Herbert Drumm
Kommunen bei der ÖPNV-Finanzierung nicht im Stich lassen
Herbert Drumm fordert klare Regelung, um prognostizierte Defizite abzufangen / Angemessene Position im neuen Doppelhaushalt einstellen MAINZ. Die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion sieht hinsichtlich der Finanzierung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) große Defizite auf die Kommunen zukommen. Davor warnte der Abgeordnete Herbert Drumm am Donnerstag in der Aktuellen Debatte der 29. Plenarsitzung des Landtags Rheinland-Pfalz eindringlich. Um dieser …
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29. Plenarsitzung – Herbert Drumm zu „Kommunen nicht im Stich lassen – ÖPNV-Finanzierung klar regeln“ (Aktuelle Debatte – Antrag der FREIE WÄHLER-Fraktion) – mit Video
Über den Ausbau des Öffentlichen Personennahverkehrs aufgrund des neuen Nahverkehrsgesetzes vom Februar 2021 brauche ich nicht viele Worte zu verlieren: Er ist im Ansatz vernünftig – aus umweltpolitischen Gründen und vor dem Hintergrund explodierender Energiepreise – und wird auch von den FREIEN WÄHLERN unterstützt. Auch manches Verbindungschaos sowohl beim Jedermannverkehr als auch bei der Schülerbeförderung …
Feuerwehr-Gewerkschaft zu Gast in Mainz
In dieser Woche durften wir Vertreter der Deutschen Feuerwehr-Gewerkschaft im Landtag begrüßen. Peter Welling, Landesverbandsvorsitzender des DFeuG Landesverband Rheinland-Pfalz, und der stellvertretende Landesverbandsvorsitzende Dirk Wittich stellten die Organisation vor und berichteten unter anderem von den Problemen bei der psychologischen Nachbetreuung, der steigenden Gewaltbereitschaft gegenüber Einsatzkräften und ihrem Einsatz für eine angemessene Besoldung. Dabei stießen sie …
27. Plenarsitzung – Herbert Drumm zu „Einflüsse der Corona-Pandemie auf die Transplantationsmedizin in Rheinland-Pfalz“* (Besprechung der Großen Anfrage der Fraktion der SPD und Antwort der Landesregierung auf Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP) – mit Video
Aus der Antwort der Großen Anfrage der Fraktion der SPD in der vergangenen Woche geht hervor, dass die Daten zu postmortalen Organspenden in Rheinland-Pfalz eine Stabilität sowie einen Trend zur Steigerung in den Pandemie-Jahren 2020 und 2021 zeigen. Ich glaube alle Anwesenden in diesem hohen Hause sind sich einig, dass die Entwicklung in Rheinland-Pfalz, trotz …
27. Plenarsitzung – Herbert Drumm zu „Pharmazeutische Versorgung in Rheinland-Pfalz für die Zukunft sichern – Adäquater Neubau des Instituts für Pharmazeutische und Biomedizinische Wissenschaften und Ausbau der Studienplätze“ (Antrag der CDU-Fraktion) – mit Video
Gestatten Sie mir als letztem Redner zu diesem Thema, etwas auszuhohlen und einige grundlegende Überlegungen anzustellen, die durch den Antrag der CDU angestoßen werden. Die letzten Jahre und insbesondere der Ukraine-Krieg haben zwei Dinge ganz klar gezeigt: Erstens: Friede, Wohlstand, grenzenlose Handelsbeziehungen, Zusammenarbeit und Unterstützung sind fragil, man kann sich nicht darauf verlassen. Möglichst autark …
27. Plenarsitzung – Herbert Drumm zu „Demokratiebildung an Schulen und Kitas weiter intensivieren“* (Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP) – mit Video
Die Persönlichkeit und Urteilsfähigkeit wird durch eines besonders geprägt: die individuellen Erfahrungen vor allem in der Kinder- und Jugendzeit. Was sich hier einschleift, ob positiv oder negativ, wird ein Leben lang die persönliche Biografie maßgeblich beeinflussen. Demokratiebildung in Kindertagesstätten und Schulen ist daher etwas Grundlegendes, denn schon Kinder haben eine Vorstellung von Demokratie und ein …
25. Plenarsitzung – Herbert Drumm zu „Wasserkraft als grundlastfähige Energie – aus und für Rheinland-Pfalz“ (Antrag der CDU-Fraktion) – mit Video
Energie- und Umweltthemen beherrschen die Plenarsitzungen gestern und heute. Gestern haben wir im Rahmen der von den Grünen beantragten aktuellen Debatte vernommen, dass jede Kilowattstunde, die aus erneuerbaren Energien gewonnen werden kann, zählt. Wir haben außerdem gehört: Erneuerbare Energiequellen, die importunabhängig sind und möglichst auch noch grundlastfähig, könnte man als perspektivischen Königsweg bezeichnen. Nur einen …
25. Plenarsitzung – Herbert Drumm zu „Vierzehnter Energiebericht der Landesregierung“ (Besprechung des Berichts) – mit Video
Fast immer letzter Redner zu einem Thema zu sein hat Vor- und Nachteile. Man kann einerseits auf die Beiträge der anderen eingehen – denn nach einem spricht ja nur noch die Landesregierung –, andererseits wurde in der Regel schon fünfmal alles gesagt und keiner hört mehr bei einer weiteren Wiederholung zu. Erlauben Sie mir daher, …
24. Plenarsitzung: Herbert Drumm zu „Auch in Rheinland-Pfalz gehören die steigenden Energiepreise zu den drängendsten sozialen Herausforderungen unserer Zeit (Aktuelle Debatte auf Antrag der SPD-Fraktion)
Auch aus Sicht der FREIEN WÄHLER stellen die dramatisch gestiegenen Energiepreise eine soziale Herausforderung dar, aber nicht nur in Rheinland-Pfalz. Weil ich davon ausgehe, dass die Landesregierung die bereits durch die Bundesregierung in Aussicht gestellten Hilfen weder ergänzen noch aufstocken möchte, und die Vorredner die sozialen Aspekte ausreichend behandelt haben, beschränke ich mich bewusst darauf, …