Lisa-Marie Jeckel fordert entschiedene Maßnahmen angesichts digitaler Rückstände in Rheinland-Pfalz
MAINZ. Die jüngsten Ergebnisse des Bitkom Länderindex 2024 positionieren Rheinland-Pfalz die digitale Infrastruktur betreffend nur auf Platz 13 unter den 16 Bundesländern. „Im Sprechvermerk zu unserem Berichtsantrag in der 23. Sitzung des Ausschusses für Digitalisierung, digitale Infrastruktur und Medien am 11. Januar 2024 hat die Landesregierung Fortschritte in der Digitalisierung behauptet. Der Länderindex spricht jedoch eine andere Sprache“, kritisiert Lisa-Marie Jeckel, digitalpolitische Sprecherin der FREIE WÄHLER-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz.
Der Bericht zeigt, dass Rheinland-Pfalz besonders bei der Anbindung an Glasfasernetze und der schnellen Internetversorgung für Unternehmen deutlich hinter anderen Bundesländern zurückbleibt. „Diese Position im Ranking unterstreicht, dass die bisherigen Maßnahmen nicht ausreichen, um die digitale Transformation in unserem Bundesland voranzutreiben“, so Jeckel. „Die von der Landesregierung präsentierten Daten im Sprechvermerk und die Realität, die der Bitkom Länderindex offenlegt, widersprechen sich. Es ist offensichtlich, dass die angekündigten Initiativen und Investitionen nicht den gewünschten Effekt hatten. Eine verbesserte digitale Bildung und Infrastruktur sind allerdings essenziell für die Wettbewerbsfähigkeit und Zukunftssicherheit von Rheinland-Pfalz.“ Es sei entscheidend, in die digitale Ausstattung unserer Schulen zu investieren und den Breitbandausbau, insbesondere in ländlichen Gebieten, zu beschleunigen, um alle Bürger gleichermaßen zu erreichen.
„Ohne eine signifikante Verbesserung der digitalen Infrastruktur wird Rheinland-Pfalz weiterhin im bundesweiten Vergleich zurückfallen. Wir müssen die Digitalisierung in allen Bereichen beschleunigen und die erforderlichen Ressourcen bereitstellen“, betont Lisa-Marie Jeckel. „Eine klare und zielorientierte Digitalstrategie, die realistische Ziele setzt und diese auch konsequent verfolgt, ist unabdingbar, um den digitalen Wandel erfolgreich zu gestalten“, schließt Jeckel abschließend.
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