25. Plenarsitzung

25. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu “Monitoring außereuropäischer Direktinvestitionen in Rheinland-Pfalz” (Antrag der AfD-Fraktion) – mit Video

25. Plenarsitzung, Stephan Wefelscheid

Ich stand dem Verkauf wertvollen Know-Hows und vor allem unserer kritischen Infrastruktur schon immer kritisch gegenüber. Nehme man das Beispiel des Flughafen Hahn, verkauft an einen chinesischen Investor, nun ein Sorgenkind der Landespolitik. Auch im Bereich Energie sehen wir, wie uns eine Abhängigkeit von ausländischen, staatsgelenkten Firmen, die zudem über Infrastruktur in Deutschland verfügen, in […]

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25. Plenarsitzung – Helge Schwab zu “Kommunale Bauprojekte sichern – Förderquoten den Preissteigerungen anpassen!” (Antrag der CDU-Fraktion) – mit Video

25. Plenarsitzung, Helge Schwab

Die auskömmliche Finanzausstattung der rheinland-pfälzischen Kommunen ist die wichtigste Aufgabe der Landesregierung im System der staatlichen Gliederung von Zuständigkeiten und Aufgaben. An dieser Stelle sind die Entscheidungen des VGH zur Verfassungswidrigkeit der bisherigen Finanzierung zu nennen. Mit dem Antrag auf eine angepasste Finanzierung kommunaler Bauprojekte und Baumaßnahmen wird zwar vor dem Hintergrund der aktuellen Preissteigerungen

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25. Plenarsitzung – Herbert Drumm zu “Wasserkraft als grundlastfähige Energie – aus und für Rheinland-Pfalz” (Antrag der CDU-Fraktion) – mit Video

25. Plenarsitzung, Herbert Drumm

Energie- und Umweltthemen beherrschen die Plenarsitzungen gestern und heute. Gestern haben wir im Rahmen der von den Grünen beantragten aktuellen Debatte vernommen, dass jede Kilowattstunde, die aus erneuerbaren Energien gewonnen werden kann, zählt. Wir haben außerdem gehört: Erneuerbare Energiequellen, die importunabhängig sind und möglichst auch noch grundlastfähig, könnte man als perspektivischen Königsweg bezeichnen. Nur einen

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25. Plenarsitzung – Joachim Streit zu “Einfach und rechtssicher Feuerwehreinsatzfahrzeuge beschaffen” (Antrag der AfD-Fraktion) – mit Video

25. Plenarsitzung, Joachim Streit

Ein Thema, welches die Qualität hat, das Sommerloch zu füllen: Sammelbeschaffungen für Feuerwehr-Fahrzeuge. Die erste Frage, die man sich stellen muss: Wer ist überhaupt zuständig? Und die zweite Frage: Was sind die Folgen, wenn man daran etwas ändert? Zuständig für die Fahrzeugbeschaffung von Feuerwehrfahrzeugen sind die Kommunen und nicht das Land. Bevor also eine Landesbeschaffungsstelle

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25. Plenarsitzung – Joachim Streit zu “Helfergleichstellung umsetzen – Ehrenamtliche Helferinnen und Helfer im Bevölkerungsschutz stärken!” (Antrag der CDU-Fraktion) – mit Video

25. Plenarsitzung, Joachim Streit

Was wären wir in Deutschland, in Rheinland-Pfalz, ohne unsere engagierten ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer? – Aufgeschmissen. Jede etwas größere Krise führt es uns immer wieder vor Augen: Ohne freiwillige Hilfskräfte geht gar nichts. Das galt für die Flüchtlingskrise vor einigen Jahren, für die Einsätze im Zusammenhang mit der Bewältigung der Corona-Krise und das gilt erst

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25. Plenarsitzung – Herbert Drumm zu “Vierzehnter Energiebericht der Landesregierung” (Besprechung des Berichts) – mit Video

25. Plenarsitzung, Herbert Drumm

Fast immer letzter Redner zu einem Thema zu sein hat Vor- und Nachteile. Man kann einerseits auf die Beiträge der anderen eingehen – denn nach einem spricht ja nur noch die Landesregierung –, andererseits wurde in der Regel schon fünfmal alles gesagt und keiner hört mehr bei einer weiteren Wiederholung zu. Erlauben Sie mir daher,

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25. Plenarsitzung – Joachim Streit zu “Treibstoffablässe in Rheinland-Pfalz: Sicherheit geben – Messnetz verdichten” (Aktuelle Debatte, Antrag der FREIE WÄHLER-Fraktion) – mit Video

25. Plenarsitzung, Joachim Streit

Zahlen des Luftfahrtbundesamtes: 21. Mai 2022: 30 Tonnen Kerosin über der Vulkaneifel 02. März 2022: 80 Tonnen Kerosin über dem Pfälzerwald 14. September 2021: 12 Tonnen Kerosin über dem Pfälzerwald 03. September 2021: 18 Tonnen Kerosin über dem Pfälzerwald 19. Juni 2021 Hunsrück/Eifel, 55 Tonnen (TV v. 29.7.2021) Ende März 2021 64,5 Tonnen, westl. RLP

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25. Plenarsitzung – Helge Schwab zu “Berufliche Bildung und Fachkräftesicherung als Schlüsselaufgabe unserer Zeit – Mit solider Ausbildung in eine gute berufliche Zukunft” (Aktuelle Debatte, Antrag der AfD-Fraktion) – mit Video

25. Plenarsitzung, Helge Schwab

Wenn ich mit Freunden aus dem benachbarten Ausland im Gespräch bin, kommen wir oft auch auf das Thema der beruflichen Ausbildung. Immer dann loben meine Freunde unser doch recht einmaliges duales Ausbildungssystem. Eine Bekannte aus Großbritannien, die ein angesehenes Kaufhaus in einer ostenglischen Stadt führte, schwärmt geradezu über unser System der Theorie und Praxis. Sie

25. Plenarsitzung – Helge Schwab zu “Berufliche Bildung und Fachkräftesicherung als Schlüsselaufgabe unserer Zeit – Mit solider Ausbildung in eine gute berufliche Zukunft” (Aktuelle Debatte, Antrag der AfD-Fraktion) – mit Video Weiterlesen

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