Besprechung der Großen Anfrage der Fraktion der AfD und der Antwort der Staatskanzlei auf Antrag der Fraktion der AfD Ich möchte mich hier auf den Bereich der Gaming-Branche konzentrieren, da ich glaube, einige Vorstellungen zurechtrücken und die Darstellung der Landesregierung bezüglich ihrer scheinbaren Erfolge kritisch beleuchten zu müssen. Jeder zweite im Alter von 6 bis […]
Antrag der CDU-Fraktion Wir sind uns alle einig: Wenn es schneller geht, keine Verluste bei der Qualität und auch keine Abzüge bei der Transparenz gibt, dann sollte es gemacht werden! In einer Zeit, in der der Bürger nicht nur die Möglichkeiten einer digitalen Welt erkennt, annimmt und sogar einfordert, kann es nicht sein, dass unser
Antrag der FREIE WÄHLER-Fraktion Mehr als 660 pädagogische Programme in den Bereichen Wald, Natur, Umwelt, Nachhaltigkeit oder Kultur und erwartete Übernachtungszahlen für 2023 von über 950.000. Es sind beeindruckende Zahlen, die der Verband „Die Jugendherbergen“ im Rahmen der Hauptversammlung im September für seine Standtorte in Rheinland-Pfalz und im Saarland bekannt gegeben hat. Und es ist
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Antrag der CDU-Fraktion Der bereits 1999 von 29 europäischen Bildungsministerinnen und -ministern eingeleitete Bologna-Prozess hat die deutsche und natürlich auch die rheinland-pfälzische Hochschullandschaft fundamental verändert. Besser oder schlechter, Ersatz des langbewährten Diploms – ich will mir hier keine Beurteilung erlauben. Jedenfalls wurden Studiengänge umstrukturiert, Abschlüsse vereinheitlicht. Vielerorts sind zusätzliche, oftmals komplett neue Angebote entstanden –
Antrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP Was pflegende Jugendliche, Young Carer, leisten und leisten müssen, ist zugleich eindrucksvoll und erschreckend. Eindrucksvoll, weil sie die Kraft aufbringen, neben Schule oder Ausbildung die herausfordernde Aufgabe wahrzunehmen, Angehörigen aufgrund einer physischen oder psychischen Krankheit Beistand zu leisten. Erschreckend, weil sie damit in vielen Situationen
Antrag der CDU-Fraktion Pädagogische Fachkräfte tragen täglich zu einer hochwertigen Erziehung und Bildung unserer Jüngsten bei und auf sie kommt es an, wenn es darum geht, das am 1. Juli 2021 in Kraft getretene Kita-Zukunftsgesetz umzusetzen. Land auf, Land ab heißt es jedoch: Erzieherinnen und Erzieher dringend gesucht! Natürlich stellt sich da die Frage, woher
Antrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP Dass der Schutz von Frauen gegen sexualisierte und/oder häusliche Gewalt 2023 immer noch ein so großes Problem ist und sich die Fallzahlen 2022 gegenüber dem Vorjahreszeitraum erhöht haben, ist erschreckend. Gerade deshalb ist es den FREIEN WÄHLERN ein wichtiges Anliegen darüber zu reden, dass Gewalt
Antrag der Fraktionen der SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und FREIE WÄHLER Hinter uns liegen acht Monate parlamentarische Arbeit zu dem wichtigen Thema „Schutzkonzepte gegen sexuelle Gewalt und Missbrauch an Schulen“ und bevor ich auf den vorliegenden Antrag eingehe, möchte ich noch einmal den Blick auf unseren Arbeitsprozess richten: Im März-Plenum brachte die CDU
