Plenarsitzungen

61. Plenarsitzung – Helge Schwab zu “Deutsch in den Mittelpunkt stellen – Herkunftssprachenunterricht abschaffen”

Antrag der AfD-Fraktion Ich glaube, dass ich in den letzten Plenarsitzungen keinen Zweifel daran gelassen habe, welchen Stellenwert Deutsch als Unterrichtssprache für mich und die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion hat. Ganz klar und unmissverständlich habe ich mich dafür ausgesprochen, dass die Deutschkompetenzen – also das Lesen, Schreiben und Zuhören – von zentraler Bedeutung für den Schulerfolg in […]

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61. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu “Feststellung einer den Verzicht auf die losweise Vergabe von öffentliche Aufträgen rechtfertigenden besonderen Ausnahmesituation im Sinne des § 7 Abs. 2a des Mittelstandsförderungsgesetzes”

Antrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP Die Hochwasserkatastrophe vom 14. und 15. Juli 2021 hat tiefe Wunden in die betroffenen Gebiete, in die Gemeinden und Städte gerissen. Vielerorts wurden Straßen, Häuser, Brücken, Energieinfrastruktur beschädigt oder gar zerstört. Allein im Ahrtal wurden mehr als 9.000 Gebäude und über hundert Brücken schwer beschädigt

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61. Plenarsitzung – Joachim Streit zu “Besserer Schutz von Geldautomaten vor Sprengungen durch Prävention und Schutzmechanismen”

Antrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP Das Thema dieses Antrages wundert mich schon sehr. Bisher dachte ich immer, der Kollege Lammert hätte mit seinen 12 kleinen Anfragen in den letzten zweieinhalb Jahren die Thematik Geldautomatensprengungen hinreichend betreut. Wenn ich mir dann die auf Seite 3 des Ampel-Antrages aufgelisteten Forderungen anschaue, muss

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61. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu “Kriminalitätsentwicklung bei Straftaten auf Straßen, Wegen und öffentlichen Plätzen”

Besprechung der Großen Anfrage der AfD-Fraktion Mal wieder hat die AfD-Fraktion sich und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Innenministerium die Mühe gemacht, Details der Polizeilichen Kriminalstatistik abzufragen. Ob das jetzt einen so großen Mehrwert für die Arbeit dieses Parlamentes bedeutet vermag ich nicht abschließend zu beurteilen. Allerdings hätte für die meisten der abgefragten Informationen auch

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61. Plenarsitzung – Helge Schwab zu “Cannabislegalisierung stoppen, Gesundheitsschutz stärken – Aufklärung und Prävention ausbauen”

Antrag der CDU-Fraktion Zehn Prozent aller Jugendlichen haben schon einmal Cannabis konsumiert. Der Anteil hat sich laut einem SWR-Bericht vom 2. Februar binnen zehn Jahren verdoppelt. Vor dem Hintergrund der Corona-Krise und der weltweiten kriegerischen Entwicklungen ist das auch kein Wunder. Um Ängste zu überwinden, sich zu beruhigen, die Stimmung zu heben oder zumindest entspannt

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61. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu “Gehörlose und taubblinde Menschen in Rheinland-Pfalz”

Besprechung der Großen Anfrage der CDU-Fraktion Während unserer heutigen Diskussionen, gerade in dieser lebhaften Debatte, stehen wir einer Realität gegenüber, die für einige unserer Mitbürger nicht nur eine vorübergehende Erfahrung, sondern ein ständiger Begleiter ist: die Welt der Stille und der Schatten, bewohnt von gehörlosen und taubblinden Menschen in Rheinland-Pfalz. Auf die Große Anfrage der

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61. Plenarsitzung – Helge Schwab zu “Erfolgsmodell Schulgeldfreiheit: Immer mehr Auszubildende in Gesundheitsfachberufen in Rheinland-Pfalz”

Aktuelle Debatte auf Antrag der SPD-Fraktion Seit Juli 2022 brauchen Auszubildende an den 19 rheinland-pfälzischen Gesundheitsfachschulen in freier Trägerschaft kein Schulgeld mehr zu bezahlen. Von dieser Neuregelung für Rheinland-Pfalz profitierten damals rund 940 Auszubildende, für die der Besuch dieser Schulen oft mit großen materiellen Belastungen verbunden war. Zahlte das Land doch seit dieser Zeit eine

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61. Plenarsitzung – Joachim Streit zu “Bezahlkarte für Asylsuchende: Bargeld auf ein Minimum begrenzen, eine landesweit einheitliche Lösung schaffen und Kosten der Kommunen übernehmen”

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