen – veröffentlicht werden könne, nimmt Stephan Wefelscheid, Obmann der FREIEN WÄHLER im Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“ und rechtspolitischer Sprecher der Landtagsfraktion, Stellung: „Die von der Staatsanwaltschaft Koblenz vorgetragenen Hinderungsgründe, den

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Fachkräftemangel entgegenwirken: Basis in den Schulen legen

Stephan Wefelscheid wiederholt Vorschlag, jeden Ausbildungsberuf an Schulen in Rheinland-Pfalz vorzustellen / Wirtschaft verliert 50 Milliarden Euro pro Jahr MAINZ. Rund 50 Milliarden Euro pro Jahr entgehen der deutschen Wirtschaft nach einer aktuellen Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft. Das berichten Deutschlandfunk und SWR 1. Zudem wurden im vorigen Jahr etwa 570.000 Stellen nicht besetzt.

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Wölfe reißen Hirsche in Baumholder und Gerolstein – neues Eskalationsniveau erreicht

Stephan Wefelscheid: Wenn ein Mensch von Wölfen angefallen wird, dann sehe ich die Verantwortung klar bei der Umweltministerin – Katrin Eder ignoriert die Gefährdungslage konsequent MAINZ. Wie der SWR am heutigen 10. Mai aktuell berichtete, haben Wölfe in den Verbandsgemeinden Gerolstein und Baumholder zwei Hirsche gerissen. Das hätten DNA-Analysen ergeben, für die jetzt das Ergebnis

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