Sich nur auf die Aussagen und Empfehlungen ihres Staatssekretärs Erwin Manz zu verlassen war fahrlässig und wurde der Dramatik der Lage nicht gerecht
MAINZ. „Anne Spiegel hat als Ministerin versagt und muss zurücktreten.“ Zu diesem harten, aber klaren Fazit kommt Stephan Wefelscheid, Obmann der FREIEN WÄHLER im Untersuchungsausschusses 18/1 „Flutkatastrophe“, nach der Vernehmung von Anne Spiegel.
Dieser wiederum erklärte im Zeugenstand allerdings, dass er am Tag der Flut die Lage zwar als Extremereignis, nicht aber als sich anbahnende Katastrophe erkannt habe. Das schlimme daran: Eben dieser Staatssekretär Manz war nach Aussage von Anne Spiegel ihr einziger Vertrauter und Gesprächspartner in der Flutnacht. Anne Spiegel wurde ausschließlich von Erwin Manz unterrichtet und sah sich nicht gehalten, einmal direkt Kontakt aufzunehmen mit den Fachleuten ihres Ministeriums und des LfU.
Zu ihrem Leiter des Ministerbüros, Giuseppe Lipani, hatte sie in der Flutnacht keinen Kontakt. Sie sah weder eine Notwendigkeit darin, mit der Ministerpräsidentin Malu Dreyer zu telefonieren, noch sich mit ihrem für Inneres zuständigen Ministerkollegen Roger Lewentz auszutauschen. Dabei wäre es so wichtig gewesen, wenn die für die Hochwasserwarnungen zuständige Umweltministerin Anne Spiegel ihren Amtskollegen Roger Lewentz unterstützt hätte.
Auf meine Frage erklärte Anne Spiegel auch, dass Erwin Manz es war, der ihr noch in der Flutnacht geraten habe nichts weiter zu unternehmen und abzuwarten. Da sie ihm blind vertraute, stellte sie dessen Ratschläge nicht in Frage und holte sich auch keine zweite Meinung in ihrem Hause ein. Bei den Aussagen der Zeugen Manz und Spiegel kann man sich schon fragen, wer eigentlich Minister und wer Staatssekretär war. Der Grundsatz „Geführt wird von oben“ war offensichtlich nicht das Leitmotiv von Anne Spiegel. Dabei ist es doch die Hauptaufgabe eines Ministers durch eigenes Denken Probleme zu lösen und durch eigenes Handeln Einfluss auf Entscheidungen und Aktivität zu nehmen.
ROGER LEWENTZ HÄTTE INFORMIERT WERDEN MÜSSEN
Das Mindeste, was man hätte verlangen und erwarten dürfen ist, dass Anne Spiegel wenigstens den Kollegen Innenminister Roger Lewentz anruft, nachdem sie erfahren hat, dass an der Ahr Menschen auf den Dächern sitzen und Autos durch den Fluß treiben. Denn selbst wenn sie nicht für den Katastrophenschutz zuständig war, so hätte sie dennoch mit ihrem Ministerium im Wege der Amtshilfe dem Innenministerium hier und da helfen können.
Stattdessen war ihr Ministerbüro geschlossen und die Ministerin mit privaten Telefonaten beschäftigt. Dass sie dann nach so einer Nacht – wenn auch nur für einige Sekunden – den Gedanken bekommt, dass der Innenminister sauer auf sie ein könnte, ist nachvollziehbar. An Roger Lewentz Stelle wäre ich es jedenfalls gewesen. Denn hätte das Lagebild der damaligen Präsidentin des Landesamtes für Umwelt, Sabine Riewenherm, von 18:44 Uhr, wonach sich im Ahrtal eine Katastrophe anbahnt, den Innenminister früher erreicht, wäre vielleicht der Katastrophenfall an der Ahr viel früher ausgerufen worden. Dass es nicht so war, daran trägt die Ministerin eine Mitschuld.“