56. Plenarsitzung

56. Plenarsitzung – Helge Schwab zu “Warnungen der Erzieherinnen und Erzieher ernst nehmen und Kita-System vor dem Kollaps retten – Auswirkungen des Kitagesetzes in 2024 untersuchen” – mit Video

56. Plenarsitzung, Helge Schwab

Antrag der CDU-Fraktion Mit besten Absichten und einem groß gewählten Namen startete am 1. Juli 2021 das Kita-Zukunftsgesetz. Es ist ein Gesetz mit ambitionierten Zielen: Klingt alles gut, doch die aktuelle Bilanz in unseren Einrichtungen sieht schlecht aus. Das sagen wir Ihnen, liebe Frau Ministerin Dr. Hubig, liebe Frau Staatssekretärin Brück, auch nicht das erste […]

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56. Plenarsitzung – Lisa-Marie Jeckel zu “Aktivierung von ungenutztem Wohnraum fördern” – mit Video

56. Plenarsitzung, Lisa-Marie Jeckel

Antrag der CDU-Fraktion Die Baubranche befindet sich bundesweit in einer Krise. Dabei fehlen in Deutschland nach aktuellen Schätzungen allein 700.000 Wohnungen. Das Ziel der Bundesregierung, jährlich 400.000 neue Wohnungen zu bauen, wird auch in diesem Jahr nicht erreicht werden. Der Präsident des Bundesverbandes der deutschen Wohnungs- und Immobilienunternehmen, Axel Gedaschko, geht davon aus, dass im

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56. Plenarsitzung – Herbert Drumm zu “Wasser ist Leben. Spart nicht am Leben. Speichert Wasser. Winterregen für Dürresommer speichern” – mit Video

56. Plenarsitzung, Herbert Drumm

Entschließungsantrag der CDU-Fraktion „Wir haben kein Erkenntnisproblem. Rheinland-Pfalz hat ein Umsetzungsproblem“. So endet der Antrag der Kollegen von der Union. Ich möchte diese Formel mit der Feststellung ergänzen, dass unkonventionelle Lösungsansätze gerade im Kleinen oft fehlen. Dabei könnten genau diese zur Lösung von Wasserversorgungsproblemen beitragen. Lassen Sie mich ein Beispiel nennen: In Koblenz hatte jüngst

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56. Plenarsitzung – Helge Schwab zu “Stärkung der rheinland-pfälzischen Obstbauberatung – Herausforderungen durch nachhaltige Neuausrichtung des Versuchswesens begegnen” – mit Video

56. Plenarsitzung, Helge Schwab

Antrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP Schon die Einleitung Ihres Entschließungsantrags enthält einen ganz wichtigen Satz: „Das Land Rheinland-Pfalz ist EU-rechtlich verpflichtet sicherzustellen, in Rheinland-Pfalz Beratungsdienste vorzuhalten, die in jedem landwirtschaftlichen Produktionszweig, unabhängig von der Betriebsstruktur und –größe, als neutrale Stelle den Austausch von Wissen sicherstellen.“ Dieser Grundsatz gilt natürlich auch

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56. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu “Landesgesetz zur Änderung des Landesaufnahmegesetzes” – mit Video

56. Plenarsitzung, Stephan Wefelscheid

Gesetzentwurf der FREIE WÄHLER-Fraktion Nicht erst seit diesem Jahr beschäftigen wir uns hier im Landtag, aber auch in der rheinland-pfälzischen Bevölkerung, mit der Situation der Flüchtlingsströme nach Deutschland und deren adäquater Unterbringung. Die wichtige Rolle der Kommunen und auch die Aufgaben des Landes behalten wir stetig im Blick. Hier möchte ich feststellen: Die Belastung unserer

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56. Plenarsitzung – Helge Schwab zu “Sozialversicherungspflicht im Bereitschaftsdienst aufheben” – mit Video

56. Plenarsitzung, Helge Schwab

Antrag der CDU-Fraktion Wer sich nach der Aufgabe seiner eigenen Praxis oder freiwillig in Ergänzung seiner hauptberuflichen Tätigkeit als angestellter Mediziner engagiert, zur Daseinsvorsorge zusätzliche Bereitschaftsdienste übernimmt, braucht mehr als nur Anerkennung. Wer bereit ist, freiwillig Abende, Nächte und Wochenenden für den Dienst am Menschen zu opfern, benötigt zumindest eine verlässliche Rechts- und Planungssicherheit. Was

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56. Plenarsitzung – Helge Schwab zu “Abschlussbericht der Enquete-Kommission 18/1” – mit Video

56. Plenarsitzung, Helge Schwab

“Konsequenzen aus der Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz: Erfolgreichen Katastrophenschutz gewährleisten, Klimawandel ernst nehmen und Vorsorgekonzepte weiterentwickeln” Zum guten Schluss darf ich Ihnen nun für die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion zum Abschlussbericht der Enquete-Kommission 18/1 „Konsequenzen aus der Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz; Erfolgreichen Katastrophenschutz gewährleisten, Klimawandel ernst nehmen und Vorsorgekonzepte entwickeln“ unsere Anmerkungen vortragen. Lassen Sie mich zuvorderst noch einmal

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56. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zum “Landesgesetz zur Änderung des Landesaufnahmegesetzes” – mit Video

56. Plenarsitzung, Stephan Wefelscheid

Gesetzentwurf SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP Wir Rheinland-Pfälzer haben in den vergangenen Jahren bewiesen, dass wir Menschen in Not helfen wollen und dies auch aktiv tun. Viele Bürger haben sich engagiert, Vereine, Kirchen und Ehrenamtliche haben sich eingesetzt, Kommunen haben Raum und Kapazitäten geschaffen. Doch die langanhaltende und insbesondere durch den russischen Angriffskrieg erneut gewachsene

56. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zum “Landesgesetz zur Änderung des Landesaufnahmegesetzes” – mit Video Weiterlesen

56. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu “Entwurf eines Landeswindenergiegesetzes” – mit Video

56. Plenarsitzung, Stephan Wefelscheid

Gesetzentwurf der Landesregierung Zu diesem Gesetzentwurf möchte ich aus meiner persönlichen Erfahrung berichten. Denn er war bereits am 15. November Gegenstand einer Sitzung der Regionalvertretung in der Planungsgemeinschaft Mittelrhein-Westerwald, der ich als Koblenzer Fraktionsvorsitzender im Standtrat angehöre. Dort haben wir die Teilfortschreibung des regionalen Raumordnungsplans beschlossen. Grund waren einerseits die Änderungen im Landesentwicklungsprogramm, die eine

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56. Plenarsitzung – Helge Schwab zum “Landesgesetz zur Änderung des Wasserentnahmeentgeltgesetzes” – mit Video

56. Plenarsitzung, Helge Schwab

Gesetzentwurf der Landesregierung Ohne Wasser kein Leben. Der Schutz vor einer übermäßigen Ausbeutung dieser Ressourcen ist deshalb ein wichtiges Anliegen. Geht es doch um nichts Geringeres als den wichtigsten Teil der Daseinsvorsorge. Vor diesem Hintergrund ist die Einführung einer Gebühr für die Wasserentnahme, die auch unsere Landwirte und Winzer bezahlen müssen, grundsätzlich eine annehmbare Idee.

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