Mai 2024

Helge Schwab: „Damit kann die Aufarbeitung beginnen!“

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab

Gesundheitsausschuss des rheinland-pfälzischen Landtags beschließt Expertenanhörung zu Corona MAINZ. Der Gesundheitsausschuss des Landtags Rheinland-Pfalz hat am heutigen Donnerstag auf Antrag der Landtagsfraktionen der SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und FREIE WÄHLER beschlossen, am Mittwoch und Donnerstag, 19./20. Juni 2024 eine Expertenanhörung zum Thema „Management der Corona-Pandemie in Rheinland-Pfalz“ anzusetzen. Mehr als 20 Expertinnen und […]

Helge Schwab: „Damit kann die Aufarbeitung beginnen!“ Weiterlesen

“Mit Schwärzung personenbezogener Daten wäre die Veröffentlichung durchaus möglich”

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

Flutkatastrophe: Staatsanwaltschaft Koblenz lehnt Veröffentlichung ihres Abschlussberichts ab Zur Stellungnahme der Staatsanwaltschaft Koblenz auf die Prüfbitte, ob der Abschlussbericht der Staatsanwaltschaft – ggf. unter Unkenntlichmachung bestimmter Passagen – veröffentlicht werden könne, nimmt Stephan Wefelscheid, Obmann der FREIEN WÄHLER im Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“ und rechtspolitischer Sprecher der Landtagsfraktion, Stellung: „Die von der Staatsanwaltschaft Koblenz vorgetragenen Hinderungsgründe, den

“Mit Schwärzung personenbezogener Daten wäre die Veröffentlichung durchaus möglich” Weiterlesen

Fachkräftemangel entgegenwirken: Basis in den Schulen legen

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

Stephan Wefelscheid wiederholt Vorschlag, jeden Ausbildungsberuf an Schulen in Rheinland-Pfalz vorzustellen / Wirtschaft verliert 50 Milliarden Euro pro Jahr MAINZ. Rund 50 Milliarden Euro pro Jahr entgehen der deutschen Wirtschaft nach einer aktuellen Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft. Das berichten Deutschlandfunk und SWR 1. Zudem wurden im vorigen Jahr etwa 570.000 Stellen nicht besetzt.

Fachkräftemangel entgegenwirken: Basis in den Schulen legen Weiterlesen

Wölfe reißen Hirsche in Baumholder und Gerolstein – neues Eskalationsniveau erreicht

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

Stephan Wefelscheid: Wenn ein Mensch von Wölfen angefallen wird, dann sehe ich die Verantwortung klar bei der Umweltministerin – Katrin Eder ignoriert die Gefährdungslage konsequent MAINZ. Wie der SWR am heutigen 10. Mai aktuell berichtete, haben Wölfe in den Verbandsgemeinden Gerolstein und Baumholder zwei Hirsche gerissen. Das hätten DNA-Analysen ergeben, für die jetzt das Ergebnis

Wölfe reißen Hirsche in Baumholder und Gerolstein – neues Eskalationsniveau erreicht Weiterlesen

“Innenminister kommt seiner Fürsorgepflicht als Dienstherr nicht nach“

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Joachim Streit und Patrick Kunz: Stellenabbau im Wechselschichtdienst des Polizeipräsidiums Rheinpfalz im Widerspruch zum Koalitionsvertrag MAINZ. Die Beamten im Wechselschichtdienst des Polizeipräsidiums Rheinpfalz sind massiv überlastet. Die dünne Personaldecke bringt die Polizisten an ihre psychische und physische Belastungsgrenze. Der Fraktionsvorsitzende und innenpolitische Sprecher der FREIE WÄHLER-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag, Joachim Streit, richtet klare Worte an

“Innenminister kommt seiner Fürsorgepflicht als Dienstherr nicht nach“ Weiterlesen

Stromnetze der Zukunft: Land und Bund mit Luft nach oben

FREIE WÄHLER Fraktion, Patrick Kunz

Patrick Kunz: Es ist schon lange klar, dass unsere Stromnetze nicht zukunftsfähig sind MAINZ. „Endlich kommt das Umweltministerium in die Spur, endlich wird die Netzinfrastruktur in Rheinland-Pfalz ertüchtigt. Es ist schon lange klar, dass unsere Stromnetze nicht zukunftsfähig sind.“ Anlässlich der Auftaktveranstaltung „Stromnetz 2045: Datenwerkstatt Rheinland-Pfalz“, auf der Klimaschutz- und Energieministerin Katrin Eder die Weichen

Stromnetze der Zukunft: Land und Bund mit Luft nach oben Weiterlesen

Zukunftsfähiger Katastrophenschutz endet nicht an Ländergrenzen

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit, Stephan Wefelscheid

Die Landtagsfraktionen der FREIEN WÄHLER aus Rheinland-Pfalz und Bayern tauschen sich vor dem Hintergrund der Flutkatastrophe im Ahrtal 2021 aus MAINZ. Im Rahmen des zweitätigen interfraktionellen Austauschs, zu dem die FREIE WÄHLER-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz eine Delegation der in Regierungsverantwortung stehenden Kollegen aus Bayern – mit dem Fraktionsvorsitzenden Florian Streibl und dem Parlamentarischen Geschäftsführer Felix

Zukunftsfähiger Katastrophenschutz endet nicht an Ländergrenzen Weiterlesen

Kein Millimeter Raum für Antisemitismus und den Feinden der Demokratie

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Die FREIE WÄHLER-Fraktionsvorsitzenden Joachim Streit und Florian Streibl warnen und mahnen nach dem gemeinsamen Besuch der Gedenkstätte KZ Osthofen MAINZ/OSTHOFEN. Deutschland besitztdie aus der Vergangenheit erwachsene Verantwortung, jüdisches Leben zu schützen. Dem Antisemitismus müsse ebenso wie den Feinden der Demokratie entschieden entgegengetreten werden. Darin waren sich die beiden Vorsitzenden der FREIEN WÄHLER-Landtagsfraktionen aus Rheinland-Pfalz und

Kein Millimeter Raum für Antisemitismus und den Feinden der Demokratie Weiterlesen

Katastrophenschutz: FREIE WÄHLER fordern Qualitätsmanagement

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Fraktionschef Joachim Streit begrüßt Kooperationsvereinbarung von Land und BBK MAINZ/KOBLENZ. „Dieser Schritt war wichtig und konsequent, vor allem aber längst überfällig.“ So kommentiert Joachim Streit, Fraktionsvorsitzenden der FREIEN WÄHLER im Landtag Rheinland-Pfalz, die Kooperationsvereinbarung, die der rheinland-pfälzische Innenminister Michael Ebling und Ralph Tiesler, Präsident des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) jetzt unterschrieben haben. Aus

Katastrophenschutz: FREIE WÄHLER fordern Qualitätsmanagement Weiterlesen

Wefelscheid unterstützt Forderung des Bauernpräsidenten Weber

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

Nach Ablehnung des FREIE WÄHLER-Antrags im Landtags-Plenum kommt nun wohl Bewegung ins Wolfsmanagement MAINZ. Wie der Trierische Volksfreund am 2. Mai berichtet, fordert Marco Weber, Präsident des Bauern- und Winzerverbandes Rheinland-Nassau, ein Wolfsmanagement durch „gezielte Abschüsse“ insbesondere übergriffiger Wölfe. Hintergrund sei eine neuerliche Zunahme von Nutztierrissen im nördlichen Rheinland-Pfalz, konkret sei etwa ein Esel im

Wefelscheid unterstützt Forderung des Bauernpräsidenten Weber Weiterlesen

Nach oben scrollen