März 2022

FREIE WÄHLER im Gespräch mit LIGA RLP

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit, Patrick Kunz

Joachim Streit, Vorsitzender der FREIE WÄHLER-Fraktion, und der sozialpolitische Sprecher Patrick Kunz im digitalen Gespräch mit LIGA RLP MAINZ/SCHIFFERSTADT. FREIE WÄHLER-Fraktionsvorsitzender Joachim Streit und der sozialpolitische Sprecher Patrick Kunz trafen sich in Begleitung von Daniel Svetec, Referent für Arbeit und Soziales, zu einem digitalen Gespräch mit der Liga der Freien Wohlfahrtspflege in Rheinland-Pfalz (e.V.). Dabei […]

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Speyer gut gerüstet für die Zukunft

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Fraktionsvorsitzender Joachim Streit trifft sich mit Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler SPEYER/MAINZ. Beim Besuchstermin des Fraktionsvorsitzenden der FREIEN WÄHLER Landtagsfraktion , Joachim Streit, in Speyer konnte die Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler über zahlreiche positive Ergebnisse der Stadtpolitik in der Domstadt berichten. Insbesondere die Gewerbeansiedlungen, der Wohnungsmarkt aber vor allem die städtische Haushaltslage seien in einem positiven Fahrwasser. Mitentscheidend

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FREIE WÄHLER bekräftigen Rücktrittsforderung gegenüber Anne Spiegel

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

Stephan Wefelscheid bezieht Stellung zur Bildserie im Magazin der Süddeutsche Zeitung, die taggleich zum Untersuchungssausschuss am 11. März veröffentlicht worden ist Stephan Wefelscheid, MdL: Es ist geschmacklos, dass Anne Spiegel im Untersuchungsausschuss von ihrer Betroffenheit über die vielen Toten und Verletzten der Flutkatastrophe berichtet, während zeitgleich eine Fotostory mit teils lustigen Bildern von ihr in

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Wende für die Landwirtschaft notwendig

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab

FREIE WÄHLER-Sprecher Helge Schwab fordert Freigabe von Brachflächen damit Landwirte kurzfristig noch mit der Aussaat beginnen zu können MAINZ. Bereits in der Sitzung des Ausschusses für Landwirtschaft und Weinbau forderte der landwirtschaftspolitische Sprecher der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, Helge Schwab die Freigabe von stillgelegten Ackerland- und Brachflächen zur Bewirtschaftung durch heimische Landwirte. Es droht eine Lebensmittelknappheit, der

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Anne Spiegel hat als Ministerin versagt und muss zurücktreten

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

Sich nur auf die Aussagen und Empfehlungen ihres Staatssekretärs Erwin Manz zu verlassen war fahrlässig und wurde der Dramatik der Lage nicht gerecht MAINZ. „Anne Spiegel hat als Ministerin versagt und muss zurücktreten.“ Zu diesem harten, aber klaren Fazit kommt Stephan Wefelscheid, Obmann der FREIEN WÄHLER im Untersuchungsausschusses 18/1 „Flutkatastrophe“, nach der Vernehmung von Anne

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GdP und FREIE WÄHLER tauschen sich aus

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Fraktionsvorsitzender Joachim Streit trifft rheinland-pfälzische GdP-Vorsitzende Sabrina Kunz MAINZ/BITBURG. Ein interessanter Meinungsaustausch fand im Rahmen eines Besuchstermins der Vorsitzenden der größten Polizeigewerkschaft in Rheinland-Pfalz, Frau Sabrina Kunz, beim Fraktionsvorsitzenden der FREIEN WÄHLER im Landtag, Dr. Joachim Streit, in Bitburg statt. Im Mittelpunkt des Gesprächs stand die personelle Ausstattung der Polizeidienststellen. Weitere wichtige Polizeithemen kamen aber

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Energieversorgung durch Batteriespeicher zukunftsfähig machen

FREIE WÄHLER Fraktion, Patrick Kunz, Stephan Wefelscheid

FREIE WÄHLER machen sich stark für Batteriekraftwerke – Landtagsfraktion besucht Batterieentwickler CMBlu Nicht zuletzt die Entwicklung der Energiepreise der vergangenen Wochen und Monate hat gezeigt, dass die Abhängigkeit von fossilen Energieträgern auch über die klimatischen Probleme hinaus wirtschaftliche Folgen für alle Verbraucher und Wirtschaftszweige haben kann und hat. Doch die Alternative, also die Versorgung mit

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„Katastrophenschutz ist nicht die Müllabfuhr aller Dinge, die sonst nicht erledigt werden!“

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

𝘍𝘙𝘌𝘐𝘌 𝘞Ä𝘏𝘓𝘌𝘙-𝘖𝘣𝘮𝘢𝘯𝘯 𝘚𝘵𝘦𝘱𝘩𝘢𝘯 𝘞𝘦𝘧𝘦𝘭𝘴𝘤𝘩𝘦𝘪𝘥 𝘻𝘶𝘳 𝘻𝘦𝘩𝘯𝘵𝘦𝘯 𝘚𝘪𝘵𝘻𝘶𝘯𝘨 𝘥𝘦𝘴 𝘜𝘯𝘵𝘦𝘳𝘴𝘶𝘤𝘩𝘶𝘯𝘨𝘴𝘢𝘶𝘴𝘴𝘤𝘩𝘶𝘴𝘴𝘦𝘴 “𝘍𝘭𝘶𝘵𝘬𝘢𝘵𝘢𝘴𝘵𝘳𝘰𝘱𝘩𝘦” MAINZ. In der zehnten Sitzung des Untersuchungsausschusses 18/1 „Flutkatastrophe“ am 4. März wurden Brand- und Katastrophenschutzinspekteure aus sechs Landkreisen und vier Wehrleiter aus dem Kreis Ahrweiler im Zeugenstand gehört. Dabei ging es um die Frage, wie die Landkreise im Katastrophenschutz grundsätzlich aufgestellt sind. Bewertung des

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“Politik vom Ende denken”

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

Stephan Wefelscheid kritisiert Pläne zur EU-Taxonomie in Rüstungsfragen MAINZ/BRÜSSEL. Vor Wochen entrüsteten sich Politiker über die Vorgaben der Europäischen Kommission zur EU-Taxonomie und dem hier vermerkten Umgang mit Atomenergie. Von einer anderen Seite übt nun der rheinland-pfälzische Landtagsabgeordnete und Parlamentarische Geschäftsführer der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, Stephan Wefelscheid, Kritik an den Plänen der Europäischen Union (EU): Er

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FREIE WÄHLER begrüßen Ladung von Malu Dreyer und Roger Lewentz in den Zeugenstand

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

Beweisantrag der Ampelfraktionen richtiges Signal zur gebotenen Aufklärung MAINZ. Stephan Wefelscheid, FREIE WÄHLER-Obmann im Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“ des rheinland-pfälzischen Landtags, begrüßt den heute getroffenen Beweisantrag ausdrücklich, wonach die Ministerpräsidentin Malu Dreyer und der Innenminister Roger Lewentz als Zeugen vor den Untersuchungsausschuss geladen werden. Die Ampelfraktionen von SPD, Grünen und FDP hatten beantragt unter anderem Beweis darüber

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