Plenarsitzungen

26. Plenarsitzung – Lisa-Marie Jeckel zum „Landesgesetz zur Änderung des Heilberufsgesetzes“* (Gesetzentwurf der CDU-Fraktion) – mit Video

26. Plenarsitzung, Lisa-Marie Jeckel

Wie im Gesetzentwurf der CDU zu lesen ist, war es die Intention des Bundesgesetzgebers, mit der Ermöglichung eines interkollegialen Ärzteaustausches zu unterbinden, dass mögliche Kindeswohlgefährdungen durch einen häufigen Wechsel von Ärzten und Kinderärzten unentdeckt bleiben können. Dies ist für uns FREIE WÄHLER dem Grunde nach nachvollziehbar und eine Verbesserung des Kinderschutzes. Dass bereits die Kleinsten […]

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26. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu „Die Menschen in Rheinland-Pfalz beim Umgang mit steigenden Energiepreisen unterstützen“ (Aktuelle Debatte, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) – mit Video

26. Plenarsitzung, Patrick Kunz

Wenn es nicht so traurig wäre, könnte man fast darüber lachen. Die Grünen stellen zur Aktuellen Debatte die Frage, wie wir in Rheinland-Pfalz die Menschen bei steigenden Energiepreisen unterstützen können. Unsere Tipps und Ratschläge, wie wir konkret in Rheinland-Pfalz eine bessere Klimaschutzpolitik betreiben könnten, auch um Energiepreise im Zaum zu halten, wurden alle in den

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26. Plenarsitzung – Lisa-Marie Jeckel zu „Kinder, Eltern und Fachkräfte am Limit: Desolate Kita-Politik der Landesregierung verschärft Betreuungskrise in Rheinland-Pfalz“* (Aktuelle Debatte, Antrag der AfD-Fraktion) – mit Video

26. Plenarsitzung, Lisa-Marie Jeckel

Mit großen Ambitionen und auch einem, wie so oft, groß gewählten Namen startete vor rund einem Jahr das Kita-Zukunftsgesetz. Und auch wenn die Zukunft im Namen dieser Novelle steht, gestatten Sie mir den Blick zurück auf das letzte Jahr und die Umsetzung dieser Reform. Die Bilanz kann man wieder einmal mit drei V`s zusammenfassen: versprochen,

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26. Plenarsitzung – Joachim Streit -zu „Gemeinsam bauen wir wieder auf“ (Erwiderung zur Regierungserklärung von Ministerpräsidentin Malu Dreyer) – mit Video

26. Plenarsitzung, Joachim Streit

Das Tief Bernd verursachte Mitte Juli 2021 in mehreren Regionen Deutschlands schwere Niederschläge. Der Deutsche Wetterdienst bezifferte die Wiederkehrzeit eines solchen Ereignisses auf mehr als 100 und möglicherweise 1000 Jahre. Besonders waren in Deutschland Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz betroffen. In Rheinland-Pfalz der Landkreis Ahrweiler, aber auch die Gebiete des Eifelkreises und seiner Nachbarkreise mit den Flüssen

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26. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu „Drohender Gasnotstand – ist Rheinland-Pfalz vorbereitet?“ (Aktuelle Debatte, Antrag der CDU-Fraktion) – mit Video

26. Plenarsitzung, Stephan Wefelscheid

Wenn Russland am Gashahn dreht, gehen bei uns recht schnell die Öfen aus. Denn lange reichen unsere Reserven nicht aus. Ohne russisches Gas aus den Pipelines Nordstream 1, Jamal und Transgas wird der deutsche Gasbedarf kurzfristig definitiv nicht gedeckt werden können. Selbst bei voller Nutzung der Flüssiggas-Infrastruktur für Deutschland wären die Speicher am Ende des

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25. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu „Monitoring außereuropäischer Direktinvestitionen in Rheinland-Pfalz“ (Antrag der AfD-Fraktion) – mit Video

25. Plenarsitzung, Stephan Wefelscheid

Ich stand dem Verkauf wertvollen Know-Hows und vor allem unserer kritischen Infrastruktur schon immer kritisch gegenüber. Nehme man das Beispiel des Flughafen Hahn, verkauft an einen chinesischen Investor, nun ein Sorgenkind der Landespolitik. Auch im Bereich Energie sehen wir, wie uns eine Abhängigkeit von ausländischen, staatsgelenkten Firmen, die zudem über Infrastruktur in Deutschland verfügen, in

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25. Plenarsitzung – Helge Schwab zu „Kommunale Bauprojekte sichern – Förderquoten den Preissteigerungen anpassen!“ (Antrag der CDU-Fraktion) – mit Video

25. Plenarsitzung, Helge Schwab

Die auskömmliche Finanzausstattung der rheinland-pfälzischen Kommunen ist die wichtigste Aufgabe der Landesregierung im System der staatlichen Gliederung von Zuständigkeiten und Aufgaben. An dieser Stelle sind die Entscheidungen des VGH zur Verfassungswidrigkeit der bisherigen Finanzierung zu nennen. Mit dem Antrag auf eine angepasste Finanzierung kommunaler Bauprojekte und Baumaßnahmen wird zwar vor dem Hintergrund der aktuellen Preissteigerungen

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25. Plenarsitzung – Herbert Drumm zu „Wasserkraft als grundlastfähige Energie – aus und für Rheinland-Pfalz“ (Antrag der CDU-Fraktion) – mit Video

25. Plenarsitzung, Herbert Drumm

Energie- und Umweltthemen beherrschen die Plenarsitzungen gestern und heute. Gestern haben wir im Rahmen der von den Grünen beantragten aktuellen Debatte vernommen, dass jede Kilowattstunde, die aus erneuerbaren Energien gewonnen werden kann, zählt. Wir haben außerdem gehört: Erneuerbare Energiequellen, die importunabhängig sind und möglichst auch noch grundlastfähig, könnte man als perspektivischen Königsweg bezeichnen. Nur einen

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25. Plenarsitzung – Joachim Streit zu „Einfach und rechtssicher Feuerwehreinsatzfahrzeuge beschaffen“ (Antrag der AfD-Fraktion) – mit Video

25. Plenarsitzung, Joachim Streit

Ein Thema, welches die Qualität hat, das Sommerloch zu füllen: Sammelbeschaffungen für Feuerwehr-Fahrzeuge. Die erste Frage, die man sich stellen muss: Wer ist überhaupt zuständig? Und die zweite Frage: Was sind die Folgen, wenn man daran etwas ändert? Zuständig für die Fahrzeugbeschaffung von Feuerwehrfahrzeugen sind die Kommunen und nicht das Land. Bevor also eine Landesbeschaffungsstelle

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25. Plenarsitzung – Joachim Streit zu „Helfergleichstellung umsetzen – Ehrenamtliche Helferinnen und Helfer im Bevölkerungsschutz stärken!“ (Antrag der CDU-Fraktion) – mit Video

25. Plenarsitzung, Joachim Streit

Was wären wir in Deutschland, in Rheinland-Pfalz, ohne unsere engagierten ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer? – Aufgeschmissen. Jede etwas größere Krise führt es uns immer wieder vor Augen: Ohne freiwillige Hilfskräfte geht gar nichts. Das galt für die Flüchtlingskrise vor einigen Jahren, für die Einsätze im Zusammenhang mit der Bewältigung der Corona-Krise und das gilt erst

25. Plenarsitzung – Joachim Streit zu „Helfergleichstellung umsetzen – Ehrenamtliche Helferinnen und Helfer im Bevölkerungsschutz stärken!“ (Antrag der CDU-Fraktion) – mit Video Weiterlesen

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