35. Plenarsitzung – Helge Schwab zum Einzelplan 15 (Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit) – mit Video

Video: Landtag RLP

Auch für den Teil „Gesundheit“ innerhalb des EP 15 möchte ich Ihnen heute keine Auswahl unserer Anträge vorstellen, welche aus unserer Sicht eine besondere Betrachtung verdienen würden: Ihre Fachreferenten haben sich bestimmt auch hier die Mühe gemacht, unsere Anregungen genauestens unter die Lupe zu nehmen.

Ja, es ist manchmal schon schwierig und bedarf einer großen Portion Selbstdisziplin, immer wieder Themen aufzugreifen, Kleine Anfragen zu stellen, Berichtsanträge einzureichen um immer wieder vor Augen geführt zu bekommen, dass doch alles in bester Ordnung sei – es keinen Handlungszwang gäbe. Und dabei ist es völlig egal, ob es um eine reine Landeszuständigkeit oder eben eine Zuständigkeit des Bundes geht. Wichtig ist, dass wir von Landesseite etwas zur Verbesserung der Situation beitragen könnten, wenn nicht alles in bester Ordnung wäre, bzw. die Zuständigkeit woanders läge. Bitte verzeihen Sie mir an dieser Stelle den leicht ironischen Unterton.

Herr Minister Hoch, ihre Reaktionen der letzten Wochen und Monate hat mir gezeigt, dass es funktioniert. Und dafür bin ich Ihnen wirklich dankbar. Es muss nicht überall FREIE WÄHLER draufstehen, wenn sich eine Sache verbessert. Für mich ist es viel wichtiger, dass Ihr Haus unsere Anregungen ernst nimmt, und die richtigen Schlüsse daraus zieht. Dieses System kann ich. Ich war lange genug in verschiedenen Ebenen eingesetzt, um zu wissen, dass die besten Ideen nur vom Chef selbst kommen können.

Selbstverständlich nenne ich an dieser Stelle auch gerne ein Beispiel: Sie erinnern sich bestimmt noch an meinen Berichtsantrag zum Thema „Zunahme der psychischen Erkrankungen bei Kinder und Jugendlichen“ vom Dezember 2021 oder meine Kleine Anfrage zum Thema Suizidversuche und Suizide vom Juli diesen Jahres? Vielleicht erinnern Sie sich auch an die Kleine Anfrage vom August  zur psychologischen Betreuung im Ahrtal und Ihre Antwort, bei der Sie sich wiederholt hinter der Zuständigkeit der Kassenärztlichen Vereinigung versteckten. Oder die Kleine Anfrage zum Thema „Fachärztemangel für Psychiatrie und Psychotherapie“ aus September 2022?

Und dann höre ich eine Stimme wie die Ihre zu diesem Thema im Radio: „Wir dürfen diese Menschen nicht alleine lassen und deshalb benötigen wir dringend mehr psychotherapeutische Behandlungsplätze!“ Herr Minister Hoch, Sie haben recht! Hat die Bundesampel Ihren Vorschlag auf- bzw. angenommen? Wie auch immer: Sollten Sie bzw. Ihr Vorschlag nicht angekommen sein, haben Sie und Ihr Haus sicherlich schon einen Plan „B“, um in erster Linie die Menschen im Ahrtal ausreichend versorgen zu können.Dafür danke ich Ihnen schon heute! An dieser Stelle werbe ich um Ihre Zustimmung meiner Deckblätter.

Es gilt das gesprochene Wort.

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