23. Plenarsitzung – Helge Schwab zu „Landschaft schützen – Windkraftausbau stoppen“ (Antrag der AfD-Fraktion) – mit Video

Video: Landtag RLP

„Wasch mich – aber mach mich bitte nicht Nass!“ Das war der erste Gedanke, der mir zu diesem Thema durch den Kopf schoss. Wie Sie inzwischen wissen, bin ich ein Freund von Zahlen, Daten und Fakten. Bei einem Energiebedarf unseres Bundeslandes in Höhe von rund 30 Terawattstunden pro Jahr, mit dem Wissen, dass wir laut Statusbericht zur Energiewende gerade einmal einen Anteil zur Stromerzeugung von rund 51% durch die erneuerbaren Energien decken können, scheint das 1,5 Grad-Ziel aus Paris kaum erreichbar.

Mit Blick auf die Absichtserklärung, dass wir bis zum Jahr 2030 unseren Strombedarf zu 100% aus den Erneuerbaren decken wollen und bis zum Jahr 2050 klimaneutral sein möchten, erscheint mir Ihre Themenauswahl zur aktuelle Debatte geradezu völlig an der Realität vorbei.

Ja, ihr Plenarthema zur aktuellen Debatte klingt rückwärtsgewandt, einspurig und wie erwartet polemisch. Sie schüren bewusst, realitätsfern und in unverantwortlicher Weise die Ängste und Sorgen unserer Bürgerinnen und Bürger. Wahrscheinlich hat sie ein Bild, welches in den sozialen Medien derzeit viral geht dazu motiviert: Auf diesem Bild sind sitzende Menschen auf Baumstümpfen zu sehen. Im Hintergrund sieht man Windenergieanlagen auf ehemaligen Forstflächen und anhand einer Schautafel wird erklärt was ein Baum ist.

Ganz so einfach ist die Welt, in der ich lebe, leider nicht. Aber es ist schön zu wissen, dass ihre Welt so einfach, so farblos funktioniert. Bei den Themen Klimaschutz und Energieversorgung kann es nicht nur ein „dafür oder dagegen“ geben, nicht nur Schwarz oder Weiß. Wo Licht ist – ist auch Schatten.

Artenschutz darf nicht gegen den Klimaschutz antreten oder gegen diesen ausgespielt werden. Mit hohen ökologischen Standards müssen Planungs- und Genehmigungsverfahren nach einheitlich verbindlichen Kriterien geprüft, aber auch vereinfacht werden. Erneuerbare Energien liegen in unserem öffentlichen Interesse.

Wir FREIE WÄHLER sehen sehr wohl die Notwendigkeit, die Erneuerbaren Energien beschleunigt auszubauen. Am besten auf Flächen, die bereits versiegelt oder verdichtet wurden. Flächen-PV auf Parkplatzanlagen, PV auf Landes- und Kommunaleigenen Dächern, PV auf grundsätzlich allen Gebäuden und Flächen, die dafür in Frage kommen.

Aber wir FREIE WÄHLER sind keine Dauermahner oder eine Verbotspartei! – Wir setzen auf intelligente technische Lösungen und auf die Stärke der Vernunft, auf echte Anreize. Wir achten ebenso die unterschiedlichen regionalen Bedürfnisse wie auf unsere gemeinsame Verantwortung.

Die ländliche Region ist nicht der neue Stromgenerator für unsere Städte. – Allerdings können wir schlechterdings eine Windenergieanlage an die große Bleiche stellen, um den Strombedarf der Mainzer Innenstadt zu decken.Darum sind wir für eine faire und ideenreiche Klimapolitik mit Augenmaß.

In Mainz bietet sich zum Beispiel Wasserkraft als Energiequelle an. Auf Flächen mit schlechten Ackerzahlen vielleicht Flächen-PV oder Windenergie. An südlich gewandten Hausfassaden oder an Schallschutz-wänden eine Fassaden-PV.

Um unsere Klimaziele und unseren Energiebedarf langfristig unabhängig zu sichern, brauchen wir gesunde, innovative, vielfältige und vernünftige Lösungen. Keine absoluten. Nur ein ablehnendes „NEIN“ genügt da nicht. Wir müssen unsere Kommunen mitnehmen und deren Planungshoheit achten. So bunt und vielfältig unser Rheinland-Pfalz ist, so unterschiedlich sind die Möglichkeiten und Bedürfnisse.

Wir FREIE WÄHLER lehnen einen generellen Stopp des Windkraftausbaus ab. Gleichzeitig kämpfen wir weiter für unser Weltkulturerbe, das Biosphärenreservat Pfälzerwald-Nordvogesen. Beim Ausbau der Erneuerbaren Energien stellt sich nicht die Frage nach dem „Ob“ sondern nach dem „Wie“ und „Wo“.

Es gilt das gesprochene Wort.

Related Images:

Scroll to Top