26. Plenarsitzung

26. Plenarsitzung – Lisa-Marie Jeckel zum „Landesgesetz zur Änderung des Heilberufsgesetzes“* (Gesetzentwurf der CDU-Fraktion) – mit Video

Wie im Gesetzentwurf der CDU zu lesen ist, war es die Intention des Bundesgesetzgebers, mit der Ermöglichung eines interkollegialen Ärzteaustausches zu unterbinden, dass mögliche Kindeswohlgefährdungen durch einen häufigen Wechsel von Ärzten und Kinderärzten unentdeckt bleiben können. Dies ist für uns FREIE WÄHLER dem Grunde nach nachvollziehbar und eine Verbesserung des Kinderschutzes. Dass bereits die Kleinsten …

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26. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu „Die Menschen in Rheinland-Pfalz beim Umgang mit steigenden Energiepreisen unterstützen“ (Aktuelle Debatte, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) – mit Video

Wenn es nicht so traurig wäre, könnte man fast darüber lachen. Die Grünen stellen zur Aktuellen Debatte die Frage, wie wir in Rheinland-Pfalz die Menschen bei steigenden Energiepreisen unterstützen können. Unsere Tipps und Ratschläge, wie wir konkret in Rheinland-Pfalz eine bessere Klimaschutzpolitik betreiben könnten, auch um Energiepreise im Zaum zu halten, wurden alle in den …

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26. Plenarsitzung – Lisa-Marie Jeckel zu „Kinder, Eltern und Fachkräfte am Limit: Desolate Kita-Politik der Landesregierung verschärft Betreuungskrise in Rheinland-Pfalz“* (Aktuelle Debatte, Antrag der AfD-Fraktion) – mit Video

Mit großen Ambitionen und auch einem, wie so oft, groß gewählten Namen startete vor rund einem Jahr das Kita-Zukunftsgesetz. Und auch wenn die Zukunft im Namen dieser Novelle steht, gestatten Sie mir den Blick zurück auf das letzte Jahr und die Umsetzung dieser Reform. Die Bilanz kann man wieder einmal mit drei V`s zusammenfassen: versprochen, …

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26. Plenarsitzung – Joachim Streit -zu „Gemeinsam bauen wir wieder auf“ (Erwiderung zur Regierungserklärung von Ministerpräsidentin Malu Dreyer) – mit Video

Das Tief Bernd verursachte Mitte Juli 2021 in mehreren Regionen Deutschlands schwere Niederschläge. Der Deutsche Wetterdienst bezifferte die Wiederkehrzeit eines solchen Ereignisses auf mehr als 100 und möglicherweise 1000 Jahre. Besonders waren in Deutschland Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz betroffen. In Rheinland-Pfalz der Landkreis Ahrweiler, aber auch die Gebiete des Eifelkreises und seiner Nachbarkreise mit den Flüssen …

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26. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu „Drohender Gasnotstand – ist Rheinland-Pfalz vorbereitet?“ (Aktuelle Debatte, Antrag der CDU-Fraktion) – mit Video

Wenn Russland am Gashahn dreht, gehen bei uns recht schnell die Öfen aus. Denn lange reichen unsere Reserven nicht aus. Ohne russisches Gas aus den Pipelines Nordstream 1, Jamal und Transgas wird der deutsche Gasbedarf kurzfristig definitiv nicht gedeckt werden können. Selbst bei voller Nutzung der Flüssiggas-Infrastruktur für Deutschland wären die Speicher am Ende des …

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