FREIE WÄHLER wollen Wählerinnen, Wählern und Kommunen weiter eine Stimme im Landtag geben MAINZ. Nach den Austritten von Dr. Herbert Drumm und Dr. Bernhard Alscher aus der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion und dem damit einhergehenden Verlust des Fraktionsstatus‘ haben sich die vier verbliebenen Fraktionsmitglieder am heutigen Montag, 7. Oktober 2024, im Zuge einer konstituierenden Sitzung zur Bildung […]
Nach Austritt von Dr. Drumm und Dr. Alscher streben die verbliebenen Fraktionsmitglieder einen Gruppenstatus anFREIE WÄHLER-Landtagsfraktion in Liquidation MAINZ. Dem bisherigen Vorsitzenden der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, Helge Schwab, MdL, ist nicht bekannt, dass Dr. Herbert Drumm und Dr. Bernhard Alscher nach ihrem Austritt aus der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion ihr Landtagsmandat zurückgegeben haben. Damit ist besiegelt, dass FREIE
FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion in Liquidation Weiterlesen
Noch keine 100 Tage ist Alexander Schweitzer im Amt, doch er habe eine ungleich schwerere Bürde zu tragen als seine Vorgängerin Malu Dreyer, konstatierte Helge Schwab, Vorsitzender der FREIE WÄHLER-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, in seiner Erwiderung auf die Regierungserklärung des neuen Ministerpräsidenten des Landes Rheinland-Pfalz. Schwerpunktmäßig nennt Schwab als Erstes die Auswirkungen der Flutkatastrophe im
Nachdem der Ministerrat den Entwurf für den Doppelhaushalt 2025/2026 beschlossen hat, gewinnt das politische Zahlenwerk für die nächsten beiden Jahre an Kontur. Als Reaktion auf die ersten Verlautbarungen aus der Staatskanzlei gibt sich der Fraktionsvorsitzende und haushaltspolitische Sprecher der FREIEN WÄHLER, Helge Schwab, jedoch skeptisch: „Unsere chronisch klammen Kommunen haben von der Landesregierung einen Befreiungsschlag
Erste Zahlen zum Doppelhaushalt 25/26: Landesregierung muss dringend nachbessern Weiterlesen
Helge Schwab erneuert Forderung nach Lehrkräfteversorgung von 110 Prozent MAINZ. Zum Start des neuen Schuljahres wünscht die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion allen Schülerinnen und Schülern sowie den Lehrkräften einen erfolgreichen Beginn. Helge Schwab, Vorsitzender und bildungspolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, nutzt diesen Anlass, um auf ein zentrales Problem im deutschen Bildungssystem hinzuweisen. Ein entscheidender Faktor, der laut
FREIE WÄHLER wünschen guten Schulstart und fordern verbesserte Lehrkräfteversorgung Weiterlesen
FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion kritisiert Pläne zur Schließung der stationären Versorgung in Zell MAINZ/ZELL. Die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion kritisiert die Pläne zur Einstellung der stationären Versorgung von Patienten am Klinikum Mittelmosel in Zell. „Es kann doch nicht sein, dass Entscheidungen ausschließlich aus betriebswirtschaftlichen Erwägungen getroffen werden, ohne die Besonderheiten einer Region zu berücksichtigen“, betont der Fraktionsvorsitzende und gesundheitspolitische
Radikales Sparprogramm zu Lasten der Patienten Weiterlesen
Fraktionsvorsitzender Helge Schwab sichert Jägern die weitere Unterstützung der FREIEN WÄHLER zu MAINZ. Beim Besuch des Geschäftsführers des rheinland-pfälzischen Landesjagdverbandes, Dr. Sven Bischoff, bestätigte der neue Vorsitzende der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, Helge Schwab, die weitere uneingeschränkte Unterstützung bei der Verabschiedung eines neuen Landesjagdgesetzes. Die gemeinsame Kritik an dem bisherigen Regierungsentwurf, nicht praxistauglich zu sein, hat das
Landesjagdgesetz: Auch der neue Entwurf hat noch Lücken Weiterlesen
Nach den Sommerferien veränderte Stundentafel an den Grundschulen MAINZ. Zum 1. August 2024 hat das Bildungsministerium in Rheinland-Pfalz per Verwaltungsvorschrift die Stundentafel in Grundschulen geändert. Jeweils 25 Minuten mehr Sport und Musik in der 2. Klasse – dafür aber eine Reduzierung in beiden Fächern in der 3. und 4. Klasse. Per Saldo stehen mehr als
Rheinland-Pfalz „leistet“ sich mehr als 40.000 Stunden weniger Schulsport Weiterlesen
Helge Schwab benennt dringendste Ansatzpunkte für Kitas und Schulen MAINZ.Helge Schwab, bildungspolitischer Sprecher und Vorsitzender der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, begrüßt die Aussagen des neuen Ministerpräsidenten Alexander Schweitzer. In seiner Antrittsrede versprach er, klare Akzente im Bereich Bildung setzen zu wollen. Bildungspolitik bleibe für ihn ein zentraler Schwerpunkt, denn darüber werde das Aufstiegsversprechen eingelöst. „Dieses Zugeständnis ist
Bildungskrise: „Ministerpräsident muss seinen Worten Taten folgen lassen“ Weiterlesen
Helge Schwab zum Übergangsgeld für Minister und Zulage für Polizeibeamte / Land handelt in beiden Fällen anders als der Bund MAINZ. Trotz seines Rücktritts als rheinland-pfälzischer Innenminister im Oktober 2022 erhält Roger Lewentz nach Medienberichten weiterhin ein sogenanntes Übergangsgeld. Bis dato beläuft sich die Summe auf rund 100.000 Euro brutto. Hierzu ein Statement des Fraktionsvorsitzenden
Unrecht in der Gleichbehandlung Weiterlesen
