MAINZ. Die Landtagsfraktion der FREIEN WÄHLER fordert vehement ein Kulturfördergesetz für Rheinland-Pfalz. Dies hatte Fraktionsvorsitzender Joachim Streit schon in seiner Erwiderung auf die Regierungserklärung dargelegt. In Nordrhein-Westfalen und Sachsen gibt es solche Gesetze – und diese haben dort bereits dazu geführt, dass die Kultur an Gewicht und Reputation gewonnen hat. In weiteren Bundesländern wird über Kulturfördergesetze diskutiert.
„Den großen Worten und Versprechungen der alten und neuen Regierungsparteien im Wahlkampf folgte im Koalitionsvertrag nur die verwässerte, nichtssagende und hinhaltende Andeutung einer Kulturentwicklungsplanung – ein eindeutiger Rückzug von einer erfolgversprechenden Kulturförderung“, kommentiert der Kulturpolitische Sprecher der Fraktion, Dr. Herbert Drumm. Der Landtagsfraktion der FREIEN WÄHLER reiche diese schwammige Zielsetzung bei weitem nicht aus. Gerade die Corona-Pandemie habe gezeigt, dass die Kultur mehr Schutz und eine stärkere Absicherung durch ein verbindliches Gesetz brauche – auch durch die Anerkennung als Staatsziel!
„Wir unterstützen alle Bestrebungen und alle anderen Fraktionen, die dieses Ziel anstreben. Wir werden auch Fachleute einbinden und zu Diskussionsrunden einladen, um mit ihnen sinnvolle Ideen zu entwickeln und konkrete Vorschläge zu erarbeiten“, erklären die FREIEN WÄHLER. Sie appellieren an alle Kulturschaffenden im Land: „Schließen Sie sich – so wie der Sport – zusammen zu einer gemeinsamen Plattform, damit Sie und Ihre politischen Forderungen stärker wahrgenommen werden!“
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