19. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zum Landeshaushaltsgesetz 2022 (mit Video)

Als „erster FREIER WÄHLER in der Geschichte von Rheinland-Pfalz“, wie er es selbst formulierte, hielt Stephan Wefelscheid, MdL, gerade im Plenum des Landtag Rheinland-Pfalz für unsere Fraktion die Rede in der Haushalts-Grundsatzaussprache zum Landeshaushalt – genauer zum Landeshaushaltsgesetz 2022. Die Themen darin fasste er unter den drei Punkten 𝗙𝘂𝗻𝗸𝘁𝗶𝗼𝗻𝘀𝘁ü𝗰𝗵𝘁𝗶𝗴𝗸𝗲𝗶𝘁 𝗱𝗲𝘀 𝗦𝘁𝗮𝗮𝘁𝗲𝘀 𝗲𝗿𝗵𝗮𝗹𝘁𝗲𝗻 – 𝗥𝗵𝗲𝗶𝗻𝗹𝗮𝗻𝗱-𝗣𝗳𝗮𝗹𝘇 𝘇𝘂𝗸𝘂𝗻𝗳𝘁𝘀𝗳ä𝗵𝗶𝗴 𝗮𝘂𝗳𝘀𝘁𝗲𝗹𝗹𝗲𝗻 – 𝗞𝗼𝗺𝗺𝘂𝗻𝗲𝗻 𝘀𝘁ä𝗿𝗸𝗲𝗻 𝘂𝗻𝗱 𝗕ü𝗿𝗴𝗲𝗿 𝗲𝗻𝘁𝗹𝗮𝘀𝘁𝗲𝗻 zusammen. Darin kritisierte er nicht nur unter anderem das eingefahrene Abstimmungsverhalten bei der Verabschiedung des Haushaltes, in der die Oppositionsvorschläge traditionell chancenlos seien, sondern skizzierte auch die konstruktiven 77 Änderungs- und 25 Entschließungsanträge der FREIEN WÄHLER.

Seine komplette Rede hier als Video:

Rednerfoto: Landtag RLP

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