23. Plenarsitzung

23. Plenarsitzung – Herbert Drumm zu „Dokumentation und Evaluation der Teilhabeangebote für ältere Menschen in Rheinland-Pfalz“ (Antrag der CDU-Fraktion) – mit Video

Nur wenige Kommunen stellen in nennenswertem Umfang Teilhabestrukturen für ältere Menschen bereit. Das belegt eine Studie, deren Ergebnisse durch die Bundesarbeitsgemeinschaft der Seniorenorganisationen – abgekürzt BAGSO – im November 2021 präsentiert wurde. Die Befragung von 33 Städten und Gemeinden in vier Bundesländern hinsichtlich der Beratungsangebote, Begegnungsstätten und der Förderung von ehrenamtlichem Engagement ergab, dass die …

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23. Plenarsitzung – Helge Schwab zu „Verteidigungsfähigkeit ermöglichen – Bundeswehr-Offensive an Schulen“ (Antrag der AfD-Fraktion) – mit Video

Jugendoffiziere der Bundeswehr vermitteln als erfahrene und spezialisiert ausgebildete Referenten deutschlandweit die Herausforderungen einer bündnisorientierten Sicherheitspolitik. Ihr Angebot richtet sich insbesondere an Lehrerinnen und Lehrer, die in den Jahrgängen 9 bis 13 unterrichten. Die Jugendoffiziere leisten einen wichtigen Beitrag zur politischen Bildung, gehen auf aktuelle teils weltpolitische Ereignisse ein und orientieren sich bei Bedarf an …

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23. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu „Landesregierung muss ihre Versprechen halten: ÖPNV auskömmlich finanzieren und Busfahrerstreik beenden (Antrag der CDU-Fraktion) – mit Video

Der ÖPNV ist aufgrund der Klimakrise in den vergangenen Jahren immer mehr in den Vordergrund getreten. Jede Minute, die wir in diesem hohen Hause über seine exponierte Bedeutung debattieren, ist eine gute Minute für die Zukunft aller Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer. Der Streik der Busfahrer und Erzieherinnen vom 28.04.2022, aber auch der heutige haben noch einmal …

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23. Plenarsitzung – Helge Schwab zu „Schulsozialarbeit und Schulpsychologen im Jahr 2022“ (Besprechung der Großen Anfrage der Fraktion der CDU und Antwort der Landesregierung auf Antrag der Fraktion der CDU) – mit Video

Schulen waren schon immer mehr als ein Ort des Lernens und der Bildung. Für alle Schüler ist die Schule der Ort, in der sie den Großteil ihres Heranwachsens erleben. Mit Blick auf Ganztagsangebote verbringen sie oft mehr Zeit in der Schule als zu Hause und werden dort mindestens genauso stark geprägt wie im Kreis der …

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23. Plenarsitzung – Herbert Drumm zu „Mehr Teilhabe an Hochschulbildung durch die aktuelle BaFöG-Reform (Antrag der FDP-Fraktion) – mit Video

Es ist das erklärte Ziel des BAföG, allen jungen Menschen die Möglichkeit zu eröffnen, unabhängig von ihrer sozialen und wirtschaftlichen Situation eine Ausbildung zu absolvieren, die ihren Fähigkeiten und Interessen entspricht. Dadurch hat das Gesetz in den 50 Jahren seiner Existenz eine Menge Gutes bewirkt und vielen mehr echte Teilhabe an bester Bildung und damit …

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23. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu „Ein Europa für die Menschen“ (Besprechung der Großen Anfrage der Fraktion der SPD und Antwort der Landesregierung auf Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP) – mit Video

Für ein starkes Europa, vor allem aber auch für ein attraktives Rheinland-Pfalz, spielt die grenzüberschreitende Mobilität eine exponierte Rolle. Sich als Pendler mühelos zwischen mehreren Ländern bewegen zu können – mehrsprachig, klimaschonend mit der Bahn und mit dem Gefühl, sich trotz formaler Grenzen in einer Region zu befinden –, ist wahr gewordene Praxis einer zusammengewachsenen …

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